Sidney Powell: Trump könnte Dekret von 2018 über ausländische Wahleinmischung auslösen

Epoch Times14. Dezember 2020 Aktualisiert: 9. März 2021 16:05
US-Präsident Donald Trump unterzeichnete 2018 eine Verfügung gegen ausländische Wahleinmischung. Diese könnte er jetzt in Anspruch nehmen.

Anwältin Sidney Powell sagte in einem Gespräch mit Epoch Times, dass die mutmaßliche ausländische Einmischung in die Wahl am 3. November „mehr als ausreichend ist, um „Präsident Donald Trumps Exekutivanordnung über ausländische Einmischung im Jahr 2018 auszulösen“.

Im September 2018 unterzeichnete Trump eine entsprechende Verfügung. In dieser heißt es im genauen Wortlaut:

Spätestens 45 Tage nach Abschluss einer US-Wahl soll der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste in Absprache mit Leitern aller zuständigen Exekutivabteilungen und -behörden eine Bewertung aller Informationen durchführen, die darauf hinweisen, dass eine ausländische Regierung oder eine Person, die als Agent einer ausländischen Regierung oder in deren Namen handelt, mit der Absicht oder dem Zweck der Einmischung in diese Wahl gehandelt hat“.

Diese Verfügung räumt Trump „sämtliche Befugnisse“ ein, so Powell gegenüber Epoch Times weiter. Damit könne er „alles tun, von der Beschlagnahme von Vermögenswerten bis zum Einfrieren von Gütern, bis zur Beschlagnahme der Maschinen“, wobei sie sich auf die Wahlmaschinen bezog.

„Mit diesen Notfall-Befugnissen kann er sogar einen Sonderstaatsanwalt ernennen, der das alles untersucht. Genau das muss passieren“, fügte Powell hinzu. „Jede Maschine, jede Wahlmaschine im Land muss sofort beschlagnahmt werden. Offen gesagt, gibt es wahrscheinlich mehr als genügend strafrechtlich relevante Gründe, um das zu rechtfertigen.“

In den letzten Monaten wurde wiederholt der Vorwurf erhoben, dass die Maschinen von Dominion Voting Systems es ermöglichten, Stimmen von Trump auf den demokratischen Kandidaten Joe Biden zu übertragen. Dominion hat das bisher bestritten. Sie haben auch eine Verbindung zu ausländischen Regierungen verneint.

„Es wird jeden Bürger im Land erschüttern“

Powell merkte an, dass der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste John Ratcliffe gemäß der Exekutivanordnung über ausländische Einmischung vom September 2018 nur noch wenige Tage Zeit hat, dem Präsidenten einen Bericht vorzulegen.

Es sei nicht klar, wann – oder ob – Ratcliffe den Bericht herausgeben werde, da es dazu bisher keine öffentliche Bestätigung gab. Die Anordnung fand seit ihrer Veröffentlichung vor mehr als zwei Jahren kaum Erwähnung.

Sollte Ratcliffe seine Anordnung herausgeben, „wird es jeden Bürger im Land erschüttern, der bereit ist, sich die Wahrheit und die Fakten anzusehen“, bemerkte Powell.

Denn so etwas hat es in der Geschichte dieses Landes noch nie gegeben. Und es muss sofort gestoppt werden, oder es wird nie eine freie und faire Wahl geben.“

Die Anordnung sieht auch vor, dass „innerhalb von 45 Tagen nach Erhalt der Bewertung und der Informationen“ die Leiter des Justiz- und des Heimatschutzministeriums sowie „alle anderen zuständigen Stellen“ einen Bericht zur Bewertung der US-Wahl vorlegen sollen.

Das beinhaltet „das Ausmaß, in dem eine ausländische Einmischung – die auf die Wahlinfrastruktur abzielte – die Sicherheit oder Integrität dieser Infrastruktur, die Auszählung der Stimmen oder die rechtzeitige Übermittlung der Wahlergebnisse wesentlich beeinträchtigt hat.“

Es beinhaltet weiterhin „das Ausmaß, in dem solche Aktivitäten die Sicherheit oder Integrität dieser Infrastruktur wesentlich beeinträchtigt haben, einschließlich des unbefugten Zugriffs, der Offenlegung oder der drohenden Offenlegung oder der Veränderung oder Fälschung von Informationen oder Daten.“ (nmc)

(Mit Material von The Epoch Times USA)

 



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