Asylkrise: „Freiwillig ausgereist“ oder in Deutschland untergetaucht?

Wenn ein Ausländer aus Deutschland "freiwillig ausgereist" ist, heißt das nicht unbedingt, dass er oder sie die Bundesrepublik wirklich verlassen hat. Es kann auch sein, dass die Person in Deutschland untergetaucht ist.

Es gibt Hunderttausende Asylanträge die im laufenden Jahr in Deutschland angenommen werden, aber es gibt auch Hunderttausende die abgelehnt werden. Nach dem der Antrag abgelehnt wurde, bleiben den Betroffenen 30 Tage um die Bundesrepublik zu verlassen.

Sollte der Asylsuchende nicht freiwillig ausreisen, wird er abgeschoben. Wie "Die Welt" berichtet, sind von den im vergangenen Jahr etwa 200.000 Ausreisepflichtigen nur 20.914 abgeschoben worden und 37.220 Migranten reisten demnach freiwillig aus.

Die Polizei bevorzugt es, wenn sich Migranten dazu bereit erklären freiwillig auszureisen, da dies Kosten und Ressourcen der Beamten spart. Aber oft bringt die sogenannte "freiwillige Ausreise" auch Nachteile mit sich. Es kann gut sein, dass eine unbekannte Anzahl Ausreisepflichtiger tatsächlich nicht ausreist.

Diejenigen die sich bereit erklären freiwillig auszureisen, erhalten von der Ausländerbehörde eine Grenzübertrittsbescheinigung (GÜB) zum Nachweis der Ausreise, so "Die Welt". Weiters heißt es, dass diese GÜB an der Grenze bei der Grenzkontrollstelle oder einer deutschen Auslandsvertretung im Heimatland abgegeben werden muss. Dort wird sie mit einem Bestätigungsvermerk versehen und an die Ausländerbehörde zurückgesandt.

Es ist aber nicht auszuschließen, dass viele dieser als ausgereist erfassten Personen unter anderer Identität Asyl beantragen oder untertauchen, schreibt die Zeitung weiter. 

Keine aussagekräftigen Kontrollen 

Dies sei, zumindest in Bremen, aber nur ein kleiner Teil: "Der prozentuale Anteil der rückgesendeten GÜB gemessen an der Gesamtzahl der freiwillig Ausgereisten beträgt mit Stand 29. Februar 2016 59,1 Prozent," so die "Welt". Demnach beziehen sich diese Zahlen auf negativ abgeschlossene Asylverfahren.

Sollte die GÜB nicht zurückgesendet werden, wird vom Land nach Ablauf der Ausreisefrist geprüft, ob sich die Person noch in Bremen aufhält. Es wird auch ermittelt ob sich der Betroffene in einer anderen Kommune oder einem anderen EU-Land gemeldet hat oder Sozialleistungen bezieht. Wenn dies nicht zutrifft, wird die Person als ausgereist erfasst.

Doch, wie der innenpolitische Sprecher der Bremer CDU Wilhelm Hinners "Der Welt" mitteilte, seien diese Kontrollen nicht aussagekräftig. Es sei nicht auszuschließen, "dass viele dieser als ausgereist erfassten Personen unter anderer Identität Asyl beantragen oder untertauchen".

Nicht alle Bundesländer antworteten auf Anfrage "Der Welt" so präzise wie die Hansestadt. In vielen Ländern gibt es dazu keine statistischen Erhebungen. Demnach lägen für die Bewertung, ob eine Person tatsächlich ausgereist ist, gegenwärtig keine bundesweit einheitlichen Maßstäbe vor. 

Die Recherchen der Zeitung ergaben auch, dass niemand wirklich weiß wie viele Ausländer noch in Deutschland sind, obwohl sie als "freiwillig ausgereist" vermerkt wurden. Auch die Anzahl der sich illegal im Land aufhaltenden ausländischen Staatsbürger insgesamt ist nicht bekannt. Nach Schätzungen der Migrationsforscherin Dita Vogel von der Universität Bremen befanden sich 2014 zwischen 180.000 und 520.000 "irregulär aufhältige" Ausländer in Deutschland. (so)