Deutschlands heruntergekommene Rumänen-Viertel: Sozialsystem wird ausgenutzt – Steuerzahler hat den Schaden
Eine Reportage des MDR setzt sich mit den Problemen der Zuwanderung nach Deutschland aus anderen EU-Ländern auseinander. Dabei spielen insbesondere Rumänen und deren Minderheiten wie Sinti und Roma eine Rolle. Mehr»„Fridays for Future”: Sprecher bestreitet Fremdsteuerung – Kritiker sehen Verdacht nicht ausgeräumt
In einem „Spiegel“-Interview weist ein Sprecher der Bewegung „Fridays for Future“ Darstellungen zurück, die Bewegung sei fremdgesteuert und im Kern ein Projekt des Club-of-Rome-Ablegers „Plant for the Planet“. Diese Stiftung jedoch bestätigt, dass „Fridays for Future“ keine eigenständige Handlungsbefugnis aufweist. Mehr»Islamisten, Linksextreme oder Satanisten? Kirchenschändungen in Frankreich weiter ungeklärt
Im Fall des Brandes der Kathedrale von Notre Dame in Paris konnte Brandstiftung schnell ausgeschlossen werden. Eine Reihe von Kirchenschändungen und auch Brandanschlägen gegen Kirchen in Frankreich bleibt jedoch weiter ungeklärt. Das Rätselraten geht weiter. Mehr»Jammern hilft nicht: Gegen das Monster Hoffnungslosigkeit
Viele Menschen pflegen eine Kultur der Hoffnungslosigkeit, sie jammern hier und nörgeln dort. Doch das Gehirn merkt sich Gewohnheiten schneller, als einem lieb ist – und plötzlich hat man den Ruf eines ewigen Nörglers weg. Wie kommt man aus dieser Falle wieder raus? Mehr»Weik & Friedrich: Wenn unfähige Politiker befördert werden – wie das Peter-Prinzip Deutschland ruiniert | ET im Fokus
Das Peter-Prinzip ist zwar nicht nach dem politischen Schwergewicht und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), auch nicht nach dem ehemaligen Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) oder nach der ehemaligen Grünen Chefin Simone Peter benannt. Aber es trifft auf alle drei zu. Mehr»Weber verärgert: Nehmen Briten an Europawahl teil, sinken seine Mehrheitschancen weiter
Der Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, könnte der Leidtragende einer Brexit-Verschiebung sein. Eine Teilnahme der Briten an der Europawahl und ein zu erwartender Erfolg der EU-Gegner könnte seine Mehrheitschancen im EP weiter schwächen. Er reagiert entsprechend ungehalten. Mehr»Chinas Machenschaften, um eine globale DNA-Datenbank aufzubauen
China sammelt, analysiert und speichert nicht nur die DNA einer großen Zahl seiner eigenen Bürger, sondern auch die DNA vieler anderer Völker – Hier der erste Teil einer dreiteiligen Serie über das DNA-Sammelprojekt des chinesischen Regimes des Humanbiologe Steven W. Mosher, Präsident des Population Research Institute. Mehr»Österreich: 1,50-Euro-Job für Asylbewerber „menschenverachtend“? – Industrie-Verbands-Chef kritisiert Innenminister
Ist es "menschenverachtend", wenn um Hilfe ersuchenden Menschen aus anderen Ländern in Österreich Unterkunft, Verpflegung, Sozialversicherung und Taschengeld gezahlt werden und sie dann für freiwillige gemeinnützige Arbeiten 1,50 Euro pro Stunde als Anerkennung dazubekommen? Mehr»
Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. „Es gibt keinen Rechtsanspruch“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe … Mehr»
Juncker kritisiert: Warum haben EU-Staaten gegen mehr Außengrenzschutz-Beamte ab 2020 gestimmt?
