Merkel als Hitler, Schulz als Keitel: Polnische Medien vergleichen EU-Politiker mit Nazi-Führern

Epoch Times, Dienstag, 12. Januar 2016 19:21
Die Stimmung zwischen Warschau und Berlin ist getrübt. Die neue polnische Regierung ist verärgert über die kritischen Aussagen mehrerer deutscher Politiker wegen der Gesetzesänderungen im Land. EU-Kommissar Oettinger (CDU) drohte damit Warschau "unter Aufsicht" zu stellen. Solche Äußerungen kommen in Polen nach der Nazi-Zeit nicht gut an. Deshalb sah sich die Zeitung "Wprost" dazu veranlasst Merkels Kopf auf Hitlers Körper zu setzen ...

Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland sind seit dem Wahlsieg von Jaroslaw Kaczynski nationalkonservativer Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im November ziemlich angespannt.  

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Aktuell wird die PiS von deutschen- und EU-Politikern wegen ihrem Kurs - insbesondere der Neubesetzung des Verfassungsgerichts und neuem Mediengesetz - heftig kritisiert. Doch "Polen wird sich nicht von Deutschland über Freiheit und Demokratie belehren lassen," sagte Verteidigungsminister Antoni Macierewicz zu den Äußerungen mehrerer deutscher Politiker.

Vor allem die Aussage des EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), der mit Blick auf Polen am Wochenende von einer "gelenkten Demokratie nach Putins Art" gesprochen hatte, verärgerte die polnische Regierung. Aber auch andere Bemerkungen deutscher Politiker. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hatte gleich damit gedroht, Warschau "unter Aufsicht" zu stellen. Und mehrere CDU-Parlamentarier aus Berlin und Brüssel brachten Sanktionen gegen Polen ins Gespräch. Justizminister

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro meinte zu Oettingers Drohung: "Solche Worte von einem deutschen Politiker wecken bei Polen die schlimmsten Assoziationen." 

Angela Merkel als Adolf Hitler

Nach den Bemerkungen von Seiten Deutschlands sah sich ein polnisches Medien nun veranlasst Kanzlerin Angela Merkel mit Adolf Hitler zu vergleichen: Das Nachrichtenmagazin "Wprost" hat die deutsche Kanzlerin und andere hochrangige EU-Politiker auf der Titelseite. Doch nur deren Köpfe. 

Auf das Bild von Adolf Hitler mit Benito Mussolini, Feldmarschall Wilhelm Keitel und General Alfred Jodl montierte die Zeitung kurzerhand die Köpfe der führenden EU-Politiker auf die Körper der Diktatoren. Die Schlagzeile zu dem Bild lautet: "Sie wollen Polen wieder kontrollieren".

Vom 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags, der 2016 eigentlich gefeiert werden könnte, redet derzeit niemand.

Deutschlands Botschafter nach Polen bestellt

Zuletzt musste Deutschlands Botschafter Rolf Nikel in Polen wegen "antipolnischer Äußerungen deutscher Politiker" erscheinen.

Nach dem Treffen mit Nikel versicherte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski: "Die deutsch-polnischen Beziehungen sind nicht angespannt. Also muss man sie auch nicht besänftigen." Zugleich riet er Deutschlands Politikern aber auch, wieder häufiger nach Warschau zu kommen. Dann würden sie sehen, "dass der Stand der Demokratie in Polen nicht so schlecht ist, wie es aus der Ferne erscheint."

Die deutsche Seite bezeichnete das Treffen als "sehr konstruktiv".

Unterdessen kündige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an, in "sehr naher Zukunft" nach Warschau zu reisen. Der SPD-Mann hatte schon Ende vergangenen Jahres empfohlen: "Wir sind sehr gut beraten, wenn wir gerade jetzt mit unseren politischen Nachbarn sprechen und nicht über sie." 

Am Mittwoch will die EU-Kommission mit einer vertieften Prüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen beginnen. Es ist das erste Mal, dass die EU diesen Mechanismus nutzt. Im Extremfall kann dies sogar zum Entzug von Stimmrechten führen. (so) 

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