Eigenmächtig gegen AfD und Höcke: Interne E-Mail belastet Thüringens Verfassungsschutz-Chef Kramer
Um die AfD und deren Landeschef Björn Höcke in die Nähe des Rechtsextremismus rücken zu können, soll Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer mit externen Kräften und Medien paktiert, aber die eigenen Fachgremien übergangen haben. Nun ist die E-Mail eines früheren Leiters des Referats Rechtsextremismus, in der diese Vorwürfe präzisiert wurden, an die Öffentlichkeit gelangt. Mehr»Friedrich & Weik: Der Euro zerstört Europa, unseren Wohlstand und unsere Banken
Die Devise der Europäischen Zentralbank (EZB) lautet immer noch: Noch niedrigere Zinsen und noch mehr billiges Geld. Diese irrsinnige Politik wird gnadenlos scheitern. Man kann Probleme mit der Druckpresse in die Zukunft verschieben, jedoch keinesfalls lösen. Mehr»Florian J. Hoffmann: „Eine unbequeme Wahrheit“- Dreißig Jahre falsche Energie-Politik
Der Titel dieses Kommentars ist dem bekannten Al-Gore-Film entliehen, nicht weil hier für den Film geworben werden soll, sondern weil er so gut passt. Die Intention dieses Films ist zwischenzeitlich in eine Klima-Hysterie, in einen CO2-Glauben, gar in eine CO2-Religion ausgeartet und das, obwohl die Aufführung des Films in englischen Schulen bei Strafe verboten ist. Nur so, als Beispiel. Mehr»Gadamers Zwischenruf: Der Kampf der Öffentlich-Rechtlichen gegen Björn Höcke
Natürlich kann man Höcke als einen aus westlicher Sicht versponnenen Nationalromantiker abtun und ihn deshalb, wie es praktisch alle Medien tun, verteufeln. Aber das ist eben nur die westlich-politische Mainstream-Sicht. Mehr»Helmut Novak: Und immer wieder frage ich mich – quo vadis, Deutschland?
Uns wurde eingebläut, das Wort "Wehret den Anfängen" nur in einer bestimmten Richtung zu sehen. Nun erschrecken wir, dass sich diejenigen, die sich auf das Podium der Macht schwingen wollen und dabei Humanität (Zuwanderung) und Sicherung der Zukunft (Klimahysterie) vorgeben, derselben oder noch ärgerer propagandistischer Methoden bedienen als die Machthaber im 3. Reich. Mehr»Der „Selbstdarsteller“ ist gescheitert: Spanischer Sozialistenchef Sánchez muss viel Kritik einstecken
Spaniens Sozialistenführer Pedro Sánchez hat mit seinem Scheitern bei der Regierungsbildung viel an Kredit bei seinen Freunden in Europa verspielt. Dabei war seine einzige Chance, ein Dreierbündnis mit Liberalen und Linken anzustreben – die ihm dies aber durch extreme Forderungen verunmöglichten. Nun stehen Neuwahlen ins Haus – ohne wirkliche Aussicht auf klarere Verhältnisse. Mehr»Peter Haisenko: Impfdebatte? Die ungeregelte Migration ist der eigentliche Grund dafür
Die Diskussion über die Ursachen von Impflücken wird peinlich vermieden, obwohl sie offensichtlich sind. Seit 2015 sind in Deutschland Millionen Migranten eingereist aus Ländern, die keine Impfpflicht kennen oder diese nicht konsequent durchführen können. Mehr»Frank Schäffler: Marios letzte Geschütze – Geldwesen im Euroraum dauerhaft ruiniert
Inzwischen ist es wohlfeil, auf die EZB zu schimpfen und ihre Politik zu kritisieren. Der Chef der Deutschen Bank tut es, die Sparkassenverbände tun es, die Wirtschaftsmedien tun es und auch die zahlreichen Wirtschaftsforschungsinstitute tun es. Mehr»IW-Experte zerpflückt Scholz-Entwurf: „Strukturell kein ausgeglichener Bundeshaushalt mehr“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz lobte in seiner jüngsten Präsentation des Haushaltsentwurfes für 2020 sich selbst für einen soliden Haushalt. Experte Tobias Hentze vom Institut IW sprach jedoch davon, dass von einem ausgeglichenen Etat keine Rede sein könne. Zudem ist etwa das geplante Maßnahmenpaket zum „Klimaschutz“ noch nicht mit eingepreist. Mehr»
Keine Zusammenarbeit mit der AfD: SPD, CDU und Grüne in Brandenburg streben Kenia-Koalition an
In Brandenburg streben SPD, CDU und Grüne eine Kenia-Koalition an. Das teilten Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher und der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen in Potsdam mit. Mehr»
Grüne kritisieren Verkehrsminister: Hier wird „gezielt in die eigene Tasche gelogen“
