FPÖ fordert Öxit-Abstimmung bei EU-Reformunwilligkeit – „Reformen nur ohne Junker und Schulz möglich“

Nach dem Austritt der Briten aus der Europäischen Union verlangt die FPÖ nun eine Reformierung der EU. Dies könne aber nur ohne Martin Schulz und Jean-Claude Juncker gelingen. Sollte kein Reformprozess eingeleitet werden, fordern die Freiheitlichen eine Abstimmung zum "Öxit".

"Wir gratulieren den Briten zu ihrer wiedererlangten Souveränität. Das Ergebnis ihres gestrigen Referendums ist eine Weichenstellung für die Demokratie und gegen den politischen Zentralismus, aber auch gegen den anhaltenden Migrationswahn", so FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky zum Brexit.

Die Freiheitlichen hätten Respekt vor der Entscheidung der Briten. "Wir verstehen dieses Mehrheitsvotum. Wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet, dann wird dies ihr Ende sein", heißt es auf der Webseite der österreichischen Partei weiter.

Nach Ansichten der beiden FPÖ-Politiker wäre eine Reformierung der EU aber nur ohne Personen wie dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schulz und dem Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker möglich. "Diese stehen für die Fleisch gewordene Fehlentwicklung in Europa". 

Die Briten sollten sich so schnell wie möglich aus allen europäischen Institutionen zurückziehen und gleichzeitig beweisen, dass sie auch auf bilateraler Ebene ein guter Kooperationspartner sein werden, so HC Strache.

"Sollte jedoch die EU an ihrer Reformunwilligkeit weiter erlahmen und auch noch Länder wie die Türkei hereinholen, dann ist auch für Österreich eine Abstimmung über den weiteren Verbleib in der EU eine politische Zielerklärung".

Die EU hat mit dem Brexit ein Mitgliedsland weniger: 51,9 Prozent der Briten haben beim dem Referendum für einen Ausstieg aus der Union gestimmt, 48,1 Prozent dagegen. Nach Auszählung aller 382 Wahlkreise gab es 17,4 Millionen Stimmen für den Austritt und 16,1 Millionen für den Verbleib in der EU. Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 72 Prozent. (so)