Holocaust-Mahnmal ein „Denkmal der Schande“: AfD-Vorstand berät über Ausschlussverfahren gegen Höcke

Nach seinen heftig kritisierten Äußerungen zum Berliner Holocaust-Mahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit erwägt die AfD einem Medienbericht zufolge, sich von Björn Höcke zu trennen. Wie die „Thüringer Allgemeine“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf AfD-Parteikreise berichtete, will der Bundesvorstand der Partei am Montag in einer Telefonkonferenz über ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen thüringischen Landeschef beraten.

Ein Grund dafür sei offenbar Höckes Rede in Dresden am vergangenen Dienstag, bei der er das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte. Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“.

Bereits am Freitag befasste sich der Bundesvorstand in Berlin mit Höckes Rede. Dabei hätten sich laut Parteikreisen acht von elf anwesenden Mitgliedern für ein Ausschlussverfahren ausgesprochen, berichtete die Zeitung. Ein entsprechender Antrag solle vom Vorstandsmitglied Alice Weidel aus Baden-Württemberg eingebracht worden sein. Da es bei der Sitzung aber „etwas chaotisch“ zugegangen sei, werde das Thema nun erneut besprochen, hieß es demnach weiter.

AfD-Parteichefin Frauke Petry solle in der Vorstandssitzung „leidenschaftlich“ für Höckes Rauswurf argumentiert haben, berichtete die Zeitung unter Berufung auf die Kreise. Ihr Ko-Chef Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und André Poggenburg, hätten sich demnach gegen einen Ausschluss Höckes ausgesprochen. Die drei gelten als erklärte Gegner von Petry. Eine Stellungnahme der Parteispitze lag der Zeitung am Sonntag nicht vor.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok forderte eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz. „Das sind Rechtsradikale. Niemand von der AfD hat sich inhaltlich von der volksverhetzenden und antisemitischen Rede Höckes in Dresden distanziert“, kritisierte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments in der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe). „Die AfD will das demokratische System aushebeln und in den alten Nationalismus der dreißiger Jahre zurück“, sagte der CDU-Politiker. (afp)