Giffey will mit neuem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz Familien helfen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die akute Lage für Kinder und Familien mit Unterstützungsbedarf in der Corona-Pandemie als „zusätzlich schwieriger“ bezeichnet. „Wir sehen natürlich in der Pandemie, dass die Lage nochmal zusätzlich schwieriger ist und dass gerade in den Familien, die ohnehin schon Unterstützungsbedarf haben, dieser Bedarf auch steigt“, sagte Giffey in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv.

Sie wolle mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, welches am Mittwoch im Bundeskabinett besprochen wird, den Schutz unter anderem für Kinder verbessern, die in Pflegefamilien, Heimen oder Einrichtungen der Erziehungshilfe untergebracht sind.

„Unter anderem auch durch eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Kinder- und Jugendärzten, aber auch durch eine stärkere Heimaufsicht“, sagte Giffey und fügte hinzu: „Deshalb wird unser Gesetz fünf große Bereiche haben: Schützen, stärken, helfen, unterstützen und beteiligen.“

Giffey: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ist „eines der Flaggschiffprojekte“

Es werde künftig neutrale Ombudsstellen geben, an die sich Eltern wenden könnten, wenn sie Schwierigkeiten haben mit dem Jugendamt. Aber auch Kinder und Jugendliche könnten durch das neue Gesetz mehr Beratungs- und Beschwerdemöglichkeiten bekommen als bisher.

Es gehe auch darum, dass Kinder sich „ohne die Erlaubnis ihrer Eltern“ vom Jugendamt beraten lassen könnten, so Giffey. Kinder mit und ohne Behinderung sollten „gleichgestellt werden“ und „einen Anspruch in der Kinder- und Jugendhilfe auf Beratung bekommen“, sagte die SPD-Politikerin. Giffey bezeichnete das Gesetz als „eines der Flaggschiffprojekte in dieser Legislatur“. Im letzten Jahr seien über 9.000 Beiträge von Experten eingegangen, um das Gesetz mitzugestalten. (dts)