Maaßen erntet erneut massive Kritik: Für „linke und linksextreme Aktivisten rechtfertigt der ‚Kampf gegen rechts‘ jedes Mittel“
Hans-Georg Maaßen verurteilte die Videoaufnahmen, die zum Rücktritt von Strache führten. Die SPD rügt ihn: "Was Maaßen tut, überschreitet Grenzen", die Linke nennt ihn "das am besten bezahlte Sicherheitsrisiko im deutschen Beamtenapparat". Mehr»ZDF-Hofnarr Böhmermann zeigt Österreich an: „Verbrechen gegen das Ansehen deutschsprachiger Menschen in der Welt“
Verdrehte Welt: Der Mann, der ausländische Staatschefs und ganze Länder mit ihren Bürgern von seinem öffentlich-rechtlichen Thron herab übelst beleidigt und damit dem Ansehen "deutschsprachiger Menschen" in der Welt schadet, will Österreich anzeigen – wegen "Verbrechen gegen das Ansehen deutschsprachiger Menschen in der Welt". Mehr»Norbert Hofer: Wie tickt eigentlich der Nachfolger von HC Strache an der Spitze der FPÖ?
Für ein "Recht auf Heimat" und das Recht, Waffen zu tragen, steht der an der ungarischen Grenze geborene Norbert Hofer. Als Infrastrukturminister fiel er unangenehm durch seine Unterstützung des Propaganda-Projekts der Kommunistischen Partei Chinas, der "Neuen Seidenstraße", auf. Mehr»Jürgen Fritz zur EU-Wahl: So hätten die Deutschen am Sonntag gewählt
Insgesamt sind am kommenden Sonntag ca. 400 Millionen EU-Bürger aufgerufen, 751 Abgeordnete zu wählen. In Deutschland sind es laut dem Bundeswahlleiter knapp 65 Millionen Bürger, die wahlberechtigt sind, davon knapp 61 Millionen Deutsche und ca. 4 Millionen ausländische EU-Bürger, die in Deutschland wohnen. Mehr»Lehrer schreibt „Offenen Brief“ an den Bundespräsidenten zur Diskussionskultur und freien Forschung
Am Wochenende erreichte uns der Offene Brief des Lehrers Ulrich Wortberg an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, den wir hiermit veröffentlichen. Er enthält eine Antwort des besorgten Lehrers auf die Rede von Steinmeier am Freitag, 17. Mai im Kloster Dahlheim bei Paderborn. Mehr»Datenschutzbeauftragter kritisiert: Veröffentlichung des Strache-Videos ist rechtlich bedenklich
Die heimliche Aufzeichnung von Bild- und Tondokumenten ist schon für offizielle Strafverfolgungsbehörden, durch rechtliche Schranken, nicht ohne weiteres zulässig. Parallelen zu den Beschuldigungen und Untersuchungen gegen US-Präsident Trump sind auffällig. Eine kurze Analyse. Mehr»Friedrich&Weik: Nach der EU-Parlamentswahl kommt das große Beben
Die kommende EU Wahl wird so spannend wie nie zuvor. Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen konfrontiert als in den vergangenen Jahren: Brexit, Euro, Migration, Steueroasen, Arbeitslosigkeit… - eine Krise folgt der anderen und keine wurde nachhaltig tatsächlich gelöst. Mehr»
Paris: Rund 500 Migranten protestierten am Airport – „Schwarzwesten“ fordern Ausweise für alle
"Frankreich gehört nicht den Franzosen! Jeder hat das Recht hier zu sein!" Migranten, unterstützt vom militanten Kollektiv "La Chapelle Debout", okkupierten Medienberichten zufolge am Sonntag zeitweise das Teminal 2 am Pariser Airport Charles de Gaulle. Mehr»
Ibiza-Video bei Anne Will: AfD-Chef Meuthen spricht über Hunderte Medienbeteiligungen der SPD
Ein Punkt in dem brisanten Ibiza-Video, über das nun Österreichs Vize-Kanzler Strache gestolpert ist, war eine fiktiv geplante Einflussnahme auf die Medien vor der Nationalratswahl in 2017. Bei "Anne Will" wurde heftig diskutiert. AfD-Chef Meuthen verwies im Laufe der Diskussionen auf die zahlreichen Beteiligungen der SPD über die DDVG an Zeitungen und Radiosendern, bei vielen mit 100 Prozent. Mehr»
