Flüchtlingskrise: BA zahlt 300 Millionen Euro für erfolglose Deutschkurse

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Menge Geld für Deutschkurse von Flüchtlingen ausgegeben. Alles in den Sand gesetzt? Das Magazin „Fakt“ auf ARD geht einer nicht ganz unbedeutenden Summe für Kurse nach, die am Ende nur spärlich besucht wurden.

Der Syrer Z. hat wie 230.000 andere Flüchtlinge einen Einstiegskurs in Deutsch bekommen. Der Unterschied zwischen ihm und vielen anderen – er hat den Kurs ernst genommen und bis zum Ende besucht.

Seinen Kurs hatten 58 Flüchtlinge begonnen, aber nur zwei haben ihn beendet. Er ist einer von beiden.

Finanziert wurden diese Kurse nicht etwa aus Steuermitteln, sondern die Bundesagentur für Arbeit zweckentfremdete dafür die Gelder der Arbeitslosenversicherung. Der durchwachsenen Teilnahme der Flüchtlinge ist man sich hier aber durchaus bewusst.

Jetzt befasst man sich auch im Bundestag mit den umstrittenen Deutschkursen. Man will herausfinden, was die 300 Millionen Euro Versichertengelder tatsächlich bewirkt haben.

Sevim Dagdelen (Die Linke): „Jeder Hartz IV-Empfänger wird von der BA pingelig überprüft.“ Geldgeschenke von Verwandten müssten akribisch dokumentiert werden, auf jeden Cent und jeden Euro. „Und andererseits ist die BA einfach mal dabei, 300 Millionen Euro aus dem Fenster rauszuschmeissen, ohne zu überprüfen, ob das erfolgreich ist.“

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(mcd)