Querdenken-Demo Leipzig: „Die stressfreieste, unproblematischste, lockerste Demo … so entspannt, friedlich, wunderbar“

Epoch Times6. November 2020 Aktualisiert: 8. November 2020 12:58
In Leipzig gab es am Samstag insgesamt mehr als 25 Versammlungen, darunter auch Gegendemonstrationen gegen die "Querdenken"-Kundgebungen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. An der Demonstration im Stadtzentrum beteiligten sich laut Polizei rund 20.000 Menschen.

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18:00 Uhr: „Friede, Freiheit, keine Diktatur“

Nach 18:00 zogen tausende Teilnehmer der Veranstaltung unter Rufen wie „Wir sind das Volk“, „Masken weg“ und „Friede, Freiheit, keine Diktatur“ (auch  „Friede, Freiheit, Demokratie“) vor dem Leipziger Hauptbahnhof über den zentralen Stadtring – genau wie 1989.

Eine Teilnehmerin berichtet (1:15:08): „Es war die stressfreieste, unproblematischste, lockerste Demo, ohne viel Herzrasen, ohne viel Drama, ohne wirklich Angst dass man nicht laufen darf, oder was passieren könnte. Es war so entspannt, es war so friedlich, so wunderbar.“

Rund 300 Demonstranten versammeln sich in einer Querstraße zu einem unangemeldeten Protest. Die Polizei ist vor Ort, zog sich aber zurück, nachdem die Menge eine Sitzblockade gebildet hatte. Die Lage vor Ort ist friedlich.

17:46 Uhr: Protest in Querstraße

Die Demonstranten folgen den Aufforderungen der Polizei und verlassen den Platz. Die Menschen verteilen sich in alle Richtungen, zahlreiche Protestteilnehmer gehen zum Ring.

16:55 Uhr: Teilnehmer der Antifa mischen sich unter die Teilnehmer auf dem Weg zum Ring

Während die Teilnehmer den Augustusplatz verlassen sickern Personen der Antifa ein. Zunächst können mit einigen Gesprächen geführt werden – MITeinander, wie beton wird. Später fliegen Steine und Flaschen und es kommt zu Gerangel mit Rechten, die ebenfalls in die Kundgebung eindrangen. Die Polizei hält mit Tränengas alle drei Gruppen auseinander, Antifa und Rechte werden getrennt und die Teilnehmer der Querdenken-Demonstration können nach rund 30 min weiterziehen.

Es befinden sich noch zahlreiche Protestteilnehmer auf dem Augustusplatz. Die Polizei fordert die Menschen wiederholt auf, den Platz zu verlassen, da die Kundgebung bereits beendet wurde.

16:11 Uhr: Teilnehmer ziehen in die Innenstadt

Zahlreiche Teilnehmer haben den Augustusplatz verlassen und ziehen mit Transparenten in die Innenstadt. Dabei rufen sie: „Friede, Freiheit, keine Diktatur.“ Die Demonstranten werden nicht von der Polizei begleitet.

15:35 Uhr: Veranstaltung aufgelöst

Die Stadt Leipzig hat die Großdemonstration der Initiative Querdenken für beendet erklärt. Grund sind Verstöße gegen Auflagen für die Kundgebung, wie die Stadt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. An der Demonstration im Stadtzentrum beteiligten sich laut Polizei rund 20.000 Menschen.

Die Stadt wollte ursprünglich erreichen, dass die Querdenken-Kundgebung auf den Parkplätzen an der Neuen Messe außerhalb der Innenstadt stattfindet. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht erlaubte dann aber doch unter Einschränkungen eine Kundgebung am Augustusplatz im Stadtzentrum.

Das Gericht verband diese Erlaubnis aber mit strengen Auflagen: Unter anderem bestand die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Teilnehmerzahl wurde zudem auf maximal 16.000 Menschen begrenzt.

In Leipzig gab es am Samstag insgesamt mehr als 25 Versammlungen, darunter auch Gegendemonstrationen gegen die Querdenken-Kundgebungen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

15:21 Uhr: Aufzug abgesagt

Der geplante Aufzug durch die Innenstadt von 16 bis 18 Uhr wurde abgesagt. Der Grund: Zu viele Teilnehmer.

14:00 Uhr: Gegendemonstranten versuchen Querdenken-Demo zu stören

Die Polizeikräfte am Rande der Querdenken-Demo wurden verstärkt. Zahlreiche Gegendemonstranten haben sich nahe dem Augustusplatz versammelt. Darunter auch Antifa-Anhänger. Sie rufen den Querdenken-Demo Teilnehmer zu „Nazis haut ab!“. Einige Gegendemonstranten versuchten zur Querdenken-Demo zu gelangen die Polizei verhindert dies. Es kommt zu einer Festnahme. Auf Seiten der Gegendemonstranten haben die Polizeikräfte die komplette Schutzausrüstung samt Helm aufgesetzt. Insgesamt waren in Leipzig für Samstag mehr als Versammlungen angemeldet, berichtet die Nachrichtenagentur-afp.

