Sprachkurse für Flüchtlinge: Großteil der 400 Millionen-Euro-Kurse lief „de facto ins Leere“

Epoch Times22. September 2017 Aktualisiert: 22. September 2017 14:57
Die Arbeitsagentur investierte bis zu 400 Millionen Euro in Deutschkurse für Flüchtlinge. Ein großer Teil davon lief „de facto ins Leere“, heißt es in einer Untersuchung des Bundesrechnungshof.

Eine Überprüfung von Sprachkursen für Flüchtlinge durch den Bundesrechnungshof kommt zu einem brisanten Ergebnis.

Die Einstiegskurse wurden Ende 2015 von der Arbeitsagentur veranlasst, dafür sind offenbar bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben worden. Man müsse davon ausgehen, „dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief“, heißt es aus dem Bundesrechnungshof, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.

Gegenüber NDR Info räumte die Bundesagentur Mängel ein und rechtfertigte sie mit den Umständen, unter denen die Kurse eingerichtet werden sollten: in zweieinhalb Monaten musste alles organisiert sein.

Teilnehmerzahl halbierte sich im Laufe der Zeit

Die Träger der Kurse wurden nicht verpflichtet, Teilnahmebescheinigungen auszustellen, deshalb feht vielen Teilnehmern der Nachweis über ihre Teilnahme. Weil nicht bei allen Kursen Anwesenheitslisten geführt wurden, ist nicht nachzuweisen, wer den Sprachunterricht regelmäßig wahrgenommen hat.

In den protokollierten Fällen halbierte sich die Kursteilnehmerzahl beinahe. Dem Prüfbericht zufolge wurden 528 Einstiegskurse mit etwa 9600 Teilnehmern geprüft. Davon nahmen nachweislich nur etwa 4100 an den Prüfungen teil.

„Aktive Arbeitsmarktförderung“ für Kinder und abgelehnte Asylbewerber

Der Bundesrechnungshof deckte weitere Mängel auf: so hätten auch Kinder „zwischen null und 13 Jahren“ die Sprachkurse besucht, die als „aktive Arbeitsmarktförderung“ gedacht waren.

In Berlin haben, wie Epoch Times bereits berichtete, sogar abgelehnte Asylbewerber ohne Bleibeperspektive Zugang zu aus öffentlichen Mitteln gespeisten Deutschkursen. Die Basiskurse für Deutsch umfassen hier bis zu 400 Unterrichtseinheiten und können zum Sprachniveau A2 führen.

Im Koalitionsvertrag des Berliner Senates heißt es (s. 115), dass sich die Berliner Koalition auf „Bundesebene für die Öffnung der Integrationskurse des BAMF für alle Geflüchteten unabhängig vom Aufenthaltsstatus und von der ‚Bleibeperspektive’ “ einsetzt. (aw)

Siehe auch:

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