Hamburger SPD: Koalition mit CDU „denkbar“ – Wunschpartner sind weiter die Grünen

Nach den Sondierungsgesprächen mit der Hamburger CDU bezeichnete die SPD eine Koalition mit der CDU als "denkbar". Näherliegend sei aber die Fortsetzung der Regierung zusammen mit den Grünen.
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Für den Hamburger Werden ihre Koalition in Hamburg wohl fortsetzen. Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank, (Grüne).Foto: Christian Charisius/dpa/dpa
Epoch Times9. März 2020

Zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die dortige SPD ihre Sondierungen zu möglichen künftigen Koalitionen fortgesetzt. Die Spitze um Bürgermeister Peter Tschentscher traf am Montagmittag zu einem Gespräch mit der Führung der Hamburger CDU. Für den Nachmittag war dann noch ein weiteres Treffen mit der Grünen-Spitze geplant.

Nach dem Gespräch mit der CDU-Spitze bezeichnete Tschentscher ein Bündnis mit den Christdemokraten nach Parteiangaben als „denkbar“. Rot-Grün sei aber nach wie vor die „naheliegende Option“. Ähnlich hatte sich Tschentscher im Wahlkampf sowie nach der Wahl wiederholt geäußert. SPD und Grüne regieren in Hamburg seit 2015. Beide hatten vor etwa eineinhalb Wochen bereits ein Sondierungsgespräch geführt.

SPD weiter stärkste Kraft in Hamburg

Die Sozialdemokraten hatten die Bürgerschaftswahl vom 23. Februar trotz Verlusten im Vergleich zur Wahl von 2015 mit 39,2 Prozent klar gewonnen. Die Grünen verdoppelten ihren Stimmanteil beinahe und wurden mit 24,2 Prozent zweitstärkste Kraft. Die CDU fiel auf einen historischen Tiefstand und wurde mit 11,2 Prozent zur drittstärksten Partei. In der Bürgerschäfte hätte Rot-Grün eine komfortable Mehrheit, auch für Rot-Schwarz reicht es.

Eine Neuauflage der Koalition aus SPD und Grünen gilt in Hamburg als wahrscheinlichstes Szenario. Gründe sind die reibungslose Zusammenarbeit, politische Nähe sowie hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Bei den Grünen billigte ein Parteitag die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPD bereits kurz nach der Wahl. Die Mitglieder genehmigten in einem Sammelbeschluss sowohl Sondierungsgespräche als auch die formalen Verhandlungen.(afp)



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