Kosten: 3,8 Milliarden Euro – SPD-Spitze legt Konzept für Grundrente vor
Die SPD-Spitze hat sich auf ein Konzept für eine Grundrente geeinigt. Finanziert werden soll das Konzept "überwiegend aus Steuermitteln", hieß es. Allerdings sollen den Regierungskreisen zufolge auch Beitragsmittel hinzukommen. Mehr»
Strache-Video: Alt-BND-Chef geht von Ziel der Wahlbeeinflussung aus – Ex-Diplomat verdächtigt Mossad
Im Interview mit n-tv spricht Ex-BND-Chef August Hanning von einem „gravierenden Eingriff“ hinsichtlich der illegalen Videoaufnahmen österreichischer FPÖ-Politiker auf Ibiza. Ein früherer Diplomat pflichtet ihm bei, dass nur ein Geheimdienst dies getan haben könne – und versucht den Verdacht auf Israel zu lenken. Mehr»
Abgeordnete erwägen Sanktionsgesetz gegen Menschenrechtsverstöße in anderen Ländern
Ein deutsches Magnizki-Gesetz soll erörtert werden. Der Name geht auf den Anwalt Sergej Magnizki zurück, der 2009 in russischer Haft gestorben ist. Die USA verabschiedeten daraufhin ein Gesetz, das Sanktionen in Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Mehr»
Historischer Rekord: Bund gab im Vorjahr 23 Milliarden Euro für flüchtlingsbezogene Kosten aus
Die Aufwendungen des Bundes für flüchtlingsbezogene Ausgaben waren 2018 so hoch wie nie zuvor. Dies geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den am Mittwoch im Ministerrat abgestimmt werden soll. Die Länder wehren sich gegen eine geplante Minderung der Bundesbeteiligung an den Betreuungskosten. Mehr»Huawei – Ist es vorbei? – Chance für Deutschlands und Europas Wirtschaft?
Die Android-Handys von Huawei sind außerhalb des asiatischen Marktes ohne Zugang zu Googles Diensten praktisch unverkäuflich. Bei den heute möglichen, hochgradig technisierten Herstellungsprozessen könnte es sogar wieder interessant werden, in Deutschland Handys und Netzwerktechnik zu produzieren. Mehr»Experten warnen vor Huaweis Lobbying durch Politik-Insider
Huawei intensiviert seine Lobbyarbeit - denn wer die 5G-Technologie kontrolliert, wird die nächsten Jahrzehnte "dominieren". Allein in Großbritannien gab es über 30 Treffen zwischen Huawei, Ministern und Theresa May. Anfang 2019 erhob die US-Justiz eine Anklage gegen Huawei, allen US-Bundesbehörden ist die Nutzung von Huawei-Geräten untersagt. Mehr»Nationaler Notstand in USA: Trump untersagt Nutzung riskanter Telekomtechnik – Huawei im Fokus
Präsident Donald Trump hat US-Unternehmen per Dekret die Nutzung von Telekommunikationsausrüstung untersagt, die als Risiko für die nationale Sicherheit der USA eingestuft wird. Als Hauptziel der Maßnahme gilt der chinesische Technologiekonzern Huawei. Mehr»„Ernste Risiken für die Sicherheit“: US-Behörde versagt China Mobile den Marktzugang wegen Spionageverdacht
Die US-Aufsichtsbehörde FCC hat dem chinesischen Mobilfunkkonzern China Mobile den Zugang zum US-Markt verwehrt. Die Behörde begründete dies mit "ernsten Risiken für die Sicherheit der USA". Mehr»
Auf du junger Wandersmann – Deutsches Volkslied + Video
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber Mehr»
Musik am Abend: Die Ouvertüre zum „Tannhäuser“
Aus der Reihe Epoch Times Musik – Für Liebhaber. Mehr»18:41
Mehr Schutz vor Falschgeld: Neue 100- und 200-Euro-Scheine
Ab dem 28. Mai werden drei Milliarden neue 100- und 200-Euro-Scheine ausgegeben. Die Bundesbank rechnet nicht mit Schwierigkeiten bei der Umstellung an Automaten. Mehr»
