„Zwei-Prozent-Ziel wirkt“: Deutsche Rüstungsexporte nehmen wieder zu

Die deutschen Rüstungsexporte nehmen nach einem vorübergehenden leichten Rückgang wieder deutlich zu. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwoch unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Demnach wurden von Januar bis Ende Oktober Exportgenehmigungen im Volumen von rund 7,4 Milliarden Euro erteilt.

Rekordverdächtig

Bis zum Jahresende werde voraussichtlich der Rekordwert aus dem Jahr 2015 von 7,9 Milliarden Euro überschritten werden, hieß es weiter. Ein Grund für den Anstieg ist demnach eine verstärkte Nachfrage aus Nato-Staaten.

Dies könnte dem Bericht zufolge mit dem Ziel des Bündnisses zu tun haben, die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten mittelfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Verstärkte Nachfrage aus Nato-Staaten

Das Zwei-Prozent Ziel zeige Wirkung, zitierte die ARD den Militärexperten Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS).

„Dänemark, Polen und Finnland lassen jetzt ihre Leopard-Panzer modernisieren, Ungarn kauft deutsche Panzer und Haubitzen, Litauen bekommt von uns moderne Radpanzer und Unimogs“, sagte Nassauer demnach weiter. Zugleich gingen aber auch „die deutschen Exportgeschäfte für besonders umstrittene Drittländer unvermittelt weiter“. (afp)

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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.

Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“

Es werden Methoden verwendet, die sich über Nationen hinweg erstrecken und verschiedene Bereiche benutzen. Finanzmärkte, der Handel, die Medien, internationales Recht, der Weltraum und viele mehr sind potenzielle Schlachtfelder. Zu den Mitteln des Kampfes gehören das Hacken von IT-Systemen, Terrorismus, biochemische Kriegsführung, ökologische Kriegsführung, atomare Kriegsführung, elektronische Kriegsführung, die Verbreitung von Drogen, Geheim- und Nachrichtendienste, Schmuggel, psychologische Kriegsführung, Ideologie, Sanktionen und so weiter. Darum geht es im 18. Kapitel dieses Buches.
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