COVID-Impfung verweigert: „Starker Druck“ und Spenden holen Soldaten aus dem Gefängnis
Bundeswehr-Stabsunteroffizier Dimitri Heidel ist aus dem Gefängnis freigekommen.
Erfolg für AfD: Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen eingesetzt
Mit Unterstützung des Bündnis Sahra Wagenknecht wurde in Sachsen der Antrag der AfD-Fraktion nach einem Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie angenommen.
„Blaulicht-Familie“ kauft Soldat aus Impfhaft frei
Der Stabsunteroffizier Dimitri Heidel ist wieder frei. Nach Überweisung von 2.280 Euro Spendengeld durfte der impfunwillige Zeitsoldat die Justizvollzugsanstalt Oldenburg wieder verlassen. Er hatte nur wenige Tage in Haft verbracht.
UN-Zukunftspakt: Chinas wachsender Einfluss alarmiert Kritiker
Nicht nur in den USA sorgte der in der vergangenen Woche von der UNO verabschiedete „Zukunftspakt“ für Unmut. Insbesondere die starke Unterstützung der Kommunistischen Partei Chinas ist einigen ein Dorn im Auge.
Sachsen: Landtag konstituiert sich - und wird einen Corona-Untersuchungsausschuss bekommen
Am Dienstag ging in Dresden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Sächsischen Landtags über die Bühne. Anders als in Thüringen kam es in Sachsen dabei zu keinem Eklat. Die AfD wird gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zu Corona erzwingen.
„Schildbürgerstreich“ in Münster: Verschrottung von 1.200 Luftfilteranlagen in Schulen abgewendet
Das Tauziehen um die Entsorgung von Luftfilteranlagen der Münsteraner Schulen hat ein Ende. Zuvor hagelte es heftige Kritik, unter anderem von Dr. Jana Schroeder, Chefärztin des Instituts für Krankenhaushygiene und Mikrobiologie an der münsterländischen Mathias-Stiftung.
Grenzkontrollen sorgen für Ärger in Schengen - Pendler massiv betroffen
Schengen steht für ein grenzenloses Europa. Der luxemburgische Ort liegt im Dreiländereck zu Deutschland und Frankreich. In der Region kommen die angekündigten Grenzkontrollen gar nicht gut an.
Charité-Chef für Corona-Aufarbeitung durch externe Dritte
Mit dem heutigen Wissen wären einige staatlichen Maßnahmen während Corona nicht geschehen. Eine Aufarbeitung sei sinnvoll, sagt der Chef der Charité in Berlin.
mResvia: Was man bisher über den zugelassenen RSV-Impfstoff weiß
Die EU-Kommission hat erstmals in Europa einen mRNA-Impfstoff gegen RSV zugelassen. Was dazu bisher bekannt ist und was Langzeitstudien über die Wirksamkeit sagen.
US-Immunologe Dr. Fauci an West-Nil-Fieber erkrankt
Der wohl bekannteste Virologe der USA kämpft aktuell selbst gegen eine Viruserkrankung. Das West-Nil-Fieber wird durch Stechmücken auf den Menschen übertragen. Fauci wurde in einer Klinik behandelt.
Karlsruhe verhandelt über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter
Nun liegt der Fall am Bundesgerichtshof: Für zwei Weimarer Schulen erging im April 2021 ein Urteil, dass für Schüler bestimmte Anti-Corona-Maßnahmen aufhob. Seither wird um die damaligen Anordnungen gestritten.
WHO-Europa-Chef: Mpox ist nicht das neue Corona
Keine Maskenpflicht, kein Lockdown: Die WHO erklärt, warum die Ausbreitung des Mpox-Virus in Afrika kein Grund für drastische Maßnahmen ist.
15 Millionen COVID-Impfdosen: Was hinter Lauterbachs Großbestellung steckt
Kürzlich kündigte das Bundesgesundheitsministerium die Bestellung von Millionen COVID-Auffrischungsimpfstoffdosen an. Epoch Times wollte dazu mehr Hintergrundinformationen. Doch das Ministerium hält sich bedeckt.
Unterdrückung von freiem Journalismus: Der Global Disinformation Index
Warum haben es Magazine abseits des Mainstreams so schwer zu bestehen? Das englische Portal „Unherd“ ist durch Zufall auf eine auch von deutscher Regierungsseite finanzierte „Rating-Agentur“ gestoßen, die Werbeagenturen vor unliebsamen Journalen warnt und diese auf eine „dynamische Ausschlussliste“ setzt. Ein kritischer Beitrag – und die Anzeigeneinnahmen schrumpfen empfindlich. Eine Systemanalyse.
Neue Mpox-Variante erreicht Europa: Erster Fall in Schweden
Schweden meldet den ersten europäischen Fall einer seltenen Mpox-Variante. Eine erhöhte Gefährdung für die Bevölkerung bestehe allerdings nicht, so die Experten.
Verteidigungsministerium mauert zur COVID-Impfpflicht: Wenig Zahlen - viele Fragen
Nach mehreren Gerichtsverhandlungen zur COVID-Impfpflicht in der Bundeswehr und auch nach der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Epoch Times bleiben viele Fragen offen. Für den Verteidiger mehrerer Bundeswehrsoldaten in Fällen von COVID-Impfverweigerung, Edgar Siemund, stellen die fehlenden Datenerhebungen „schwerwiegende Pflichtverletzungen“ dar, die personelle Konsequenzen haben müssten.
