„Migrationsdruck bleibt immens“: Frontex-Chef fürchtet Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa

"In Syrien herrscht weiter Krieg, die Terrormiliz Islamischer Staat setzt sich nun auch in Nordafrika fest und noch immer hat die Armut weite Teile der Welt fest im Griff," sagt Frontex-Chef Fabrice Leggeri und befürchtet weitere Flüchtlingsströme nach Europa.

Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat vor einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa gewarnt. „Der Migrationsdruck bleibt immens“, sagte Leggeri im Interview der „Welt“. „In Syrien herrscht weiter Krieg, die Terrormiliz Islamischer Staat setzt sich nun auch in Nordafrika fest und noch immer hat die Armut weite Teile der Welt fest im Griff.“

Leggeri sprach sich daher für eine Stärkung des EU-Grenzschutzes sowie mehr legale Wege für Migranten nach Europa aus. Der französische Exekutiv-Direktor erklärte, angesichts der geschlossenen Balkanroute fächerten sich die Flüchtlingsströme auf. „Die Migranten und die Schmuggler finden neue Wege“, sagte Leggeri. „Es kommen mehr Migranten aus Griechenland oder der Türkei nach Bulgarien“, stellte der Frontex-Chef fest.

Leggeri forderte mehr Unterstützung für Bulgarien beim Schutz der EU-Außengrenze: „Zurzeit haben wir etwa 112 Beamte in Bulgarien eingesetzt, wir brauchen aber noch mindestens 100 mehr.“ Es sei aber nicht so, dass in Bulgarien nun ähnliche Zahlen wie auf dem Westbalkan im vergangenen Jahr registriert würden. Im Juli 2016 habe man etwa 2160 illegale Grenzübertritte in der westlichen Balkanregion registriert. Leggeri wies darauf hin, dass die EU-Länder zum Teil die Grenze der Belastbarkeit erreicht hätten: „Die Mitgliedsstaaten sind mittlerweile erschöpft“, sagte Leggeri. „Mehrere Länder haben an den Schengen-Binnengrenzen Kontrollen eingeführt. Die Kapazitäten sind vielerorts aufgebraucht.“

Der Frontex-Chef hob die Bedeutung der Grenzschließung durch Mazedonien für das Sinken der Flüchtlingszahl nach Europa hervor. „Das war der entscheidende Einschnitt“, sagte Leggeri. Das spätere Abkommen mit der Türkei sorge für eine „hoffentlich nachhaltige Beherrschbarkeit der Situation“. Angesichts der angespannten Lage in der Türkei warnte Leggeri vor einem Scheitern des Abkommens: „Die Zahl der irregulären Migranten aus der Türkei würde wahrscheinlich steigen“, sagte der Frontex-Chef.

Leggeri lobte die Bemühungen Ankaras in der Flüchtlingskrise. „Anfang des Jahres habe ich gefordert, dass die Türkei nicht länger als `Autobahn` nach Europa agieren darf“, so Leggeri. „Seit dem Start des Abkommens arbeitet die Türkei aber mit Griechenland und Frontex sehr gut zusammen.“ Es gelinge immer besser, „die Migrantenströme bereits in der Türkei zu kontrollieren“.

Ankara habe bewiesen, dass es die kriminellen Netzwerke effektiv bekämpfen könne. Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen sprach sich Leggeri dafür aus, dass die EU für Migranten mehr legale Möglichkeiten zur Einreise schafft: „Grenzschutz und legale Wege nach Europa schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich“, sagte Leggeri. „Wenn es legale Wege gibt, sinkt der Druck auf die Außengrenze.“

Daher habe sich die EU-Kommission beides bereits im Frühjahr 2015 als Ziel gesetzt. Die Aufgaben von Frontex sollen in den kommenden Monaten ausgebaut werden. Unter anderem sollen die EU-Länder 1500 Beamte bereitstellen, die innerhalb weniger Tage eingesetzt werden können. Gleichzeitig sind für den Herbst Stresstests für die EU-Außengrenzen geplant. Mehrere Mitgliedsstaaten, darunter Griechenland und Deutschland, haben ihre Bereitschaft zur Teilnahme erklärt.

(dts Nachrichtenagentur)

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