Jeder wird angezeigt – Die Internationale Falun Dafa Vereinigung

Die Internationale Falun Dafa Vereinigung setzte chinesische Regierungsbeamte darüber in Kenntnis, dass sie ab sofort bei Auslandsreisen mit einer Strafanzeige rechnen müssen. Die am 9. Oktober in New York veröffentlichte Ankündigung der Vereinigung der Falun Gong- Praktizierenden richtet sich an alle chinesischen Beamten, die an der Verfolgung von Falun Gong mitgewirkt haben. Beamte, die von ihrer Teilnahme an der Verfolgung Abstand nehmen wollen, sollen dagegen Gelegenheit für eine entsprechende Erklärung erhalten.

Am 20. Juli 1999 startete der damalige Partei- und Regierungschef der Volksrepublik China, Jiang Zemin, die Verfolgung von Falun Gong, die bis heute andauert. Jiang hatte allerdings geglaubt Falun Gong, das ein Leben nach den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht lehrt, innerhalb von drei Monaten vernichten zu können.

Um die Verfolgung zu intensivieren, richtete Jiang das Büro 610 ein. Diese Spezialeinheit wurde nach dem Tag der Gründung am 10. Juni 1999 benannt, sie ist nur gegenüber dem Regierungschef weisungsgebunden und steht über allen Staatsbeamten Organen der kommunistischen Partei Chinas. 610-Büros gibt es auf allen Ebenen der chinesischen Gesellschaft. Diese Büros werden über die örtlichen Beamten betrieben, denen festgelegte Quoten zur „Umerziehung“ von Falun Gong Praktizierenden mit Gehirnwäsche und Folter auferlegt sind. Ziel ist, dass sie in einer Erklärung garantieren, nie wieder Falun Gong zu üben.

Hao Fengjun, ehemaliger Beamter des Büros 610, der sich im Februar nach Australien absetzte, erinnerte sich in einem Interview mit der „Epoch Times“ an eine solche Umerziehung, die er mit miterleben musste: „Ich sah einen weißhaarigen, älteren Mann, der an Handschellen im Verhörraum aufgehängt war. Später erfuhr ich, dass es sich um Jing Zhanyi handelte, einen hochrangigen Beamten der Provinz Hebei […] An diesem Tag befand ich mich vor der Tür, während drinnen das Verhör  durchgeführt wurde. Ich hörte, wie Zhao Yuezeng, der stellvertretende Leiter der Staatlichen Sicherheitsbehörde, Jing Zhanyi anbot, dessen Strafe zu verkürzen, wenn er bereit sei, einige vorbereitete Zeilen vorzutragen. Andernfalls würde er wegen Landesverrates angeklagt und müsse entweder mit lebenslanger Haft oder mit Exekution durch Erschießen rechnen. Der arme alte Mann kam der Forderung nach und kritisierte Falun Gong im Fernsehen mit ihm vorgegebenen Worten. Trotzdem wurde er zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt.“

Unter Leitung des Büros 610 wird die Verfolgung systematisch, umfassend und tödlich betrieben. Dem in New York ansässigen Falun Dafa Informationszentrum zufolge sind 2.747 Todesfälle von Praktizierenden bestätigt, die an den Folgen der Verfolgung gestorben sind. Die genaue Anzahl der Todesfälle bleibt weiterhin im Dunkeln. Der ehemalige amerikanische Botschafter Mark Palmer schätzt, dass sich die Todesfälle bereits auf etwa 10.000 belaufen. Das Falun Dafa Informationszentrum kann 44.000 Fälle von Folter belegen und schätzt, dass in den vergangenen sechs Jahren Millionen Praktizierende verhaftet oder festgenommen wurden.

