Wenn die Begriffe falsch sind, kann die Politik nicht richtig sein!
Sprache, Kultur, Zeitgeist und Recht stehen in enger Beziehung zueinander. Wenn das freie Wort beschränkt wird, der Austausch politischer Gedanken nicht mit Jedem stattfinden darf und eine ideologisch geprägte Überfrachtung den Wortschatz reduziert, ist der Hall der Aufklärung bereits verklungen. Mehr»E-Roller & Co. werden vom Staat subventioniert – der kleine Gewerbetreibende muss für jeden Quadratmeter bezahlen
Es ist ja nicht so, dass das öffentliche Angebot von diesen kleinen Fortbewegungsmitteln, den E-Rollern und E-Rädern ein sozialer Akt wäre. Damit soll Geld verdient werden und nicht zu wenig. Mehr»Egon W. Kreutzer: „Radikal realistisch“ – Was ist das?
Man nehme die schlimmste, je ersonnene Zukunftsprognose für bare Münze und füge die wolkigste Hoffnung hinzu, der vor der Tür stehende Weltuntergang ließe sich noch aufhalten, wenn nur die ganze Welt in panischen Aktionismus verfiele – „Radikal realistisch“, das ist die Fanfare des Totalitarismus. Mehr»Merkwürdige Sicht von Politikern: War die DDR ein Unrechtsstaat?
Jeder Rechtsstaat wird zum Unrechtsstaat, wenn die Staatspartei über dem Recht steht. Zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung ist die Diskussion wieder entflammt, ob die DDR ein „Unrechtsstaat“ war oder nicht. Besonders in Szene gesetzt haben sich dabei die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig, Bodo Ramelow und Michael Kretschmer. Mehr»„Gebt den Kindern ihre Mutter zurück“: Die ersten Lebensjahre sind prägend für die ganze Nation
Die ersten Lebensjahre sind nachweislich bedeutsam für eine gesunde Persönlichkeitsentwicklung des Kindes. Christa Meves, eine Bestsellerautorin sowie Kinder- und Jugendpsychologin ist dafür, mehr in Frauen zu investieren statt in Krippen- oder Kindergartenplätze. Mehr»Der Terror als Videospiel: Was das Bekennerschreiben des Halle-Attentäters verrät
Der mutmaßliche Attentäter von Halle hat neben dem Video seiner Tat auch ein Bekennerschreiben hinterlassen. Dieses deutet auf Radikalisierung in einschlägigen Internet-Boards hin, die Ansätze eines globalisierten Terrornetzwerks erkennen lassen. Mehr»Terror als Fundraising-Anlass: Nach Anschlag von Halle wieder mehr Geld für „Kampf gegen rechts“?
Das politische Deutschland ist nach der Bluttat von Halle/Saale schnell wieder zur gewohnten Routine übergegangen: Man schlachtet den Terror in treffsicher inszenierter Empörung gegen die AfD aus und ruft nach mehr Geld gegen rechts. Mehr»
Landtagswahl Thüringen: Spitzenkandidaten treffen aufeinander – SPD bei Umfragen auf Talfahrt
Vor der Landtagswahl in Thüringen treffen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und sein CDU-Herausforderer Mike Mohring zu einem Duell im MDR-Fernsehen aufeinander. Im Anschluss diskutieren die Spitzenkandidaten von SPD, AfD, Grünen und FDP. Mehr»
Videos vom Deutschlandtag: Die Reden von Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Tilman Kuban
Kramp-Karrenbauer bezeichnete die AfD in ihrer Rede als "politischen Arm des Rechtsradikalismus" und kritisierte die "Hysterie" in der Klimadebatte. Friedrich Merz kritisierte in seiner Rede AKK und erklärt: "wenn Sie wollen, dass ich dabei bin, dann bin ich dabei.“ Er wurde wie ein Popstar gefeiert. Mehr»
Hunter Biden tritt von Vorstandsposten bei chinesischer Firma zurück
