Versteckte CO2-Steuern, die wir heute schon zahlen – und weitere Entdeckungen

Bereits heute zahlen die Verbraucher über vielfältige Abgaben und Steuern für CO2-Emissionen. Beispielsweise mit der Mineralölsteuer oder über den Strompreis.
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Eine Tankstelle in Berlin.Foto: Adam Berry/Getty Images
Von 3. August 2019

Bereits heute kassiert der Staat Umweltsteuern. Am 20. September wollen nun die zuständigen Minister neue Pläne vorlegen, debattiert wird dabei vor allem über drei Vorschläge, wie die „Welt“ schreibt: „Die Ausweitung des Emissionshandels, der Aufbau eines separaten Emissionshandels für die Bereiche Verkehr und Wärme und schließlich eine CO2-Steuer.“

Mit einer lediglich neu hinzukommenden CO2-Abgabe würde es sich jedoch die Politik zu einfach machen, warnt das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW).

Über die Mineralölsteuer wird derzeit der Ausstoß von einer Tonne Kohlendioxid in Ottokraftstoffen – also Benzin – mit 275 Euro besteuert, Dieselkraftstoff mit 178 Euro. Das Institut verglich für diese Zahlen die Abgabenbelastung mit deren CO2-Intensität. Auffällig war: „Leichtes Heizöl wird lediglich mit 23 Euro je Tonne CO2 belastet, obwohl es sich stofflich kaum vom Kraftstoff Diesel unterscheidet.“

Einen Überblick, wie Kohlendioxid in Benzin und Co berechnet werden kann, bietet der „Spritmonitor.de“. Der Verband der Automobilindustrie und der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller gaben im Leitfaden über den Kraftstoffverbrauch, die CO2-Emissionen und den Stromverbrauch aller neuen Personenkraftwagenmodelle, die in Deutschland zum Verkauf angeboten werden“ Daten der CO2-Emissionen in Gramm pro Kilometer an. So hat beispielsweise ein VW Passat CO2-Emissionen zwischen 95 und 150 Gramm pro Kilometer (100 Gramm sind umgerechnet 0,0001 Tonnen, damit würden bei 10.000 Kilometern eine Tonne CO2-Emissionen erreicht).

Elektrischer Strom wird über verschiedene Abgaben seit der Energiewende derzeit mit 185 Euro je Tonne Kohlendioxid belastet. Ende Juni sprach sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer noch gegen Steuererhöhungen für den Klimaschutz aus. Es gebe in Deutschland schon heute ein System von Energieabgaben, Steuern und Umlagen, das bis zu 70 Milliarden Euro im Jahr einbringe, sagte sie.

Wie setzt sich der Strompreis zusammen? „Die Erzeugung und der Vertrieb des Stroms macht mit 21 Prozent nur etwas mehr als ein Fünftel des Strompreises aus. Die übrigen vier Fünftel entfallen auf den Bau und Betrieb der Stromnetze, auf Umlagen, Steuern und Abgaben“, schreibt „Energiewinde.orsted.de“.

Kostensteigerungen beim Heizöl

Würde die von „Fridays for Future“ verlangte Abgabe von 180 Euro je Tonne CO2 dieses Jahr schon kommen, so würde dies nach Berechnungen des Kölner Instituts laut „Welt“: „die Steuer auf Heizöl fast verneunfachen – von 6,1 Cent pro Liter auf 53,7 Cent je Liter.“

Oder anders gesagt:

Damit würde sich die Heizrechnung eines unsanierten Einfamilienhauses von 160 Quadratmetern mit einem Ölverbrauch von 20 Litern pro Quadratmeter um über 1500 Euro erhöhen.“

Bei einer Gasheizung würde die Steuer nach den Berechnungen auf das Siebeneinhalbfache steigen, das sind bei einem Jahresverbrauch von 23 Megawattstunden Erdgas immerhin 1300 Euro Mehrkosten.

Gewerbliche Verbraucher werden ebenfalls massiv belastet. „Werde zum Beispiel ein CO2-Preis von deutlich mehr als 80 Euro aufgeschlagen, würde nach Angaben des IW selbst die vollständige Streichung der EEG-Umlage nicht ausreichen, um diese Mehrbelastung für das Gewerbe zu kompensieren“, schreibt die „Welt“.

„Die angebliche Klima-Rettung mittels CO2 Reduktion dient gesellschaftspolitischen Zielen“

2011 veröffentlichte die „Welt“ einen Artikel von Günter Ederer mit dem Titel „Die CO2-Theorie ist nur geniale Propaganda“. Das Fazit darin war:

Auf die Idee des menschengemachten Klimawandels baut die Politik eine preistreibende Energiepolitik auf. Dabei sind die Treibhaus-Thesen längst widerlegt.“

Alle wissenschaftlichen Ergebnisse von Forschern zu den Auswirkungen der Sonne und der Strahlungen aus dem Weltall auf das Klima werden weitgehend totgeschwiegen.

