Merkel stoppt weitere EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen. In der Sitzung der Unionsfraktion habe sich Merkel gestern dafür ausgesprochen, wegen des Vorgehens der türkischen Regierung nach dem Putschversuch keine weiteren Kapitel zu eröffnen. Damit wären die Verhandlungen de facto beendet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen.

In der Sitzung der Unionsfraktion habe sich Merkel am Dienstag dafür ausgesprochen, wegen des Vorgehens der türkischen Regierung nach dem Putschversuch keine weiteren Kapitel zu eröffnen, berichtete die Zeitung (Mittwoch). Die Kanzlerin habe den Unions-Abgeordneten empfohlen, dies auch in den Wahlkreisen bei Fragen zum Umgang mit der Türkei so zu erklären. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), bestätigte das im ARD-„Morgenmagazin“.

Das Europaparlament hatte am Donnerstag gefordert, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auf Eis zu legen. Ankara reagierte zunächst mit der Drohung, das Flüchtlingsabkommen mit der EU aufzukündigen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte aber am Dienstag, das Thema EU-Beitritt sei trotz der angespannten Beziehungen vorerst noch nicht erledigt.

Die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union wurden offiziell im Oktober 2005 aufgenommen. Bereits im Dezember 1999 wurde dem Land der Status eines offiziellen Beitrittskandidaten der EU zuerkannt. (dpa/dts)