Berater von Trump erklärt warum der Kapitalismus für den globalen Wettbewerb wichtig ist

Von 8. Mai 2018 Aktualisiert: 9. Mai 2018 7:47
Gerade war eine US-Delegation in Peking, um über fairere Handelsbeziehungen zu verhandeln. Aus diesem Anlass äußert der ehemalige Wahlkampfberater von Präsident Donald Trump seine Ansichten über den Handel der USA mit China.

Eine Delegation hochrangiger US-Handelsbeamter besuchte am 3. und 4. Mai Chinas Hauptstadt Peking, in der Hoffnung, Handelsspannungen abzubauen und eine gerechtere Handelsbeziehung auszuloten.

Berichte über die Gespräche zeigten, dass ein Deal nicht zustande kam, es aber von China einige Zugeständnisse und Ankündigungen gab.

Einer der ehemaligen Wahlkampfberater von US-Präsident Donald Trump, Andrew Puzder, glaubt, dass sich die Vereinigten Staaten in einer guten Verhandlungsposition befinden. „Im Geschäft muss man auf den Kunden achten“, schrieb er in einer E-Mail.

„Amerika ist Chinas größter Kunde. Viele Medien scheinen zu dem Schluss gekommen zu sein, dass Peking keine Zugeständnisse machen wird, aber ich glaube, es wäre unklug, wenn China seinen größten Kunden ignorieren und eine Handelsbeziehung gefährden würde, die für die chinesische Wirtschaft wichtiger ist als für die US-Wirtschaft.“

Puzder sprach mit The Epoch Times darüber, wie die Vereinigten Staaten versuchen könnten, eine gerechte Handelsbeziehung aufrechtzuerhalten und gleichzeitig das chinesische Regime für seine Handlungen verantwortlich zu machen, die dem freien Wettbewerb zuwiderlaufen.

Hightech als zentrales Thema

Der Diebstahl geistigen Eigentums (IP) stand im Mittelpunkt der jüngsten Handelsspannungen, wobei die Trump-Administration Zölle im Wert von 50 Milliarden Dollar auf chinesische Hightech-Importe anordnete. Diese sind Strafmaßnahmen für Chinas aggressiven Erwerb von US-Technologieunternehmen und den erzwungenen Technologietransfer im Austausch für den chinesischen Marktzugang.

Puzder erklärte, dass die Regierung Zölle erhoben hat, „weil sich andere Mittel, wie Beschwerden bei der Welthandelsorganisation oder diplomatische Mitteilungen an die chinesische Regierung, als unwirksam erwiesen haben“.

Die Regierung erwägt auch Beschränkungen für chinesische Investitionen in „sensible US-Industrien“. Reuters berichtete kürzlich, dass Beamte des US-Finanzministeriums mit amerikanischen Industriegruppen einen Gesetzentwurf diskutieren, der die Kontrolle über chinesische Geschäfte zum Erwerb anspruchsvoller amerikanischer Technologie erhöhen würde.

Auch im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) investiert das chinesische Regime viel Kapital, um zu den amerikanischen Innovationen aufzuschließen. Wie können die Vereinigten Staaten sicherstellen, dass sie weiterhin weltweit führend sind? „Um in der KI führend zu sein, müssen wir die gleichen Dinge tun, die es uns ermöglicht haben, in anderen Bereichen der Technologie führend zu sein: Wir müssen den Kapitalismus funktionieren lassen. Die Technologie schreitet so schnell voran und ist so spezialisiert, dass nur Unternehmer des freien Marktes die nötige Motivation haben, den technologischen Fortschritt voranzutreiben“, so Puzder.

Er sagte aber auch, dass die Regierung eine Rolle spielt. „Eine Sache, die die Regierung tun kann, ist, den Plan des Präsidenten, die Streitkräfte wieder aufzubauen, vollständig zu finanzieren; das Verteidigungsministerium investiert stark in die KI, und wenn frühere Erfahrungen mit der Verteidigungsforschung irgendein Indikator sind, sollten die Spin-offs im Privatsektor bahnbrechend sein.“ Schließlich glaubt er, dass die Vereinigten Staaten weiterhin ein KI-Führer sein könnten, solange es weitere Bemühungen der Regierung gibt, den Diebstahl von geistigem Eigentum zu stoppen.

Wie man amerikanische Innovation schützt

Wie kann man den US-Hightech-Sektor vor einem solchen Diebstahl schützen? Die Idee, bestimmte Visa für chinesische Staatsangehörige zu beschränken, wurde bereits früher als Reaktion auf die vielen Fälle von Spionage und IP-Diebstahl durch chinesische Staatsangehörige, die zu Forschungs- oder Arbeitszwecken in die Vereinigten Staaten kamen, angesprochen.

„Ich denke, wir müssen sehr vorsichtig sein, wenn es darum geht, die legale Einwanderung weitgehend einzuschränken, aber in Technologiebereichen, in denen die chinesische Regierung den klaren Wunsch geäußert hat, ausländisches geistiges Eigentum zu erlangen, halte ich es für vernünftig, eine zusätzliche Kontrolle auf chinesische Staatsangehörige anzuwenden, besonders wenn sie nicht beabsichtigen, dauerhaft in die Vereinigten Staaten zu ziehen“, sagte Puzder.

„Ich denke, die Regierung fasst das Prinzip der Gegenseitigkeit ins Auge, in dem die Chinesen immer wieder ihre Missachtung internationaler Regeln zum Ausdruck gebracht haben, indem sie ihre Märkte absperrten und unsere Unternehmen diskriminierten – wir werden dasselbe tun. Ich denke, das ist logisch, denn China wird seinen Ansatz ändern, wenn wir ihnen echte Kosten aufbürden.“

Puzder stimmte auch darin überein, dass akademische Spionage – ein Thema einer kürzlichen Anhörung im Kongress – ein wichtiges Thema sei. „Es ist wichtig, diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, die gegen US-Exportkontrollgesetze verstoßen [Beschränkungen für den Versand sensibler Technologien und Waren außerhalb der Vereinigten Staaten], um Verletzer abzuschrecken.“ Er fügte hinzu, dass es Maßnahmen geben sollte, um sicherzustellen, dass chinesische Schüler, die eine Schule in den Vereinigten Staaten besuchen, nicht vom chinesischen Regime überwacht werden.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: Former Presidential Campaign Adviser Andrew Puzder on the US–China Trade Relationship

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