Die Klimaschutz-Schmarotzer in Madrid
Die Beweislage gegen die Klimaschutzpolitik ist erdrückend – Auch Systemveränderer sind auf Vernichtungsfeldzug – Die Bürokraten dieser Welt reiben sich beglückt die Hände – Willkommene Ablenkung von wirklich bedrohlichen Entwicklungen – Zwei dokumentierende Filme über den großen Betrug – Der wirklich wirksame Klimaschutz muss ein ganz anderer sein. Mehr»Tauwetter zwischen Russland und der Ukraine? Putin und Selenski nach ersten Treffen zuversichtlich
Die Präsidenten der Ukraine und der Russischen Föderation, Wolodymyr Selenski und Wladimir Putin, sind nach ihrem ersten Zusammentreffen am Montag in Paris zuversichtlich, den Friedensprozess voranbringen zu können. Die schwierigsten Fragen bleiben jedoch offen. Mehr»Wie die Politik mit China richtiggestellt werden muss – und zwar auf Dauer
Die Außenpolitik Pekings ist derzeit die bedeutendste globale Bedrohung für die Interessen der Staaten der westlichen Welt. Diese haben Chinas wahre Absichten zu lange verkannt. Selbst reformieren wird sich die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) jedoch nicht. Was bleibt zu tun? Mehr»Linke hetzen gegen Opfer: „Politisch rechts orientiert“ – Wird Augsburg zum zweiten Chemnitz?
Der Tod eines 49-jährigen Feuerwehrmanns nach Schlägen aus einer siebenköpfigen Personengruppe heraus nährt die Furcht vor einer Eskalation ethnischer und politischer Spannungen. Provokateure in sozialen Medien gießen derweil Öl ins Feuer. Mehr»Linksaußen-Version von Sebastian Kurz? Neu-SPD-Vize Kevin Kühnert könnte bald Berlin regieren
Juso-Chef Kevin Kühnert ist der große Sieger des SPD-Bundesparteitages. Er hat nicht nur sein Wunsch-Duo an die Parteispitze gebracht und selbst den Vizeposten erobert. Vor allem ist es ihm gelungen, seine innerparteilichen Gegner deutlich zu schwächen. Mehr»Tiananmen und Hongkong: Warum Peking nicht die gleiche Taktik einsetzen kann
Freiheit und Demokratie – das forderten die Menschen auf dem Platz des Himmlischen Friedens, bevor sie am 4. Juni 1989 von Panzern überrollt wurden. Die gleichen Forderungen stellen auch die Demonstranten in Hongkong, doch es gibt Gründe, warum Peking nicht die gleiche Taktik wie vor 30 Jahren einsetzen kann. Eine Analyse. Mehr»
Geldsegen aus Brüssel: Islamkritiker fordern Förderstopp für „Europäischen Islamophobie-Bericht“
Mit knapp 127.000 Euro hat der Fonds zur „Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Dialogs zwischen der EU und der Türkei“ der EU-Kommission den „European Islamophobia Report 2018“ (EIR) gefördert. Kritiker sprechen diesem in einem offenen Brief die Seriosität ab. Mehr»
Steingart: Merkel im „Weihnachtsschlaf“ – nur noch Dienst nach Vorschrift im Kanzleramt
Publizist Gabor Steingart attestiert Angela Merkel, im „Weihnachtsschlaf“ versunken zu sein. Vom Kanzleramt gingen keinerlei Impulse mehr aus. Mittlerweile scheine die Regierungschefin sich auch außenpolitisch von der Bildfläche verabschiedet zu haben. Mehr»
Bundesamt für Strahlenschutz bestätigt „schwerwiegenden Verdacht der Schädigung durch Mobilfunkstrahlung“
Das Bundesamt für Strahlenschutz hat die erste kritische Studie über Mobilfunkstrahlung veröffentlicht. In der in München vorgestellten Baumstudie wurde erstmals offiziell die negative Wirkung von Mobilfunkstrahlung auf Bäume bestätigt. Mehr»
