Oppermann fordert: Bekämpfung der Fluchtursachen, Flüchtlingskontingente und Einwanderungsgesetz

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Paris kritisiert. „Die Ergebnisse von Paris reichen längst nicht aus, um der großen Herausforderung wirklich gerecht zu werden“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

„Was in Paris besprochen wurde, muss eingebettet sein in ein Gesamtkonzept, das die Bekämpfung der Fluchtursachen ebenso enthält wie die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen verabredeter Kontingente und ein Einwanderungsgesetz.“

Er finde es zwar gut, dass durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron „Bewegung in die Flüchtlingsdebatte kommt“. Man müsse aber endlich zwischen die Flüchtlinge und die kriminellen Schlepper kommen.

„Wir brauchen auf der Fluchtroute sichere Orte in Afrika, an denen die Flüchtlinge Schutz, Versorgung und Beratung finden, und zwar bevor sie in die Hände der Schlepper geraten“, sagte Oppermann.

Daran, so der SPD-Fraktionschef, müsse sich Europa gemeinsam mit dem UNHCR beteiligen und dafür sorgen, dass die Anlaufstellen „frei von Gewalt sind und humanitären Anforderungen entsprechen“. (dts)