Wirtschaftlich unzumutbar: Kommunen lehnen Baupflicht für Eigentümer ab

Baustelle.Foto: istock

Epoch Times3. Juli 2019

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat sich gegen eine Baupflicht für Eigentümer von Baugrundstücken ausgesprochen.

„In der Praxis hat sich diese Regelung bisher als stumpfes Schwert erwiesen“, sagte Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Eine Baupflicht, wie sie etwa in Tübingen gelte, das von Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) verwaltet wird, könne daran scheitern, dass „dem Eigentümer aus wirtschaftlichen Gründen die Durchführung des Vorhabens nicht zumutbar ist“, so Landsberg weiter.

Auch persönliche Gründe könnten der Baupflicht entgegenstehen. (dts)

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