Es mache fassungslos, dass Scheuer das Risiko eines negativen EuGH-Urteils für sein Stammtisch-Projekt Pkw-Maut lediglich "in Sitzkreisen mit Experten schätzen" gelassen habe, sagte Sven-Christian Kindler (Grüne). "Unabhängige juristische Expertise" sei von dem Verkehrsminister "ganz offensichtlich nicht erwünscht" gewesen. Mehr»
München: Caritas begrüßt erste muslimische Erzieherin mit Kopftuch in katholischem Kindergarten
In Westdeutschland zwingt der Erziehermangel kirchliche Träger von Sozialeinrichtungen, auch auf nichtchristliches Personal zurückzugreifen. Gerade in Gebieten mit hohem Einwandereranteil beschäftigen christliche Einrichtungen vermehrt muslimische Mitarbeiter. Eine davon ist Sakine Doğudurak, die als erste Muslima mit Kopftuch ihren Dienst in einer Caritas-Kita angetreten hat. Mehr»
Finanzexperte Prof. Gerald Mann: Die Bargeldabschaffung gibt dem Staat alle Macht
Online-Banking und digitaler Finanztransfer ist einfach, schnell und für viele praktisch. Doch gibt es auch Schattenseiten dieser Entwicklung - die von Politik und Finanzwirtschaft vorangetrieben wird. Gerald Mann, Professor der FOM Hochschule in München, warnt vor der Abschaffung des Bargeldes. Mehr»
„Drecks F…“, „Stück Sch…“ – Künast-Urteil löst Empörung aus
Das jüngste Urteil des Berliner Landgerichts zulasten der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast hat Empörung ausgelöst. „Sexistischer Hass im Netz richtet sich zunehmend gegen Politikerinnen, betrifft aber auch viele andere Frauen. Wenn … Mehr»
Nach versuchtem Angriff: Militärkoalition von Saudi-Arabien greift Huthi-Rebellen-Stützpunkte in Yemen an
Wenige Tage nach den Angriffen auf Ölanlagen in Saudi-Arabien hat die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition Angriffe auf die Huthi-Rebellen im Jemen gestartet. Mehr»06:46
„Fridays for Future“-Umfrage: AfD-Anhänger wollen Wirtschaftswachstum, alle anderen Klimaschutz
Junge Menschen, formal höher Gebildete und Frauen legen überdurchschnittlich häufig Wert auf Klimaschutz. Auch die Anhänger der Grünen (86 Prozent) und der Linken (85 Prozent) ziehen mit breiter Mehrheit den Schutz des Klimas vor. Die Anhänger der AfD (55 Prozent) sind mehrheitlich dafür, dem Wirtschaftswachstum Priorität einzuräumen. Mehr»
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Kleinstadt-Sensation: Schwarzer Panther spaziert über die Dächer von Armentières (Video)
In der nordfranzösischen Kleinstadt Armentières fing die Feuerwehr am Mittwochabend einen schwarzen Panther ein. Das Tier sei auf den Hausdächern herum spaziert, teilten die Einsatzkräfte mit. Mehr»
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Aus der Reihe Epoch Times Musik – Für Liebhaber. Mehr»
„Marsch für das Leben“ in Berlin – Livestream am Samstag ab 13.00 Uhr
Ja für das Leben, nein zur Werbung für Abtreibung: Der Bundesverband Leben organisiert eine Reihe von Veranstaltungen rund um das Thema "Leben". Höhepunkt bildet der gemeinsame Marsch am Samstag in Berlin. Mehr»
Weil (SPD) fordert Finanzierung für ÖPNV-Ausbau und günstige Tickets in Niedersachsen
Deutlich mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr fordert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: "Ohne einen erheblichen Finanzierungsanteil des Bundes wird es nicht gehen", sagte der niedersächsische Ministerpräsident. Dabei gehe es nicht nur um günstige Tickets. Mehr»
Wirbel um alte Party-Videos: Justin Trudeau in „rassistischer Verkleidung“
Nachdem sich Kanadas Regierungschef Trudeau öffentlich für ein Foto entschuldigt hat, das ihn vor 18 Jahren mit braun geschminkter Haut zeigt, sorgt nun ein Video für weitere Aufregung. Darin ist Trudeau auf einer Veranstaltung zum Thema "Arabische Nächte" zu sehen. Mehr»
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BSG für mehr Rechtssicherheit: Sozialrechtlichen Betriebsprüfung künftig mit Bescheid
Streitig war, inwieweit auch formal angestellte Geschäftsführer wie Unternehmer behandelt werden können und daher von der Sozialversicherungspflicht befreit sind. Mehr»
Tunesiens Ex-Machthaber Ben Ali im Alter von 83 Jahren gestorben
Tunesiens Ex-Machthaber Zine El Abidine Ben Ali ist tot. Wie das Außenministerium in Tunis mitteilte, starb Ben Ali, der vor acht Jahren im Arabischen Frühling vom Volk gestürzt worden war, im Alter von 83 Jahren im Exil in Saudi-Arabien. Mehr»Themen
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