Integrationsbeauftragte Özoguz kritisiert „Völkermord“-Abstimmung

Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern hat die Staatsministerin für Integration, Aydan Özoguz, deutliche Kritik an dem Vorhaben geäußert.

Es sei "zu erwarten, dass durch diese Abstimmung Türen eher zugeschlagen und die geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien sogar verhindert wird", sagte Özoguz dem ARD-Hauptstadtstudio.

Nach Auskunft der SPD-Abgeordneten sei der Druck von Lobbyorganisationen "vor der Armenien-Abstimmung nicht massiver als sonst. (…) Aber es ist in diesem Fall deutlich emotionaler, weil wir ja darüber abstimmen, was in der Türkei einst geschah – ohne vernünftige Aufarbeitung."

Damit geht Özoguz auch zur eigenen Fraktionsführung auf Distanz, die den gemeinsamen Antrag mit ausgearbeitet und einen Völkermord an den Armeniern für erwiesen hält. Das bekräftigte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich heute ebenfalls noch einmal gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio.

Zugleich unterstellt Özoguz den Initiatoren der Abstimmung politische Motive: "Die Instrumentalisierung dieses Themas ärgert mich."

Zugleich kündigte sie aber ihre Zustimmung zu dem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen im Bundestag an. Warum sie dies trotz ihrer deutlichen Kritik an der Resolution vorhat, sagte sie nicht. (dts)

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