Dr. Miles Yu, Ex-Beamter des US-Außenministeriums.Foto: Tal Atzmon/The Epoch Times

Ex-Berater von Pompeo: „Die Verfolgung von Falun Gong ist Völkermord“

Epoch Times21. August 2021 Aktualisiert: 21. August 2021 8:46
Der Völkermord an den Uiguren in Xinjiang ist bereits offiziell anerkannt. Ein Ex-Pompeo-Berater rückt nun die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden in China in den Fokus der Öffentlichkeit. Es sei wesentlich leichter, die Verfolgung von Falun Gong als Völkermord anerkennen zu lassen, da es viel mehr Beweise gebe. Experten geben ihm recht.

In einem Exklusivinterview erklärte der ehemalige Beamte des US-Außenministeriums, Dr. Miles Yu, dass es unzählige Beweise für einen echten Völkermord an Falun Gong-Praktizierenden in China gibt. Es sind sogar mehr als die zahlreichen Beweise für den anerkannten Völkermord an den Uiguren.

Sowohl die Trump- als auch die Biden-Regierung haben die Verfolgung der Uiguren in China als Völkermord eingestuft. Yu beriet den ehemaligen Außenminister Mike Pompeo zu Strategien in Bezug auf China. Mittlerweile vertritt Yu die Ansicht, dass es nicht nur einen Völkermord an den Uiguren gibt, sondern auch einen an Falun Gong.

Falun Gong ist eine friedliche Bewegung, die in den frühen 1990er-Jahren in China populär wurde und auf daoistischen und buddhistischen Grundsätzen beruht. Die bis 1999 auf 70 bis 100 Millionen angewachsene Anhängerschaft der Gruppe veranlasste die Kommunistische Partei Chinas (KPC) zu einer Verfolgungspolitik, die in einen Völkermord ausartete. Die kommunistische Partei bewertete Falun Gong als Bedrohung für das Regime.

Yu schrieb am 9. August in einer E-Mail an die Epoch Times: „Ich bin erstaunt, dass die Anklage wegen Völkermordes gegen die KPC kein Schwerpunkt der internationalen Menschenrechtskampagnen gegen die KPC geworden ist“.

Er fuhr fort: „Bei der Entscheidung über die Einstufung als Völkermord ist die schwierigste rechtliche Hürde, den ‚Vorsatz‘ des Täters nachzuweisen.“ Diese Feststellung des Vorsatzes ist der Schlüssel zur Feststellung eines Völkermordes. Das steht im Gegensatz zu anderen schweren internationalen Verbrechen.

Völkermord an Falun Gong viel einfacher zu beweisen

Die internationale Menschenrechtsanwältin Beth Van Schaack erklärt in ihrer Analyse des Völkermordes an den Uiguren: „Die größte Herausforderung bei der Feststellung eines Völkermordes ist das Kriterium des sogenannten ‚mens rea‘ (schuldiger Geist), wonach die Täter nicht nur die Absicht haben müssen, die zugrunde liegenden Handlungen zu begehen. Die Handlungen müssen auch in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten. Das Element des Vorsatzes ist das Kennzeichen des Völkermordes und unterscheidet ihn von anderen internationalen Verbrechen wie Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“

Yu ist überzeugt, „dass es im Fall von Falun Gong viel einfacher wäre, diesen Vorsatz zu beweisen als im Fall der Uiguren. Die KPC versucht ihre völkermörderische Unterdrückung der Uiguren stärker zu verschleiern. Die Verfolgung von Falun Gong passiert viel unverhohlener“.

Es gibt mehr dokumentierte Beweise für einen Völkermord an Falun Gong als an den Uiguren, so Yu. „Die Dokumentation der kriminellen Handlungen der KPC gegen Falun Gong ist auch offensichtlicher und systematischer“, stellte er fest.

