AfD will Kandidaten für Bundesverfassungsgericht aufstellen
Die AfD will offenbar einen eigenen Kandidaten für die Nachfolge des Bundesverfassungsrichters aufstellen.
AfD-Plakat im Bundestag.
Foto: STEFFI LOOS/AFP/Getty Images
Die AfD will einem Medienbericht zufolge einen eigenen Kandidaten für die Nachfolge des Bundesverfassungsrichters Ferdinand Kirchhof aufstellen.
Die AfD wolle am kommenden Donnerstag im Richterwahlausschuss des Bundestages den Görlitzer Hochschulprofessor und Arbeitsrechtler Hansjörg Huber nominieren, berichtete die „Passauer Neue Presse“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Dem AfD-Kandidaten werde aber keine Chance eingeräumt.
Union, SPD, Grüne und FDP haben sich auf den CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth als Nachfolger Kirchhofs geeinigt.
Kirchhof ist derzeit Vorsitzender des Ersten Senats und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Sein Nachfolger dürfte nach dem Ausscheiden von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle 2020 dann an die Spitze des Karlsruher Gerichts rücken. (afp)
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