13:50 Uhr: Kundgebung ist unterbrochen – Polizei fordert mehr Abstand zwischen Demoteilnehmern

Die Polizei bemängelt die Abstände zwischen den Versammlungsteilnehmern. Es droht die Auflösung der Versammlung. Die Veranstalter bemühen sich die Versammlungsteilnehmer dazu zu bewegen, den ganzen zur Verfügung stehenden Platz zu nutzen.

13:00 Uhr: Polizei stellt bei Bedarf mehr Platz für die Versammlung zur Verfügung

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Die Leipziger Polizei erklärt dem Veranstalter, dass wenn noch mehr Versammlungsteilnehmer kommen sollten der Querdenken-Versammlung auch mehr Platz zur Verfügung gestellt würde. Der Verlauf ist bisher ruhig und friedlich.

12:21 Uhr: Querdenken-Autokorso wird von Antifa angegriffen

Der Querdenken-Autokorso wird nach wie vor blockiert teilt Anwalt Markus Haintz mit. Er spricht von Angegriffen der Antifa auf den Autokorso und bittet die Polizei dort einzugreifen.

12:18 Uhr: Hohe Teilnehmerzahl: Stadt gibt Straße zusätzlich als Versammlungsort frei

Die nah am Augustusplatz gelegene Goethestrasse wurde aufgrund der hohen Teilnehmerzahl als zusätzlicher Versammlungsort für die Querdenken-Versammlung freigegeben. Dort wurde der Straßenbahnverkehr für den Zeitraum der Versammlung eingestellt.

11:40 Uhr: Querdenken-Autokorso durch Antifa blockiert

Epoch Times Reporter vor Ort melden, dass ein aktuell stattfindender Autokorso von „Querdenken“ durch die Stadt, durch die Antifa blockiert wird.

Der Leipziger Augustplatz füllt sich zunehmend. Dort halten sich schätzungsweise bereits 6.000 bis 7.000 Menschen auf. Die Lage dort ist ruhig und entspannt.

Ein Blick auf den Augustusplatz um 11:26 Uhr

9:30 Uhr: OVG Bautzen hebt Beschluss des Leipziger Gerichtes auf – Querdenken-Demo findet auf Leipziger Augustusplatz statt

Laut Querdenken Rechtsanwalt Ralf Ludwig hat das sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen den Beschluss zur Verlegung der Querdenken-Demo des Verwaltungsgerichts Leipzig aufgehoben. Das Leipziger Gericht hatte den Beschluss der Stadt Leipzig die Querdenken-Versammlung vom Augustusplatz auf einen Parkplatz zu verlegen bestätigt. Das Oberverwaltungsgericht jedoch hob nun den Leipziger Beschluss auf und gab damit den Eilantrag der Querdenken-Organisatoren statt. Die Teilnehmerzahl wurde auf 16.000 begrenzt.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht der Polizeidirektion Leipzig untersagt die Busse die Querdenken-Versammlungsteilnehmer an der Anreise nach Leipzig zu stoppen. Den Demonstrationsteilnehmern muss trotz Corona-Verordnung die Anreise zur Querdenken-Versammlung ermöglicht werden.

Nach Angaben der Stadt Leipzig finden mehre angemeldete Gegendemonstrationen statt.  Leipzigs Polizeisprecher Olaf Hoppe verwies auf eine komplizierte Lageeinschätzung aufgrund hoher Mobilisierungen sämtlicher Lager in den sozialen Medien. Hoppe machte deutlich, was er vom 7. November erwartet: „Wir bereiten uns auf einen sehr intensiven Einsatz vor, weil auf allen Seiten ein gewisses Radikalisierungspotenzial erkennbar ist.“

Linksextreme Krawalle am Freitag

Zuvor hatte die Polizei mitgeteilt, dass bereits bei Krawallen am Freitagabend drei Polizisten durch Steinwürfe verletzt worden seien. Zudem wurden demnach Einsatzfahrzeuge beschädigt. Die Steine sowie auch Pyrotechnik seien aus den Reihen einer Spontandemonstration geworfen worden, die sich im Zusammenhang mit der Festnahme einer mutmaßlichen Linksextremistin gebildet hatte.

Die am Donnerstagnachmittag in Leipzig festgenommene Frau wird nach Angaben der Bundesanwaltschaft verdächtigt, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Lina E. soll sich der linksextremen Gruppe spätestens im September 2019 angeschlossen haben.