Spitzt sich der Kulturkampf zu? Finnland von Frauen regiert – mit der jüngsten Ministerpräsidentin der Welt
Die 34 Jahre alte Sozialdemokratin Sanna Marin ist die neue Ministerpräsidentin Finnlands. Sie ist die jüngste Regierungschefin der Welt. Die linksgerichtete Marin sorgt für Kontroversen. Mehr»
Erdgas-Umstellung in Deutschland: Ältere Heizanlagen könnten ein Problem bekommen
Heizungen, Herde, Gasthermen: Rund sechs Millionen Geräte, die mit Erdgas betrieben werden, müssen in den Haushalten bis 2029 umgerüstet werden. Denn die Erdgasversorgung Deutschlands steigt auf H-Gas (high-caloric gas) um. Vor allem Eigentümer in sechs Bundesländern sind betroffen. Mehr»
USA beschließt Sanktionen wegen Nord Stream 2
Das US-Repräsentantenhaus hat Sanktionen gegen an dem Pipeline-Projekt Nord Stream 2 beteiligte Firmen und Einzelpersonen auf den Weg gebracht. Die geplanten Strafmaßnahmen wurden am Mittwoch von der Kongresskammer als Teil … Mehr»
Steuerzahlerbund warnt „Überforderung“: Deutschland zahlt viel zu viel Steuergelder an die EU
Der Bund der Steuerzahler hat vor einer „Überforderung“ Deutschlands durch stark steigende Milliardenbeiträge an den EU-Haushalt gewarnt. Union und SPD hätten im Koalitionsvertrag einen Blankoscheck für Brüssel ausgestellt, der ihnen … Mehr»
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US-Notenbank Fed lässt Leitzins zum Jahresende unverändert
Die Zinsen in den USA bleiben auf ihrem niedrigen Niveau und werden nicht noch weiter abgesenkt. Mehr»
Urteil des Bundesgerichtshofs zum Markenrechtsschutz beim „Öko-Test“-Siegel
Das "Öko-Test"-Siegel ist eine Marke und kein offizielles Prüfzertifikat. Entsprechend musste der Öko-Test-Verlag nach Wettbewerbsrecht gegen Firmen klagen, die ein entsprechendes "Siegel" nutzten ohne Lizenzgebühren zu zahlen. Mehr»
BGH prüft Klage von privatem Wetterdienst gegen Gratis-App des Deutschen Wetterdienst (DWD)
Der private Dienst Wetter Online möchte mit seiner Klage gegen den DWD erreichen, dass dieser in seiner Gratis-App nur Wetterwarnungen, jedoch keine sonstigen Informationen, bereitstellt. Mehr»
Briten wählen am Donnerstag zum dritten Mal binnen vier Jahren ein neues Parlament
Die Briten sind am Donnerstag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Premierminister Boris Johnson, der Ende Juli von seiner Vorgängerin Theresa May eine Minderheitsregierung übernommen hatte, hatte vorgezogene Neuwahlen ausgerufen, … Mehr»
Koalition bringt Entlastung für Betriebsrentner auf den Weg
Der Bundestag entschiedet morgen über die Entlastung von Betriebsrenten, aber auch über die Wiedereinführung der Meisterpflicht für verschiedene Gewerke und einen neuen Versuch, die überfällige Wahl eines AfD Mitglieds zu einem der Vizepräsidenten im Bundestag. Mehr»
Internationale Gemeinschaft knüpft Finanzhilfen für Libanon an Regierungsbildung
Stillstand im Libanon. Die einen wollen Regierungschef Hariri wieder im Amt sehen, die andere Seite lehnt das komplett ab. Mehr»
Dolce & Gabbana muss Ex-Fußballstar Maradona 70.000 Euro Schadenersatz zahlen
Das italienische Modehaus Dolce & Gabbana muss dem Ex-Fußballstar Diego Maradona wegen der unrechtmäßigen Verwendung seines Namens 70.000 Euro Schadenersatz zahlen. Ein Mailänder Gericht urteilte zudem, dass der Luxuskonzern für … Mehr»Themen
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