Serbien führt lebenslange Haftstrafe ohne Möglichkeit auf Freilassung ein
Serbien führt eine lebenslange Gefängnisstrafe ein, die ohne Möglichkeit auf Haftentlassung konzipiert ist. Vergewaltiger, die ihre Opfer ermordeten oder Täter mit schweren Verbrechen gegen Kinder und Schwangere können ihre Verurteilung auch nach 27 Jahren nicht anfechten. Mehr»MEISTGELESEN
Strache-Video: Alt-BND-Chef geht von Ziel der Wahlbeeinflussung aus – Ex-Diplomat verdächtigt Mossad
Elektronische Patientenakte: Besitzer dürfen nicht auswählen, welche Infos der Arzt oder Apotheker einsehen darf
Patienten werden in ihrer Elektronischen Patientenakte nicht auswählen können, welche persönlichen Informationen von ihnen andere sehen. Damit kann ein Apotheker von Zahnarzt-Daten oder auch vom Schwangerschaftsabbruch erfahren. Mehr»
Theresa May bietet in neuem Brexit-Gesetz Abstimmung über zweites Referendum an
"Heute unterbreite ich allen Abgeordneten im Parlament ein ernsthaftes Angebot - einen neuen Brexit-Deal", sagte Theresa May in der im Fernsehen übertragenen Rede. Ihr Zehn-Punkte-Plan sei ein neues Angebot, um eine Einigung im Unterhaus zu erreichen. Mehr»
Berlin: Grüne Bezirksbürgermeisterin retweetet Aufruf zum Fahrrad-Diebstahl gegen Mobike
Der international tätige Fahrradverleihdienst Mobike ist seit November 2017 auch in Berlin vertreten. Die Stiftung Warentest attestiert seinen Rädern schlechte Qualität. Linksextremisten rufen dennoch in einem Video zum Diebstahl der Fahrräder auf – und eine grüne Bezirksbürgermeisterin retweetete es. Mehr»
„Die Aufheber“ fordern Zigarettenpfand gegen Umweltverschmutzung
Eine Berliner Initiative bereitet derzeit eine Petition vor. Aufgrund der enormen Umweltbelastungen durch weggeworfenen Zigarettenkippen fordert sie die Einführung eines Pfandes von 0,20 Cent je Zigarette. Mehr»
Aktionsrat Bildung: Baut mehr Kindergärten, erhaltet die Grundschulen
Das Bildungssystem soll künftig flexibler auf die regionalen Bedingungen abgestimmt werden, fordert der Aktionsrat Bildung. Die Experten empfehlen der Politik: Kindertagesstätten ausbauen, mehr Personal gewinnen und Grundschulen auf dem Land auch durch die Zusammenlegung von zwei Jahrgängen erhalten. Mehr»
Bundesrechnungshof: Jede zweite Krankenhaus-Abrechnung fehlerhaft
Jede zweite Abrechnung der Krankenhäuser bei den gesetzlichen Krankenkassen sei fehlerhaft. Das ergab eine Untersuchung des Bundesrechnungshofes. Mehr»
Verfassungsrichter: „Wenn Umfang des Grundgesetzes weiter so zunimmt, wäre dies „sehr problematisch“
Für den Vize-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes hat das am 23. Mai 1949 in Kraft getretene Grundgesetz, "großen Anteil daran, dass wir heute in der Bundesrepublik Deutschland in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben können". Doch er warnt auch. Mehr»
Globale Ambitionen der KP China: „Es gibt kein Recht auf Entwicklung ohne das Recht auf Krieg“ (Teil 2)
"Wir wollen, dass die Chinesen gehen und die alten Kolonialherren zurückkehren. Sie haben auch unsere natürlichen Ressourcen genutzt, aber zumindest haben sie sich gut um uns gekümmert. Sie bauten Schulen, lehrten uns ihre Sprache und brachten uns die britische Zivilisation. Zumindest hat der westliche Kapitalismus ein menschliches Gesicht; die Chinesen sind nur darauf aus, uns auszubeuten," so Michael Sata, der ehemalige Präsident Sambias. Mehr»Themen
