Martin Schulz mit sofortiger Wirkung als SPD-Chef zurückgetreten

"ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt", erklärte Martin Schulz. Kommissarisch wird das Amt von Olaf Scholz übernommen - er ist der dienstälteste Vize in der Partei.

Martin Schulz ist als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Der Rücktritt werde „mit dem heutigen Tage“ wirksam, sagte Schulz am Dienstagabend nach der SPD-Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin, während der Vorstand noch tagte. Am 22. April solle es in Wiesbaden einen SPD-Sonderparteitag geben, auf dem ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werde.

Das Präsidium habe als Kandidatin einstimmig Andrea Nahles nominiert, sagte Schulz. Er gehe davon aus, dass der Parteivorstand dem folge. Laut Medienberichten übernimmt Nahles aber nicht wie ursprünglich angekündigt kommissarisch den SPD-Vorsitz. Dies soll laut verschiedener Medienberichte Parteivize Olaf Scholz übernehmen – weil er der dienstälteste Parteivize sei.

„Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden“, sagte Schulz. Er selbst habe den SPD-Parteivorsitz „gerne ausgeübt“, doch „ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt“.

Schulz hatte nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen vor einer Woche angekündigt, den Parteivorsitz nach dem SPD-Mitgliederentscheid an Nahles abgeben zu wollen, er selbst wollte aber als Außenminister in das neue Kabinett eintreten. Nachdem er immer stärker unter Druck geriet, verzichtete Schulz darauf, in die Bundesregierung einzutreten.

Zuletzt war in der SPD der Widerstand gegen die sofortige Übergabe des Parteivorsitzes von Schulz an Nahles gewachsen. Kritiker warfen der Parteispitze vor, gegen die Satzung zu verstoßen. Sie forderten, dass statt Nahles einer der stellvertretenden Vorsitzenden die SPD-Führung kommissarisch übernimmt und später ein Bundesparteitag die Frage des Parteivorsitzes klärt. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hatte zudem aus Protest ihre Kandidatur um den Parteivorsitz angekündigt. (dts)

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