Hunter Biden der Sohn des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden tritt, zumindest formal, den Rückzug an. Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit seinen Vorstandsposten überschatten die Kandidatur seines Vaters für das Präsidentenamt der USA. Mehr»
Tabu auf SPD-Konferenzen: Wer Nachfragen zu Migration und Flüchtlingen hat, steht sofort in der rechten Ecke
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert seine Partei: Es werde nicht offen über Flüchtlings- und Migrationsthemen diskutiert. Ähnlich äußert sich Wolfgang Merkel: "Wer auch nur Nachfragen hat, dem werden sofort unlautere, `rechte` Positionen unterstellt." Mehr»
Abschließendes Urteil gegen Katalanen-Anführer wird erwartet – Polizeikräfte wurden verstärkt
Im Prozess gegen katalanische Unabhängigkeitsbefürworter haben die Richter Medienberichten zufolge den Vorwurf der "Rebellion" fallen gelassen. Neun Angeklagte sollen jedoch wegen "Aufruhrs" verurteilt werden, wie spanische Medien berichteten. Mehr»
Prognose: PIS gewinnt Parlamentswahl in Polen deutlich
Bei der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein deutlicher Wahlsieg für die regierende nationalkonservative PIS ab. Sie erreicht laut einer am Abend im polnischen Fernsehen veröffentlichten Prognose 43 bis 44 … Mehr»
Scharfe Kritik an Klöckner nach Lebensmittelskandalen: „Plumper billiger Versuch von der eigenen Verantwortung abzulenken“
Nach den jüngsten Lebensmittelskandalen um Wurst und Milch kritisiert Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) die Bundesländer. Sie erwarte "regelmäßige, effektive Kontrollen vor Ort", sagte sie der "Bild"-Zeitung. Mehr»21:48
Peter Haisenko: Die deutsche CO2-Bilanz im internationalen Vergleich – Eine Überraschung
Die Gesamtbilanz zugrunde gelegt, hat Deutschland seine Klimaziele erreicht. Eine ehrliche CO2-Bilanz eines Landes muss alle Faktoren berücksichtigen. Dazu gehört auch, wie viel CO2 von der Natur selbst wieder der Luft entzogen wird. Ein waldreiches Land eine gänzlich andere Bilanz hat als zum Beispiel ein Wüstenstaat. Mehr»
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In meiner frühesten Kindheit war schon der Wunsch nach einem eigenen Hund ganz groß. Doch die damaligen Wohnverhältnisse, in denen meine Familie und ich lebten, ließen die Erfüllung meines so langgehegten Traumes von einem tierischen Freund nicht zu. Mehr»
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SPD startet Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze
Die SPD-Mitglieder können ab Montag darüber abstimmen, wer den Parteivorsitz übernehmen soll. Die rund 430.000 Sozialdemokraten können bis zum 25. Oktober online oder per Brief wählen. Von den ursprünglich angetretenen … Mehr»
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Nach dem Debakel um seine EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Für 11.00 Uhr ist ein Arbeitsgespräch im Élysée-Palast … Mehr»
Japan: Mindestens 26 Tote durch Taifun „Hagibis“ – Vororte von Tokio verwüstet
Es war einer der gefährlichsten Taifune seit Jahrzehnten: Während am Tag danach in Tokio und Umgebung wieder die Sonne scheint, laufen in den Überschwemmungsgebieten die Rettungs- und Aufräumarbeiten. Tausende Soldaten sind im Einsatz. Mehr»
Frachtschiff läuft vor Korsika in Meeresreservat auf Grund: Experten planen Abtransport
Vor der Küste der französischen Mittelmeerinsel Korsika ist in der Nacht zum Sonntag ein Frachtschiff mitten in einem geschützten Meeresreservat auf Grund gelaufen. Wie die Wasserschutzpolizei mitteilte, geriet die siebenköpfige … Mehr»
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