Deren Mitglieder lehnten den bestehenden demokratischen Rechtsstaat, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das staatliche Gewaltmonopol ab, erklärte die Bundesanwaltschaft. E. soll in der Gruppe schnell zur Anführerin aufgestiegen sein, Angriffe geplant und geleitet sowie ihr Auto für die Flucht bereitgestellt haben.

+++ 06.11.2020 +++

Leipzig sagt Hotelübernachtungen für „Querdenken“-Demo ab – Ordnungsamt stoppt Aufbau

Die Bürgerinitiative „Querdenken“ will am Samstag, 7. November, eine bundesweite Demonstration in Leipzig durchführen. Aufgrund der pandemischen Vorschriften ist derzeit eine Hotelübernachtung aus touristischen Zwecken (Privatreisen) in den jeweiligen Bundesländern für Bürger anderer Bundesländer jedoch nicht erlaubt.

Am Dienstag genehmigte das sächsische Sozialministerium die Unterbringung der Demonstrationsteilnehmer als nichttouristisch. Laut „Bild“ war das Ministerium aufgrund der Demonstrationsfreiheit der Ansicht, dass die Teilnehmer politischer Versammlungen keine Touristen seien.

Offenbar gelangte man mittlerweile zu einer anderen Überzeugung. Am Donnerstagabend, 5. November, teilte die Stadt Leipzig kurzerhand und völlig überraschend mit, dass eine Beherbergung auswärtiger Demoteilnehmer in den Hotels in Leipzig nun doch nicht möglich sei. Der Ordnungsdezernent der Stadt Leipzig, Heiko Rosenthal (Linke) erklärte:

Die Stadt Leipzig teilt die Auffassung des Sozialministeriums, dass eine Übernachtung zum Zwecke der Teilnahme an einer Versammlung privater Natur ist. Demzufolge greift in diesem Fall das Beherbergungsverbot. Auch Busreisen sind zur Reduzierung von privaten Reisen untersagt. Dazu zählen auch private Busreisen zu einer Versammlung.“

Im Interview mit Epoch Times antwortete Rechtsanwalt Dr. Füllmich, dass seiner Meinung nach das Übernachtungsverbot ein indirektes Versammlungsverbot bedeute. Dr. Füllmich ist im außerparlamentarischen „Corona-Ausschuss“ als Anwalt aktiv und führt mit weiteren Anwälten eine Corona-Schadensersatzsammelklage in den USA und Kanada. Ebenso kündigte er an, den Rechtsweg auch in Deutschland insbesondere bezüglich der PCR-Tests zu bestreiten.

Veranstaltungsort verlegt – Ordnungsamt verhindert Aufbau

Zudem wurde der ursprünglich für die Demonstration genehmigte Augustusplatz nun als zu klein für die angemeldeten 20.000 Teilnehmer angesehen – wegen der Abstandsregeln. Die Versammlung wurde deshalb auf die Parkplätze der Neuen Messe verlegt. Der Augustusplatz ist mit 40.000 Quadratmetern einer der größten Stadtplätze in Deutschland.

Wie die Epoch Times von „Querdenken“-Anwalt Markus Haintz erfuhr, verhindere gerade das Ordnungsamt Leipzig den Aufbau der Bühne mit der Begründung, dass der Veranstaltungsort verlegt worden sei. „Gegen diese Verlegung wurden unsererseits (Ralf Ludwig) gerichtliche Schritte eingeleitet, was vor Ort auch durch Kopie des Eilantrages belegt wurde“, so Haintz.

Doch die Beamten vor Ort weigerten sich, den Aufbau zuzulassen, so der Rechtsanwalt. Laut Markus Haintz müsse in einem Rechtsstaat davon ausgegangen werden, dass eine solche Verlegung auch gekippt werden könne, wie schon in Berlin geschehen.

Der Anwalt schätzt daher die Weigerung der Beamten als möglicherweise strafbare Störung einer nicht verbotenen Versammlung (§21 Versammlungsgesetz) ein. Ab einer gewissen Verzögerung sei es nicht mehr möglich, die Bühne rechtzeitig aufzubauen. Markus Haintz kündigte an:

Wir sind an der Sache dran. Notfalls werden wir per einstweilige Verfügung gegen die Stadt Leipzig vorgehen.“

Der Behördenleiter sei im Moment telefonisch nicht erreichbar, fügte Haintz in seinem Statement noch hinzu.

Nicht nur der Bühnenaufbau für die Demo ist auf den Augustusplatz angewiesen. Der Ort hat auch eine historische Bedeutung. Hier fanden 1989 die Montagsdemos der DDR-Bürger gegen das SED-Regime statt. „Querdenken“ will an die friedlichen Proteste von damals anknüpfen. (sm)

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