Twitter sperrt Trump dauerhaft

Epoch Times9. Januar 2021 Aktualisiert: 9. Januar 2021 10:04

Nach der dauerhaften Sperrung seines privaten Twitter-Kontos hat der scheidende US-Präsident Donald Trump dem Online-Dienst vorgeworfen, ihn und seine Anhänger „zum Schweigen“ bringen zu wollen. In einem vom offiziellen Twitter-Konto des US-Präsidenten aus gesendeten Beitrag warf Trump dem kalifornischen Unternehmen am Freitag (Ortszeit) vor, „die Redefreiheit immer weiter“ einzuschränken. Grund dafür sei seitens Twitter „das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“.

Bereits vor der dauerhaften Sperrung wurden Tweets von Trump durch Twitter zensiert oder gelöscht.

„Heute Abend haben sich Twitter-Mitarbeiter mit Demokraten und der radikalen Linken zusammengetan, um mein Konto von ihrer Plattform zu entfernen, um mich und euch 75 Millionen großartiger Patrioten, die mich gewählt haben, zum Schweigen zu bringen“, schrieb Trump. Bereits kurz nach seiner Veröffentlichung wurde der Tweet wieder gelöscht.

Die Entscheidung zur dauerhaften Sperrung von Trumps Twitter-Konto sei nach einer „gründlichen Prüfung“ seiner jüngsten Tweets gefallen, hieß es in einer Erklärung von Twitter. Konkret sei es um zwei Beiträge vom Freitag gegangen. In einem der Tweets hatte sich Trump nach dem Demonstranten ins Kapitol eingedrungen sind hinter seine Anhänger gestellt.

Im zweiten Tweet hatte er angekündigt, der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden am 20. Januar entgegen der bisherigen Tradition fernbleiben zu wollen.

Trump verurteilte die Sperrung seines privaten Twitter-Kontos, indem er sich über den offiziellen Account des US-Präsidenten an seine Anhänger richtete. Twitter entfernte den Beitrag umgehend. „Einen anderen Account zu nutzen, um einer Sperrung zu entgehen, ist ein Verstoß gegen unsere Richtlinien“, sagte ein Unternehmenssprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Twitter hatte zuvor Trumps Konto dauerhaft gesperrt. Hintergrund ist das gewaltsame Eindringen in das US-Kapitol am 6. Januar nachdem Trump seine Anhänger aufforderte sich am Kapitol zu versammeln und Wahlbetrugsvorwürfe ansprach.

Zahlreiche Unstimmigkeiten bei Unruhen vor Kapitol

Dabei gab es zahlreiche Unstimmigkeiten. Bilder zeigen wie Polizeikräfte Barrikaden wegräumen und Demonstranten zum Kapitol lassen. Andere Bilder zeigen wie Demonstranten vor dem Kapitol versuchen Personen, die gewaltsam in das Kapitol eindringen wollen, aufzuhalten.

Es steht zudem im Raum, dass sich Antifa-Aktivisten und andere Linksextremisten unter den friedlich demonstrierenden Trump-Anhängern mischten und den „Sturm“ auf und in das Kapitol initiierten, zumindest daran beteiligten.

Mehrere Demokraten warfen Trump vor, für den Gewaltexzess verantwortlich zu sein, weil er in einer Rede zuvor über die Wahlbetrugs-Vorwürfe sprach und die Demonstranten aufrief sich am Kapitol zu versammeln.

Twitter begründete die dauerhafte Sperrung von Trumps Konto damit, dass das „Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“ bestehe.

Zuvor kündigte bereits Mark Zuckerberg an, dass Facebook den US-Präsidenten Trump bis zum Ende seiner Amtszeit sperrt.

Neben Befürwortern zu diesen Schritt gab es aber auch zahlreiche Kritik.

Der bekannte Whistleblower Edward Snowden beispielsweise warnte auf Twitter davor, dass im Fall von Trump ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen werde, wie Social-Media-Plattformen die Redefreiheit einschränken:

„Facebook bringt offiziell den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen. Ob zum Guten oder Schlechten, dies ist ein Wendepunkt im Kampf um Kontrolle über die digitale Redefreiheit.“

(afp/er)


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