Grünen-Chefin Baerbock nennt Kohle-Einigung "unbegreiflich"
Annalena Baerbock
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock kann die Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg nicht nachvollziehen. Die Bundesregierung habe „ein Jahr verplempert“, seit die Kohlekommission ihre Empfehlungen vorgelegt hatte, und dann den dort aufgezeigten Ausstiegspfad verlassen, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Und obendrein will sie noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz lassen. Das ist mir unbegreiflich.“
Auch von Fridays for Future kam deutlich Kritik. Die Vereinbarung sei ein „Beweis für das Versagen der GroKo“, sagte Fridays-for-Future-Aktivistin Carla Reemtsma den Sendern RTL und n-tv. „Er bedeutet eine Absage an das 1,5-Grad-Ziel und widerspricht den Empfehlungen der Kohlekommission, indem mit Datteln IV ein neues Kraftwerk ans Netz gehen kann.“
Fridays for Future werde „auf jeden Fall weiter dafür kämpfen“, dass Datteln IV nicht ans Netz gehe, kündigte Reemtsma an. Auch die Tatsache, dass weitere Dörfer für den Braunkohleabbau abgerissen werden sollen, sei absurd – dagegen werde Fridays for Future ebenfalls protestieren.
Bund und Länder hatten sich in der Nacht auf ein auch mit den Kraftwerksbetreibern abgestimmtes Konzept verständigt. Es legt unter anderem fest, welche Kohlekraftwerke wann abgeschaltet werden sollen. Der Kohleausstieg soll bis 2038 vollzogen sein – zwischendurch soll geprüft werden, ob der Fahrplan beschleunigt werden kann. Entgegen der Empfehlungen der Kohlekommission soll allerdings das neue Steinkohlekraftwerk Datteln IV noch ans Netz gehen.(afp)
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