Direkt vor Libyen eingesammelt: Italiens Küstenwache und NGO bringen 1100 Flüchtlinge nach Europa

Die italienische Küstenwache hat am Mittwoch mehr als tausend Flüchtlinge direkt vor der libyschen Küste aufgesammelt.

Es wurden rund 1100 Menschen aus zehn Schlauchbooten und einem Holzboot geborgen, wie die Küstenwache mitteilte. An den sogenannten Rettungsaktionen waren auch die Marine und die Nichtregierungsorganisation Mission Lifeline beteiligt.

Seit Januar kamen rund 114.600 Flüchtlinge nach Italien.

IOM will in Libyen „sichere Räume“ für Flüchtlinge schaffen

Unterdessen will die Internationale Organisation für Migration (IOM) mit neuen Maßnahmen die Situation der Flüchtlinge in Libyen verbessern.

Man arbeite an der Einrichtung von „sicheren Räumen“ (safe spaces) an verschiedenen Orten, darunter auch in der Hauptstadt Tripolis, sagte ein Vertreter der IOM der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Die Aufenthalte in diesen `sicheren Räumen` sollen vorübergehend sein, und zwar solange bis nachhaltige Lösungen gefunden werden wie etwa eine menschenwürdige Rückführung und die Reintegration der Menschen in ihren Herkunftsländern“, schreibt das IOM.

Die Einrichtungen wenden sich vor allem an Kinder, Frauen und gefährdete Personen.

Zudem arbeitet die IOM nach eigenen Angaben zusammen mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) an dem Aufbau eines sogenannten Nottransfermechanismus (Evacuation Transit Mechanism – ETM). Demnach sollen besonders schutzbedürftige Flüchtlinge von Libyen in Drittstaaten wie Niger gebracht werden. Von dort aus soll auch eine Umsiedlung (resettlement) der betroffenen Personen nach Europa möglich sein.

Vor kurzem wurden bereits 25 Flüchtlinge aus Libyen nach Niger gebracht. Frankreich hat zugesagt, diese bis Ende Januar aufzunehmen. Die Situation für Flüchtlinge in Libyen hat sich nach Einschätzung von Experten zuletzt erneut verschlechtert. Selbst zu Flüchtlingslagern der Regierung haben internationale Organisationen nur zum Teil Zutritt.

Bundesregierung kritisiert libysche Küstenwache

Noch deutlich prekärer scheint die Lage in den Lagern der Milizen. Deutsche Diplomaten hatten bereits vor einem Jahr in diesem Zusammenhang von „KZ-ähnlichen Verhältnissen“ gesprochen. Auch die Bundesregierung dringt auf eine Verbesserung der Situation vor Ort. Dazu gehört unter anderem die finanzielle Unterstützung von UNHCR und IOM.

Wie es aus dem Auswärtigen Amt auf Anfrage der „Welt“ hieß, sei „langfristig“ die Stabilisierung der Einheitsregierung das „effektivste Mittel, um den Schutz von Flüchtlingen zu verbessern“. Gleichzeitig übt die Regierung Kritik an der Einheitsregierung: Man fordert „die Einrichtung offener Unterbringungseinrichtungen für Flüchtlinge und Migranten“.

Außerdem kritisiert die Bundesregierung, den zum Teil „aggressiven Einsatz“ der Küstenwache: Man spreche gegenüber der Einheitsregierung auf „hochrangiger Ebene regelmäßig an“, dass es „nicht zu völkerrechtswidrigen Einschränkungen von Seenotrettungen durch Nichtregierungsorganisationen“ kommen dürfe, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. (dts)