- Kosten: 3,8 Milliarden Euro – SPD-Spitze legt Konzept für Grundrente vor
- Ibiza-Video bei Anne Will: AfD-Chef Meuthen spricht über Hunderte Medienbeteiligungen der SPD
- Paris: Rund 500 Migranten protestierten am Airport – „Schwarzwesten“ fordern Ausweise für alle
- Theresa May bietet in neuem Brexit-Gesetz Abstimmung über zweites Referendum an
- Historischer Rekord: Bund gab im Vorjahr 23 Milliarden Euro für flüchtlingsbezogene Kosten aus
- Berlin: Grüne Bezirksbürgermeisterin retweetet Aufruf zum Fahrrad-Diebstahl gegen Mobike
- 20 Jahre Haft für Ex-CIA-Agenten wegen Spionage für China
- Angst vor Versorgungsknappheit: Peking plant Mengen- und Preisregulierung von Getreide und Speiseöl
- Menschenrechtsanwalt beklagt: Zügellose sexuelle Folter an inhaftierten Falun Dafa-Praktizierenden
- Niederländische Geheimdienste prüfen Spionageabsicht von Huawei
- 20 Jahre staatliche Verfolgung, 20 Jahre unbeugsamer Widerstand: Falun Gong-Parade in New York
- Chinas KP im Netz eigener Lügen gefangen – kann bei Handelsstreit nur noch betrügen
- 40 Millionen Dollar: Gastredner schockt Absolventen und verspricht alle Studienkredite zu bezahlen
- „Datensicherheit“ – Das wissen Google, Facebook und Microsoft wirklich über Sie
- Weltrekorde im Marianengraben: Tiefste Meeresbergung der Welt und neue Arten
- Seniorentanz ist „in“
- Fledermaus-großer Dinosaurier gibt Aufschluss über Evolution des Fliegens
- Ungewöhnlicher Gast in der Kieler Förde: Delfin „schwimmt immer im Kreis“
- Bundesrechnungshof: Jede zweite Krankenhaus-Abrechnung fehlerhaft
- Jamie Oliver erleidet Schiffbruch mit Restaurants
- Strom in Deutschland EU-weit besonders teuer – mehr als die Hälfte sind Steuern und Abgaben
- Kurioser Namensstreit: US-Konzern Amazon gewinnt gegen Amazonas-Staaten
- Was hat es mit dem Bonus in Online Casinos auf sich?
- Stiftung Warentest: In Deutschland verkaufte Grillkohle enthält zum Teil Tropenholz
- Polizei durchsucht Münchner Schulen nach Drohungen
- Nach Flixbus-Unglück auf A9: Fahrer kann weiterhin nicht befragt werden
- Mann in Schwarz kletterte Eiffelturm hoch – Pariser Wahrzeichen evakuiert
- Bayern: Vermisste Personen nach Hausexplosion tot gefunden – Explosionsursache vermutlich Flüssiggasleck
- Indonesien: Todesstrafe für Franzosen wegen Drogenschmuggels
- Berlin: Kriminelles und geduldetes Clan-Mitglied terrorisiert Nachbarn – Immobilien-Masche mit System?
- Musik am Abend: Die Ouvertüre zum „Tannhäuser“
- Mount Everest: Sherpa bricht erneut eigenen Rekord
- Österreichs Kanzler Kurz trauert um Niki Lauda: War „herausragende Persönlichkeit“
- Waldlied im Mai – Von Heinrich Hoffmann
- Musik am Abend: Ein Abendlied
- „Widerworte: Warum mit Phrasen Schluss sein muss“ – Ein Buch weckt auf
- ALBA und Oldenburg gewinnen auch zweites Playoff-Spiel
- Schwerer Sturz von Ackermann – Franzose Demare gewinnt
- Draisaitl schießt Eishockey-Team zum Sieg gegen Finnland
- Löw bastelt am Kader: Fragezeichen um Neuer und ter Stegen
- BVB geht mit mehr Mut in neue Saison
- FC Arsenal ohne Mchitarjan zum Europa-League-Finale
- Selfies, Selbstdarsteller und Egomanen
- Die 5.000 Jahre alte Familientragödie in Polen
- Stiftung Warentest: In Deutschland verkaufte Grillkohle enthält zum Teil Tropenholz
- Deutsche haben wenig Vertrauen in Moral von Managern
- Abschied vom Ur-Kilo: Seit Montag gelten neue Messmethoden
- Exklusiver Vorabdruck: Warum können Wahlen (fast) nichts ändern?