Scholz will „so schnell wie möglich“ eine Regierung mit Grünen und FDP bilden
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz drückt bei der Bildung einer neuen Bundesregierung aufs Tempo. Er wolle „so schnell wie möglich“ eine Regierung mit Grünen und FDP bilden, sagte er am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums. Nach Möglichkeit solle dies vor Weihnachten geschehen.
Über Gesprächsverläufe werde man sich schnell mit den anderen Parteien abstimmen. Sondierungen sollten nicht zu lange dauern, bevor es zu Koalitionsverhandlungen komme, fügte Scholz hinzu. Eine Regierung müsse zudem so miteinander arbeiten, „dass sie wiedergewählt werden kann“.
Union wirbt weiter für Bildung einer Jamaika-Koalition
Ungeachtet ihrer Wahlschlappe bei der Bundestagswahl wirbt die Union weiter für die Bildung einer Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP. Der CDU-Bundesvorstand sei sich einig, „dass wir zu Gesprächen über Jamaika bereitstehen“, sagte Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet nach einer Vorstandssitzung in Berlin.
Er betonte zugleich, aus dem Wahlergebnis könne keine Partei einen Regierungsauftrag ableiten, „auch wir nicht – auch die SPD nicht“. Die beiden Volksparteien Union und SPD müssten „mit Demut“ vor die Wählerinnen und Wähler treten.
Bundeskanzler werde derjenige, der eine Mehrheit im Deutschen Bundestag hinter sich bringe, sagte Laschet. Kanzler könne nur werden, „dem es gelingt, Gegensätze zu verbinden“. Ein Jamaika-Bündnis bilde eine „gesellschaftliche Breite“ ab.
Die Union hatte bei der Bundestagswahl mit 24,1 Prozent der Stimmen ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt. CDU/CSU lagen damit hinter der SPD mit 25,7 Prozent.
Laschet räumte ein, dass die Union nicht zufrieden sein könne. Die Gründe dafür seien vielschichtig. Er wisse, dass er auch einen persönlichen Anteil habe. Das Ergebnis müsse jetzt intensiv aufgearbeitet werden.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak forderte eine „klare und schonungslose Analyse“ der Wahl. Die Verluste seien „bitter und tun weh“. Die Vorstandssitzung sei von „Selbstkritik“, aber auch vom „Bewusstsein der staatspolitischen Verantwortung für dieses Land“ geprägt gewesen. Die Union sei bereit, dem Land „gemeinsam mit anderen Partnern auf Augenhöhe“ zu dienen. (afp/dts/dl)
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