CDU wird stärkste Kraft in Bremen – doch die Grünen entscheiden den Bürgermeister

Epoch Times22. Mai 2019 Aktualisiert: 22. Mai 2019 13:24

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Bremen zieht die CDU der regierenden SPD in den Umfragen davon. Im Bremen-Trend des Instituts Insa liegt die oppositionelle CDU bei 28 Prozent, die SPD von Bürgermeister Carsten Sieling nur bei 23 Prozent.

Ein solches Ergebnis bei der Wahl am kommenden Sonntag wäre für die SPD, die seit 73 Jahren ununterbrochen in der Hansestadt regiert, eine schwere Schlappe.

Eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition wäre nicht möglich. Stattdessen könnte die CDU womöglich knapp mit den Grünen regieren. Die wären laut Umfrage mit 18 Prozent drittstärkste Kraft.

Bremer wollen „ein anderes Bremen“

Der Wahlkampf habe gezeigt, dass die CDU „ein anderes Bremen“ wolle, sagte Sieling. Er verwies auf den Bereich der Wohnungsbaupolitik und unterschiedliche Vorstellungen bei der Nutzung eines Hafenareals.

Er wolle ein Bündnis in der „Mitte und links der Mitte“ suchen, ergänzte der Spitzenkandidat. Rot-Rot-Grün sei auch kein Paradigmenwechsel für seine Partei. In Berlin regiere eine solche Koalition bereits erfolgreich. Seit 2015 regiert Sieling als Bürgermeister an der Spitze eines rot-grünen Senats.

CDU für Jamaika-Bündnis

Die CDU favorisiert ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP, schließt aber auch eine große Koalition bislang nicht aus. Die Grünen legen sich ausdrücklich nicht fest und halten sich Gespräche mit allen „demokratischen Parteien“ nach der Wahl offen, wie Spitzenkandidatin Maike Schaefer am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ betonte.

Im aktuellen Bremen-Trend, den das Institut für die „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe) erstellt hat, gewinnt die CDU im Vergleich zur letzten INSA-Befragung drei Prozentpunkte und kommt auf 28 Prozent der Stimmen. Die SPD verliert zwei Prozentpunkte und liegt bei 23 Prozent.

Grüne, FDP und AfD verlieren einen Prozentpunkt

Die Grünen (18 Prozent), FDP (6 Prozent) und AfD (6 Prozent) verlieren jeweils einen Prozentpunkt. Die Linke bleibt unverändert bei 11 Prozent der Stimmen. Die Partei Bürger in Wut (BIW) liegt ebenfalls unverändert bei 2 Prozent der Stimmen. Die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 6 Prozent (+2 Prozent).

Rechnerische Mehrheiten gibt es laut der INSA-Umfrage für eine Große Koalition aus CDU und SPD, die zusammen 51 Prozent der Stimmen erreicht.

Mehrere Bündnisse möglich

Auch für eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP gibt es mit zusammen 52 Prozent eine Mehrheit. Ganz knapp könnte es auch für eine parlamentarische Mehrheit zugunsten eines schwarz-grünen Bündnisses (zusammen 46 Prozent) reichen.

Die SPD könnte die Regierung führen unter einer rot-rot-grünen Koalition (zusammen 52 Prozent) und unter eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen (zusammen 47 Prozent).

SPD schließt Groko aus

„Die CDU wird stärkste Kraft in Bremen. Ob aber CDU oder SPD in Zukunft den Bremer Bürgermeister stellen, entscheiden die Grünen. Da die SPD eine GroKo ausgeschlossen hat, kann ohne die Grünen keine Regierung gebildet werden“, sagte INSA-Chef Hermann Binkert.

Für die Erhebung befragte INSA im Auftrag der „Bild-Zeitung“ im Zeitraum vom 15. bis zum 20. Mai 2019 insgesamt 1.000 Bürger aus Bremen. (dpa/dts)

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