Kramp-Karrenbauer, die COVID-Impfpflicht und ein Soldat in Haft - Teil 2
Eine Minderheit von Soldaten ließ sich nach Einführung der COVID-19-Duldungspflicht bei der Bundeswehr nicht mit den COVID-Impfstoffen spritzen. Mit einem dieser „unehrenhaft“ entlassenen Soldaten und seinem Verteidiger sprach Epoch Times über die Hintergründe. Im Teil 2 geht es unter anderem um seine Verhöre durch den militärischen Nachrichtendienst und das Bespitzeln durch Kameraden.
Impfstoffe, Lager, Tests: Die Vorbereitungen auf die nächste Pandemie scheinen im Gange zu sein
Pandemien sollen nach Ansicht von einigen Wissenschaftlern, Politikern und Pharmaunternehmern Teil unseres künftigen Alltags sein. Wie bei Corona tauchen nun die bekannten Mahner auf und warnen eindringlich vom Übergreifen der Vogelgrippe auf den Menschen.
Apothekerverband: Neuer Impfstoff gegen Corona ab August verfügbar
Ab dem 12. August gibt es einen neuen Impfstoff gegen Corona. In Arztpraxen und Apotheken kann man sich impfen lassen.
Biden tritt als Präsidentschaftskandidat zurück: „Im Interesse meiner Partei und des Landes“
Der parteiinterne Druck von US-Demokraten auf Joe Biden nahm zuletzt unaufhörlich zu. Nun zieht der US-Präsident seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zurück und schlägt eine Ersatzkandidatin vor.
Demokratischer Abgeordneter: „Zum ersten Mal schien Biden mich nicht zu erkennen“
Stündlich wagen sich weitere Demokraten mit Rückzugsforderungen gegen Joe Biden an die Öffentlichkeit. Der Präsident bleibt jedoch dabei, seinen Wahlkampf fortzusetzen.
Gespräche gescheitert: Keine Einigung über Corona-Aufarbeitung im Bundestag
Maskenpflicht, Schulschließungen und Lockdown: Die Wunden, die die Corona-Pandemie in die Gesellschaft gerissen haben, sind bis heute nicht zu übersehen. Ende März kündigte die Ampelkoalition an, man wolle die Zeit nun kritisch analysieren. Daraus scheint nun aber nichts zu werden.
EU-Kommission: Milliardenhilfen für Air France-KLM rechtens
In der Pandemie erlaubte die EU-Kommission Staaten, Airlines mit Milliarden zu helfen. In zwei Fällen steht die Behörde dahinter, obwohl ein Gericht das anders sieht. Das letzte Wort steht noch aus.
Thüringen: Verfassungsrichter erklärt Corona-Ausgangssperre für rechtswidrig
Erneut errang die Thüringer AfD vor dem thüringischen Verfassungsgerichtshof mit einer Klage gegen die Corona-Maßnahmen der Landesregierung einen Teilerfolg. Dieses Mal betraf es nächtliche Ausgangsbeschränkungen.
Impfärzte haften nicht für Aufklärungsmängel bei COVID-Impfung
Eine Frau, die durch eine COVID-Impfung einen Schaden erlitt, verklagte ihre Impfärztin. Sie soll fehlerhaft aufgeklärt haben. Für diese Konstellation soll es deutschlandweit nun die erste obergerichtliche Entscheidung gegeben haben.
Ausschuss formal beschlossen - AfD will für mehr Untersuchungspunkte klagen
Der hessische Landtag hat auf Drängen der AfD beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik einzusetzen. Der „abgespeckte“ Auftrag geht der AfD-Fraktion allerdings nicht weit genug. Sie will beim Staatsgerichtshof für mehr Diskussionspunkte klagen.
RKI-Protokolle zeigen: Behörde sorgte sich um Glaubwürdigkeit
Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet daran, die restlichen Protokolle des Robert Koch-Instituts „so schnell wie möglich“ zu veröffentlichen. Währenddessen geben die bereits publizierten Protokolle einen Einblick in das Agieren der Behörde im Spannungsfeld zwischen Politik und Wissenschaft während der Corona-Krise. Sie zeigen, dass es immer wieder zu Konflikten zwischen dem RKI und dem Ministerium kam.
Corona-Zwischenbericht: Regierung sieht keine großen Verfehlungen - Opposition kritisiert Grundrechtseinschränkungen
Nach über 19 Monaten Zeugen- und Sachverständigenanhörungen im Corona-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags liegt nun ein Zwischenbericht vor. Hintergrund sind die anstehenden Landtagswahlen im September. Die Einschätzungen der verschiedenen Fraktionen gehen weit auseinander. Stimmen werden laut, die eine Enquete-Kommission auf Bundesebene unter Beteiligung der Länder fordern.
Corona-Untersuchungsausschuss zieht Zwischenbilanz - wie geht es nun weiter?
Nach Beschluss des Zwischenberichtes im Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg pausiert der einzige Ausschuss dieser Art in Deutschland. Dabei zeigt sich mit vier Sonderberichten verschiedener Fraktionen, dass man unterschiedliche Auffassungen zum Zwischenergebnis der Befragungen hat.
Zwischenbericht im Corona-Untersuchungsausschuss - Lars Hünich: „Politische Pandemie untersucht“
„Wir haben das Problem, das wir über eine politische Pandemie entschieden oder untersucht haben“, sagt Lars Hünich nach dem vorerst letztem Tag im Corona-Untersuchungsausschuss des Landtags Brandenburg.
