Frank-Walter Steinmeier will Entfremdung zwischen Deutschland und Russland entgegenwirken

Bundespräsident Steinmeier besucht Moskau und will vor allem ausloten, "ob es auch in Moskau das Streben und damit auch die Chance gibt, in unseren Beziehungen schrittweise wieder Vertrauen aufzubauen".

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will bei seinem Moskau-Besuch einer weiteren Entfremdung zwischen Russland und Deutschland entgegenwirken. Vor der Reise am Mittwoch sagte Steinmeier der russischen Zeitung „Kommersant“, es gehe ihm darum, „Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden“.

Allerdings mache er sich keine Illusionen. Ein einzelner Besuch könne „Misstrauen und politische Spannungen“ zwischen beiden Ländern nicht unmittelbar ändern.

Gespräche über die Ursachen der Entfremdung seien aber wichtig, sagte Steinmeier weiter, der unter anderem mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammenkommen wird.

Dabei müssten die Differenzen klar benannt werden. „Und das bleibt für uns zum Beispiel die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, der davon ausgelöste Konflikt in der Ostukraine und die in Europa empfundene Unberechenbarkeit russischen Handels.“

Steinmeier will ausloten, ob eine Chance auf Berbesserung der Beziehungen besteht

Der Bundespräsident fügte hinzu, dass Deutschland auch „der schrumpfende Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen und die künstlerische Freiheit in Russland“ Sorgen bereite.

Zugleich machte der frühere Außenminister deutlich, dass „konkrete Fragen der operativen Politik“, etwa der russische Vorschlag für eine UN-Mission in der Ostukraine, nicht im Mittelpunkt seiner Gespräche stehen würden. „Das ist Sache der neuen Bundesregierung.“

Steinmeier will demnach vor allem ausloten, „ob es auch in Moskau das Streben und damit auch die Chance gibt, in unseren Beziehungen schrittweise wieder Vertrauen aufzubauen“. Zumindest wolle er dafür werben, „dass wir konstruktiver, berechenbarer und friedlicher mit unseren Unterschieden umgehen als in den vergangenen Jahren“.

Steinmeier reist als erster Bundespräsident seit sieben Jahren nach Russland. Neben dem Treffen mit Putin will er die Menschenrechtsorganisation Memorial besuchen sowie ein Gespräch mit dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow führen.

Anlass der Reise: Rückgabe einer Kathedrale an die ev.-luth. Kirche Russlands

Anlass der Reise ist die Rückgabe der Kathedrale St. Peter und Paul im Rahmen des Reformationsjubiläums an die Evangelisch-Lutherische Kirche Russlands. Als Außenminister hatte sich Steinmeier gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei Putin dafür eingesetzt.

Begleitet wird der Bundespräsident vom EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm.

Als letztes deutsches Staatsoberhaupt war Christian Wulff im Oktober 2010 in Moskau. Anders als damals handelt es sich bei Steinmeiers Kurztrip nicht um einen Staatsbesuch, sondern um einen protokollarisch weniger bedeutenden Arbeitsbesuch. Der Rückflug des Bundespräsidenten nach Berlin geht bereits am Donnerstagvormittag.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland werden derzeit vor allem durch die Ukraine-Krise belastet. Als Reaktion auf die Annexion der Halbinsel Krim und die Unterstützung der Separatisten im Osten der Ukraine hatte die Europäische Union Sanktionen gegen russische Politiker und Unternehmen verhängt.

Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck hatte es in seiner Amtszeit vermieden, nach Moskau zu reisen. (afp)