Habeck warnt vor Rechtsruck: CDU- und FDP-Verweigerung ist verantwortungslos

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Absage von CDU und FDP zu einer möglichen Regierungsbeteiligung in Thüringen scharf kritisiert.

„Bei allem Verständnis für die innerparteilichen und taktischen Überlegungen von Union und FDP – um die geht es gerade nicht“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Das Wahlergebnis in Thüringen zeige, dass die Parteienlandschaft im Umbruch sei.

„Die Volksparteien entfalten keine Bindekraft mehr, rechtsextremistische Parteien bekommen ein Viertel der Stimmen und die klassischen Lager der 1990er funktionieren längst nicht mehr. Da müssen alle Demokraten miteinander gesprächs- und auch geschäftsfähig seien“, sagte Habeck.

Die Verweigerungshaltung von CDU und FDP sei falsch: „Ein Land braucht eine Regierung, Politik Handlungsfähigkeit. Sich zu verweigern, ist nicht verantwortlich.“ (dts)