GEZ-Zwangsabgabe wirklich gekippt? Noch einmal: Rundfunkanstalten keine Behörden?

Von 3. October 2016 Aktualisiert: 3. Oktober 2016 8:12
Die Euphorie im Internet kennt keine Grenzen und für Menschen, die sich mit der Thematik noch nicht so intensiv beschäftigt haben, sieht es so aus, als ob die GEZ-Zwangsabgabe bald der Vergangenheit angehört. Unser Gastautor Heiko Schrang klärt auf.

Das Landgericht Tübingen hat in seinem Beschluss vom 16.9.2016 festgestellt, dass die Landesrundfunkanstalten keine Behörden im eigentlichen Sinne sind und deswegen den Rundfunkbeitrag nicht wie eine Verwaltung vollstrecken dürfen. Dies heißt konkret, Sie müssen den Weg eines Unternehmens gehen und per Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid gegen säumige Zahler vorgehen.

Das Problem bei dem aktuellen Urteil ist, dass es sich nur auf einen spezifischen Kontext bezieht. Der Kläger hatte keine Bescheide erhalten und wurde trotzdem vollstreckt. Die Wahrscheinlichkeit ist aber sehr hoch, dass der ganze Kontext zum Thema Behörde, durch die höheren Instanzen komplett anders bewertet wird.

Dieses Urteil eines mutigen Richters im Landgericht Tübingen, ist aus meiner Sicht sensationell. Leider wurde bereits ein ähnliches Urteil des gleichen Gerichts durch den Bundesgerichtshof kassiert. Diese und auch vergleichbare Urteile, haben erstaunlicherweise die breite Masse damals nicht erreicht, sondern nur bei einigen Insidern für Aufsehen gesorgt.

Dieses neue Urteil hat sich aber wie ein Lauffeuer in den letzten Tagen im Internet verbreitet und den Menschen Mut gemacht. Es ist eindeutig, dass ein Bewusstseinswandel im Gange ist, da immer mehr Menschen erwachen und die Lüge hinter dem korrupten System erkennen.

Den kompletten aktuellen Artikel zum Thema „GEZ-Zwangsabgabe gekippt? Ist die Euphorie wirklich berechtigt?“ finden Sie unter www.macht-steuert-wissen.de

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

 

 

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