Denn: „Damit können die Politiker nichts anfangen. Das würde bedeuten, dass die Flut von Gesetzen, mit denen die Bürger zu immer neuen Abgaben und Steuern gezwungen werden, um die Welt zu retten, nicht mehr zu rechtfertigen wäre. Weder Glühbirnenverbot noch die gigantischen Subventionen für die sogenannte erneuerbare Energie würden einen Sinn machen. Statt mit Steuern den Klimawandel zu beeinflussen, müssten sie sich mit den Folgen des natürlichen Klimawandels beschäftigen.“

Nigel Calder, ein vielfach ausgezeichneter britischer Wissenschaftsjournalist, jahrelanger Herausgeber vom „New Scientist“ und BBC-Autor, veröffentlichte gemeinsam mit den dänischen Physikern Hendrik Svensmark und Egil Friis-Christensen vom renommierten Niels Bohr Institut 1997 das Buch: „The manic sun – die launische Sonne“. Darin sind einige Forschungen, welche die Sonne für unser Klima verantwortlich machen, dargelegt. Die Autoren schreiben bei Amazon:

Die angebliche Klima-Rettung mittels CO2 Reduktion dient gesellschaftspolitischen Zielen.“

Kurz zusammengefasst: „Aus der Tiefe der Galaxis prasseln unablässig kosmische Strahlen auf unsere Erde. Als Kondensationskeime lassen sie in der Erdatmosphäre Wolken entstehen. Verstärkte Sonnenaktivität verstärkt das Magnetfeld der Erde und senkt den Zustrom an kosmischen Teilchen. Es wird bei weniger Wolken wärmer – und umgekehrt. Die Sonnenaktivität führt zu veränderter Bildung bestimmter Kohlenstoff- und Berylliumisotope. An ihrem Niederschlag lässt sich die Klimageschichte über Jahrtausende ebenso zurückverfolgen wie an Hand anderer Proxydaten der Klimageschichte.“

Wissenschaft muss zweifeln dürfen

Der Mainstream der Klimatologen akzeptiere mittlerweile auch nur noch Datenmaterial, das seine These stützt, die Menschheit sei schuld an der Erderwärmung. Wer auch nur die Möglichkeit anspreche, andere Aspekte könnten eine Rolle spielen, wie Änderungen der solaren Strahlungsdichte oder die Erdoszillation, sei gelinde gesagt sehr ungern gesehen. Gleichzeitig sichere man sich rhetorisch ab, indem man statt von „Erderwärmung“ mittlerweile vorwiegend nur noch vom „Klimawandel“ spreche – was alles bedeuten könne, und es deshalb auch ermögliche, der Menschheit die Schuld an allen Entwicklungen des Klimas geben zu können, egal wohin diese liefen, erklärt die Klimatologin Judith Curry.

„Geistige Unabhängigkeit und Klimatologie sind miteinander unvereinbar geworden.“ Dabei bestreitet sie gar nicht, dass es in der Zeitspanne vom Beginn der Industrialisierung bis heute tatsächlich zu einem Anstieg der Atmosphärentemperatur gekommen ist. Auch dass der menschliche Faktor und Kohlendioxid dazu beitrügen, stellt sie nicht grundsätzlich in Abrede. Allerdings hält sie es für gänzlich ungeklärt, in welchem Umfang dies tatsächlich der Fall sei.

Curry plädiert vehement dafür, im Bereich der Klimaforschung „zur Wissenschaft zurückzukehren“ – was vor allem das Fragen und das Zweifeln beinhalte.

Fakten unerwünscht

Über die Ursachen des Klimawandels wird jedoch in Deutschland nicht diskutiert. Es wird einfach festgelegt: „Der Ausstoß von Treibhausgasen führt zur Erderwärmung, das ist weitgehend unstrittig“, so Otmar Edenhofer, der Chefökonom und Vizedirektor des Potsdamer Instituts für Klimafolgeforschung.

Mittlerweile gibt es rund 800 wissenschaftliche Veröffentlichungen, die die Kohlendioxid-Theorien widerlegen. Die „Welt“ schrieb 2011: „Dabei sollte die immer wieder vorgetragene Behauptung der Klimamodellierer schon misstrauisch machen: ‚Die wissenschaftliche Debatte über den menschengemachten Klimawandel ist beendet.‘ Das ist an Hybris und Arroganz nicht zu überbieten und widerspricht jeglicher Definition von Wissenschaft.“

Und weiter:

In den USA ist die CO2-Börse geplatzt, in Asien wurde sie gar nicht erst eingeführt, in Australien stürzen darüber Regierungen – nur in Europa und unter der Führung Deutschlands soll CO2 einen Preis haben. Es ist eine echte Luftnummer. Tragisch nur: Selbst wenn keiner mehr mitmacht, so sind die deutschen Parteien trotzdem entschlossen, die Bepreisung von CO2 durchzuziehen. Als Vorbild für die ganze Welt. Mit Energiewende und Umweltschutz hat das alles nichts zu tun.“

Hintergrundwissen: Der CO2-Schwindel – Teil I, Teil II, Teil III, Teil IV, Teil V



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