Trump und die Russland-Vorwürfe: So versucht man, ihn aus dem Amt zu kicken

Donald Trump hat in der Politik wahrlich nicht viele Freunde. Die Anschuldigungen gegen ihn, im Wahlkampf mit den Russen gemeinsame Sache gemacht zu haben, werden jetzt erneut aufgekocht und das FBI gibt offen zu, diesbezüglich ernsthaft zu ermitteln. Dabei liegt nicht unbegründet der Verdacht nahe, dass man nichts unversucht lässt, um den amtierenden US-Präsidenten mit einem Amtsenthebungsverfahren aus dem Weg zu räumen.

Wer sucht, der findet. Seit dem öffentlichen Auftritt des FBI-Chefs James Comey, in dem er erklärte, dass seine Agenten wegen der Russland-Connection gegen Trumps Wahlkampf-Team ermitteln, liegt die Vermutung nahe, dass man doch nichts unversucht lässt, Möglichkeiten zu kreieren, um ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump einleiten zu können.

Trump habe sich die Vernehmung von FBI-Chef James Comey und NSA-Direktor Mike Rogers wegen seines Getwitteres selbst eingebrockt, berichten die Medien. Seine Behauptungen, Präsident Barack Obama habe ihn während des Wahlkampfes im Trump-Tower abhören lassen, ließen sich bei einer Anhörung nicht bestätigen, stattdessen nutzten Comey und Rogers die Gelegenheit, um mit ganz anderen Tönen aufhorchen zu lassen.

Wie „Bild“ berichtet, sagte Comey in einer Vernehmumg des Geheimdienst-Ausschusses: „Das FBI untersucht alle Verbindungen zwischen Personen der Trump-Kampagne und der russischen Regierung und ob es irgendwelche Koordination zwischen der Kampagne und Russlands Manipulierungs-Bemühungen gab.“

Merkwürdig dabei – normalerweise laufen solche Vernehmungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab, doch weil der Verdacht, dass Russland die US-Wahlen manipuliert haben könnte, von öffentlichem Interesse sei, wurde eine Ausnahme gemacht.

Hintergrund: Nicht nur die Demokraten wünschen sich ein schnelles Ende der Trump-Ära, auch in den eigenen republikanischen Reihen ist man über Trump, der sein eigenes Ding durchzieht, nicht besonders glücklich.

Wie „Tichys“-Autor Thomas Spahn schreibt, sei man in Kreisen der Republikaner weder über den Vize Michael Pence, noch über die von Trump neu eingeführte Ministerriege unglücklich, hoffe man doch allenfalls, dass Pence auf den Präsidentenstuhl nachrücken würde, denn er verwirkliche anders als Trump die konservative Politik.

Die Radikallösung eines nicht aufzuklärenden Attentats sei schlechte Phantasie, so Spahn weiter, also bleibe auf Grundlage der US-Verfassung nur ein Amtsenthebungsverfahren – doch für dieses muss man Trump wirklich ernsthafte Verbrechen nachweisen, wie Landesverrat, Konspiration mit einer fremden Macht zum Schaden der USA, Bestechung oder Bestechlichkeit, Meineid und Falschaussage.

Prof. Dr. Thomas Jäger, USA Experte an der Uni Köln, ist sich sicher, wenn sich ein gemeinsames Vorgehen zwischen Trumps Team und russischen Stellen nachweisen lässt, dann habe das die Qualität von Watergate – im Quadrat.

Spahn analysiert, dass den „Impeachern“ wohl ein ganzes Bündel an Möglichkeiten zur Verfügung stünde, um Trump aus dem Amt zu jagen.

Da seien einmal der Sabotage–Akt und der Angriff auf die US-Demokratie, sollten russische Hacker-Attacken tatsächlich nachgewiesen werden. Sollten russische Gelder in Trumps Wahlkampf geflossen sein, dann wäre ihm Bestechlichkeit vorzuwerfen, gepaart mit Konspiration und Landesverrat, da Russland als Feindesland angesehen wird.

Attacken gegen seinen Vorgänger Obama könnten, wenn sie sich nicht bestätigten, als offensichtliche Falschbehauptungen ausgelegt werden, die nach amerikanischem Demokratie- und Rechtsverständnis untragbar seien, so Spahn weiter.

And last but not least, habe sich noch nie ein Chef von Bundespolizei und Geheimdiensten bei noch nicht abgeschlossenen Ermittlungen derart eindeutig positionieren (lassen). Vielleicht wolle man damit Trump zu weiteren Boomerang-Würfen verleiten, mit denen sich der amtierende Präsident zwangsläufig selbst ans Messer liefert, meint Spahn.

Laut Spahn sei für die Republikaner ein Team aus Pence, Paul Ryan und Mitt Romney die ideale Kombination, um ohne den unberechenbaren Donald Trump konservative, amerikanische Politik in die Tat umzusetzen. Bei den Demokraten könnten sie sich dabei fast hundertprozentig unterstützt sehen. Weitere Zustimmung könne man sich hier durchaus mit Zugeständnissen in Sachen Obama-Care einholen.

Für Tichys Autor ist eins klar, die Fülle der Möglichkeiten, Trump Verstöße gegen die amerikanischen Regeln nachzuweisen, könnte ihn vor die Alternative stellen, entweder in Ehren – beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen – aus dem Amt zu scheiden und den Staffelstab ohne den Gang aufs politische Schafott an Pence zu übergeben, oder aber über ein Impeachment-Verfahren öffentlich politisch hingerichtet zu werden.

Die kommenden Wochen werden zeigen, wie und ob man den 45. Präsidenten der USA zu Fall bringen kann.

Insider sagen, dass der Hauptgrund, warum Trump so massiv bekämpft wird in seiner Absicht liegt, Menschenhandel, Pädophilie und Sexsklaverei zu bekämpfen, in die internationale politische Player verstrickt sind.

Siehe auch:

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Trumps Machtkampf um Pädogate betrifft die Welt: US-Regierungsinsider packt aus

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