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nationale Grenzkontrollen innerhalb der EU scharf kritisiert. „Es ist eine Irrfahrt, dass einige Mitgliedstaaten wieder Grenzkontrollen innerhalb Europas eingeführt haben und diese auch weiterführen möchten“, sagte … Mehr»
Ex-Verfassungsgerichtspräsident: Politik ignoriert geltendes Recht – besonders im Bereich Migration
In Deutschland werde "geltendes Recht nicht überall und durchgehend hinreichend durchgesetzt", meint Hans-Jürgen Papier. So gebe es "im Bereich der Migration und der Asylgewährung eine Diskrepanz zwischen Rechtslage und Staatspraxis", so der Ex-Verfassungsgerichtspräsident. Mehr»
Umweltbundesamt fehlt wissenschaftliche Grundlage für Diesel-Fahrverbote
Das Umweltbundesamt hat keine wissenschaftliche Grundlage für einen NO2-Langzeitrichtwert in Innenräumen. "Wenn sogar das UBA davon absieht, für Innenräume Langzeitrichtwerte festzulegen, steht ein Langzeitwert außen auch infrage", meinte ein FDP-Politiker. Mehr»
Deutsche IS-Unterstützer extrem aktiv im Internet – Terroristen wollen ein „virtuelles Kalifat“
Trotz der militärischen Niederlage des „Islamischen Staats“ (IS) nimmt die digitale Propaganda der Terrormiliz zu. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Wie aus einer internen Analyse der Polizei … Mehr»
Laute Explosion und Schüsse am Kommunikationsministerium in Kabul
In der Nähe des afghanischen Kommunikationsministeriums in Kabul hat sich am Samstag eine laute Explosion ereignet. Danach waren in der Gegend im Zentrum der afghanischen Hauptstadt auch Schüsse zu hören. … Mehr»
Finanzminister will Einfluss bei Post und Telekom ausweiten
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will seinen Einfluss auf die ehemaligen Staatsunternehmen Post und Telekom ausweiten. Das berichtet der „Spiegel“. Scholz habe vor, die Stimmrechte von Aktien beider Unternehmen zu übernehmen, … Mehr»11:13
„Radikale Elemente“: Dobrindt will AfD-Vizepräsidentenwahl im Bundestag verhindern
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat davor gewarnt, einen Politiker der AfD doch noch zum Vizepräsidenten des Bundestages zu wählen. „Wer die Rechtsaußen-Parteien in Europa beobachtet, der weiß, dass sie den Parlamentarismus … Mehr»
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Le Pens Partei schließt sich Rechtsaußen-Bündnis an
Die "Rassemblement National"-Partei von Marine Le Pen hat sich dem Rechtsaußenbündnis von Italiens Innenminister Matteo Salvini angeschlossen, heißt es aus Italien. Mehr»
Serbiens Präsident Vucic mobilisiert tausende Anhänger zu Großkundgebung
Gestern demonstrierten in Belgrad zehntausende Menschen für den serbischen Staatschef Aleksandar Vucic. Der Präsident steht seit Monaten unter Druck. Seine Gegner werfen ihm eine zunehmend autoritäre Politik vor. Mehr»
Ukraine im Wahlkampf: Poroschenkos Konkurrent fordert Drogentest vor Stadiondebatte
Zwei Tage vor der Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt haben sich die beiden Kandidaten im Olympiastadion von Kiew einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Davor bestand Poroschenkos Kontrahent Selenskyj unter anderem darauf, dass beide Männer vor der Debatte einen Drogentest ablegen. Mehr»
Guaidó ruft zu „größtem Aufmarsch in der Geschichte Venezuelas“ auf
Er rufe alle Venezolaner zur Teilnahme am "größten Aufmarsch in der Geschichte Venezuelas auf, um das Ende der Usurpation zu fordern", sagte Juan Guaidó in Caracas. Mehr»
Drei Jahre Untersuchungshaft gegen Perus Ex-Staatschef Kuczynski angeordnet
Gegen Perus Ex-Präsidenten Kuczynski ist wegen Korruptionsverdachts eine dreijährige Untersuchungshaft angeordnet worden. Gegen Kuczynski wird im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht ermittelt. Mehr»
Greta in Rom: Tausende protestierten an Karfreitag für mehr Klimaschutz
Tausende Menschen sind am Karfreitag weltweit für mehr Klimaschutz auf die Straße gegangen. Allein in Rom versammelten sich mehrere Tausend überwiegend junge Leute - mit dabei die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg. Mehr»
Generalinspekteur sieht Russland als größte Bedrohung für Frieden in Europa
Russland sei die größte Bedrohung für den Frieden in Europa. Dies meinte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn. Mehr»
Juncker hält Merkel „hochqualifiziert“ für europäisches Amt
Er halte es für denkbar, dass Angela Merkel nach ihrer Zeit als Kanzlerin eine Rolle auf europäischer Ebene übernimmt., meinte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. "Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass Angela Merkel in der Versenkung verschwindet". Mehr»Themen
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