Link kopiert
Daumen Hoch Icon
AuslandAus für Schengen

EU-weite Passkontrollen kommen wieder

Per Sonder-Dekret will die EU allen Mitglieds-Ländern erlauben, ihre Grenzen für zwei Jahre zu schließen. Das würde das Aus für das Schengen-System bedeuten. Deutschland bliebe es allerdings weiter freigestellt, seine Grenzen offen zu lassen.
Titelbild
Ein deutscher Polizist prüft die Dokumente eines Fahrers an der Grenze zu Österreich am 14. September 2015.Foto: Sean Gallup / Getty Images
Epoch Times3. Dezember 2015
Die EU wird wieder Passkontrollen an den Grenzen im Schengen-Raum einführen. Die Wiedereinführung ist zunächst für zwei Jahre angesetzt. Die Information über einen entsprechenden Vorschlag der EU-Ratspräsidentschaft sickerte über einen Leak der Bürgerrechtsgruppe Statewatch aus Luxemburg durch, berichtet Deutsche Wirtschafts Nachrichten.
Schengen-Staaten durften bislang ihre Grenzen nicht länger als 6 Monate dicht machen. Die neue Ausnahmegenehmigung zur Grenzschließung soll dem Vorschlag nach erteilt werden „insofern die außergewöhnlichen Umstände eine ernste Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit darstellen.“
Gelten soll der Vorschlag für „ein oder mehrere Mitgliedsländer“ und für „alle oder bestimmte Teile der Innengrenzen“, heißt es in dem Dokument. Dies lege nahe, dass der Vorschlag nicht für einzelne Länder, wie zum Beispiel Griechenland, angewendet werden soll, sondern als eine Art Blanko-Scheck für Grenzkontrollen in der ganzen EU gilt, so der Menschenrechtsexperte Steve Peers von der Uni Essex gegenüber dem EU Observer. 
Kurz zuvor hatte die EU Griechenland mit einer zeitweisen Aussetzung des Schengen-Abkommens gedroht, gelänge es dem Land nicht seine Grenzen zu schließen. Griechenland verhalte sich in der Flüchtlingskrise unkooperativ bemängelt die EU.

Das Papier schlägt nun eine unverzügliche Frontex-Offensive in Nord-Griechenland vor, "um die schwerwiegenden Probleme mit den Nachbarländern zu bewältigen."

Zuletzt hatte Athen den Einsatz von bis zu 400 Mitarbeiter von Frontex an der Grenze zu Mazedonien abgelehnt. In einem Brief an die EU-Kommission heißt es, das Mandat wäre zu weit gefasst und sei weit über die Vereinbarungen hinausgegangen. (dk)

Epoch TV
Wirtschaft im Fokus: Von „absteigend“ bis „katastrophal“ – Berliner Meinungen
Wirtschaft im Fokus: Von „absteigend“ bis „katastrophal“ – Berliner Meinungen
Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“
Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“
Straßenumfrage zu dem WHO-Pandemievertrag für 194 Länder
Straßenumfrage zu dem WHO-Pandemievertrag für 194 Länder
Epoch Vital
Traditionelle chinesische Medizin gegen Rückenschmerzen
Traditionelle chinesische Medizin gegen Rückenschmerzen
Das Duftveilchen und seine sanfte Stärke
Das Duftveilchen und seine sanfte Stärke
Avocado-Boom in Deutschland: Import binnen zehn Jahren mehr als verfünffacht
Avocado-Boom in Deutschland: Import binnen zehn Jahren mehr als verfünffacht
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion