Kampf der Parteichefs: „Wir sind die AfD“ (Meuthen) – Rest-AfD ist wahre AfD (Petry)

Der aus der Stuttgarter AfD-Fraktion ausgetretene Fraktionschef Jörg Meuthen hat eine neue Fraktion bei der Landtagsverwaltung angemeldet: Alternative für Baden-Württemberg. Im Gegensatz zu Meuthen sieht Frauke Petry die verbliebene AfD-Fraktion als die "wahre" an. Gibt es bald eine bundesweite Spaltung der AfD?
Titelbild
Der Streit, die "wahre" AfD zu sein ...Foto: Thomas Lohnes/Getty Image
Epoch Times6. Juli 2016

Wieder ist Jörg Meuthen Vorsitzender einer AfD-Fraktion, diesmal der Alternative für Baden-Württemberg und Jörg Meuthen beteuert: "Wir sind die AfD!" Die Fraktion habe bereits eine Satzung und einen Vorstand, so Meuthen.

Meuthen bekam für einen Ausschluss des mit Antisemitismusvorwürfen belegten Abgeordneten Gedeon keine Zweidrittelmehrheit, woraufhin er die ursprüngliche Landtagsfraktion der AfD am Dienstag mit zwölf weiteren Abgeordneten verlassen hatte.

Meuthen hatte noch versucht, Frauke Petry ein Hausverbot im Stuttgarter Landtag zu erteilen, wie eine Sprecherin des Landtags bestätigte, berichtete der "Spiegel". Dies wurde jedoch zurückgewiesen, da ein solches Verbot nur von der Landtagspräsidentin Muhterem Aras erteilt werden kann. Petry hatte gesagt, dass sie von mehreren Abgeordneten der Fraktion gebeten worden sei, zu vermitteln.

Kritik kam indes von Bundesvize Gauland, da die Landesverbände der Partei autonom seien: "Ich wäre nicht auf die Idee gekommen, wenn es irgendwelche Schwierigkeiten in Sachsen gibt, da in Sachsen ohne Frauke Petry politisch aktiv zu werden", zitiert das Magazin. 

Die "wahre" AfD

Nach einem Gespräch mit Parteichefin Frauke Petry am Dienstagabend verließ dann der Abgeordnete Wolfgang Gedeon von selbst die Fraktion, die nun aus noch neun Mitgliedern besteht.

"Dies hier ist die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg", sagte Petry mit Blick auf die verbliebenen Mitglieder. Indem Gedeon ausgetreten sei, habe die Fraktion ein "starkes Signal" gegen Antisemitismus gesetzt.

Für die "neue" AfD-Fraktion hat die Bundesvorsitzende offenbar wenig übrig: Sie sprach der "Alternative für Baden-Württemberg" ab, die rechtmäßige Vertretung der Partei im Stuttgarter Landtag zu sein.

Mit ihrer Unterstützung der Rumpf-AfD stellt Petry sich auch gegen ihre Kollegen des Bundesvorstands. Zehn von 13 anwesenden Mitgliedern des Vorstands insgesamt hatten sich von der Rest-AfD-Fraktion distanziert. Sie hatten Meuthen und seine Gruppe als Vertreter der AfD im Landtag anerkannt. (dpa/sm)

https://youtube.com/watch?v=rtDojeyL5ig



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