Dem stimmt auch die internationale Anwältin Terri Marsh, Geschäftsführerin der Human Rights Law Foundation, zu. In einer E-Mail vom 9. August an die Epoch Times schrieb sie: „Die Beweise stützen den Vorwurf des Völkermordes: Es gibt eine Vielzahl von Beweisen, die Chinas sorgfältig koordinierte Pläne und Maßnahmen dokumentieren, um Falun Gong-Praktizierende einer weitverbreiteten Unterdrückungskampagne zu unterwerfen, die Folter, Vergewaltigung, außergerichtliche Tötung und andere Formen erniedrigender und verletzender Behandlung in ganz China umfasst.“

Kampagne zur Ausrottung von Falun Gong nachgewiesen

Die Human Rights Law Foundation hat 2015 ein Dokument verfasst, in dem der ‚Kampf‘ oder die ‚Douzheng‘-Kampagne (斗争) der KPC nachgewiesen wird. Es beschreibt die Planung, die auf die Absicht eines Völkermords hinausläuft, um Falun Gong durch illegale Methoden wie Inhaftierung, Folter und Zwangsentnahme von Organen auszurotten.

Leider fehlt es an zusätzlicher wissenschaftlicher Aufmerksamkeit für den Völkermord an Falun Gong. Laut einer 2018 in der internationalen Fachzeitschrift Genocide Studies and Prevention veröffentlichten Studie „sticht der Völkermord an Falun Gong als anomal hervor, weil er praktisch ignoriert wird“.

Um diese Kluft in der Berichterstattung und der strafrechtlichen Verfolgung des Völkermords an Falun Gong zu überwinden, rät Yu, die früheren Einstufungen als Völkermord durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) als Grundlage zu verwenden. „Es wäre keine schlechte Idee, die Völkermordurteile des IStGH für Ruanda und Srebrenica als Vorlage für die Völkermordeinstufung gegen Falun Gong zu verwenden“, schrieb Yu.

Täter schon in die Jahre gekommen

Yu hat darauf hingewiesen, dass bei der Ermittlung zu viel Zeit vergeudet wird, da einige der Täter schon in die Jahre gekommen sind.
„Eine wichtige Kernfrage scheint mir zu sein, dass es normalerweise einen einzelnen Verantwortlichen gibt. Das ist in diesem Fall der ehemalige Generalsekretär der KPC Jiang Zemin, dessen Zeit aufgrund seines hohen Alters bald abläuft“, bemerkte er.

„Wenn Jiang nicht mehr da ist, müsste der IStGH einen anderen Verantwortlichen finden. Das könnte durchaus die gesamte KPC-Regierung sein. Dann könnten sich meiner Meinung nach andere Opfer der KPC-Gräuel, z. B. die Tibeter, die religiösen Anhänger verschiedener Glaubensrichtungen, die Uiguren, die Mongolen usw., zusammentun, um darauf zu drängen, dass das gesamte KPC-Regime als völkermordend eingestuft wird“, erklärte Yu.

Völkermord ist sowohl nach der Völkermordkonvention der Vereinten Nationen als auch nach amerikanischem Recht (18 U.S.C. § 1091) illegal. Die Definition von Völkermord in beiden Gesetzen schließt Versuche ein, nicht nur ethnische, sondern auch religiöse Gruppen wie die Falun Gong-Praktizierenden auszurotten.

Diese Ausrottung kann in Form von Massentötungen erfolgen, aber auch durch Zwangskonvertierung. Die Falun Gong-Praktizierenden in China haben unter beidem gelitten, einschließlich der systematischen Inhaftierung von Millionen Menschen, Folter und dem Tod von möglicherweise über einer Million Praktizierenden, auch durch erzwungene Organentnahmen. Das China-Tribunal, das 2020 in London tagte, fand umfangreiche Beweise für das letztgenannte Verbrechen.

Über den Autor: Anders Corr hat einen Bachelor-/Master-Abschluss in Politikwissenschaften der Yale University (2001) und einen Doktortitel in Staatswissenschaften der Harvard University (2008). Er ist Direktor bei Corr Analytics Inc. und Herausgeber des Journal of Political Risk und hat umfangreiche Forschungsarbeiten in Nordamerika, Europa und Asien durchgeführt. Er ist Autor von „The Concentration of Power“ (erscheint 2021), „No Trespassing“ und Herausgeber von „Great Powers, Grand Strategies“.

Das englische Original erschien zuerst in der englischen Ausgabe der The Epoch Times unter dem Titel: Persecution of Falun Gong Is in Effect Genocide: Former US Official (deutsche Bearbeitung ha)



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