Ziviler Ungehorsam und Gerichtsverfahren

Die Ankündigung der Internationalen Falun Dafa Vereinigung ist der neueste Schritt der Falun Gong-Praktizierenden, dieser Verfolgung entgegenzuwirken. Diese Bemühungen laufen innerhalb und außerhalb Chinas auf zwei Wegen: innerhalb Chinas durch eine massive Kampagne mit friedlichem zivilem Ungehorsam und außerhalb Chinas mit dem Versuch, über die Verfolgung aufzuklären sowie die an der Verfolgung Beteiligten zur Verantwortung zu ziehen. Die Ankündigung beruft sich auf sechs Jahre friedlichen Widerstands und ein mit viel Mut erduldetes Maß an Verfolgung. In dieser Zeit haben die Falun Gong-Praktizierenden die Menschen weltweit über die Verfolgung aufgeklärt, so dass diese ein Mitwirken an der Verfolgung ablehnen. Erping Zhang, ein Sprecher der Falun Dafa Vereinigung, kommentierte: „Wir sind immer davon ausgegangen, dass Menschen, die die Verfolgung erkennen können, diese verurteilen oder sich zumindest nicht daran beteiligen.“
Gerichtsverfahren sind der meistbeschrittene Weg, durch den die Praktizierenden chinesischen Funktionären gezeigt haben, dass sie für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden. In der Mitteilung der Falun Dafa Vereinigung sind ein Dutzend führende Persönlichkeiten namentlich aufgelistet, gegen die bereits Anzeigen vorliegen.

Die jetzige Ankündigung ist eine direkte Botschaft an die chinesischen Funktionäre, dass die Bemühungen, juristische Möglichkeiten auszuschöpfen, verstärkt werden. Es heißt darin:
„Wenn maßgebliche chinesische Regierungs- oder Parteiangehörige, die an der Verfolgung von Falun Gong teilnehmen oder die Verfolgung weiterhin durchführen, ins Ausland reisen, werden Falun Gong-Praktizierende sofort zivil- oder strafrechtlich gegen diese vorgehen.“
Daraus resultiert, dass auch gegen kleinere Stadt- und Provinzbeamte, die sich bisher bei Auslandreisen in Sicherheit wähnten, ab sofort für ihre Rolle, die sie bei der Verfolgung spielen, Anzeige erstattet wird.

Das Ende der KPC

Die Möglichkeit, ins Ausland zu reisen, wird von den Führungskräften der kommunistischen Partei Chinas (KPC) hoch geschätzt. Sie verfügen in der Regel über ausländische Bankkonten und ausländische Reisepässe, so dass sie China jederzeit verlassen können. Neben anderen Gründen spielt wohl auch das in China allgegenwärtige Bewusstsein, dass die Tage der KPC gezählt sind, eine Rolle für ihre Vorkehrungen. Dieses Bewusstsein ist in China derzeit stärker als jemals zuvor. Die Neun Kommentare über die Kommunistische Partei – eine von der Epoch Times Ende November 2004 veröffentliche Reihe von Artikeln – kündigen den bevorstehenden Niedergang der KPC an. Die Neun Kommentare liefern eine unzensierte Beschreibung der KPC und decken deren Geschichte von Gewaltherrschaft, Gehirnwäsche, Zerstörung von traditioneller Moral und Glauben, Massenmord und die der KPC zugrunde liegende Natur auf, die sie dazu bringt, fortlaufend derartige Verbrechen zu begehen. Als Reaktion auf die Neun Kommentare haben bereits fünf Millionen Chinesen ihre Verbindungen zu der KPC widerrufen und diese Zahl steigt mit jedem Tag um 20.000 bis 30.000. Die Austrittserklärungen aus der KPC machen deutlich, dass diese Partei in der Tat in den letzten Zügen liegt.

In der Ankündigung der Falun Dafa Vereinigung heißt es ferner: „Auch für diejenigen, die in der Vergangenheit Fehler begangen haben, besteht noch die Chance, den verbrecherischen Weg zu verlassen und sich dem Guten zuzuwenden.“ Ihnen steht die Möglichkeit offen an Minghui, die offizielle Falun Gong-Webseite, oder an einen örtlichen Falun Dafa Verein zu schreiben und ihr Verhalten zu bereuen. Sprecher Erping Zhang erklärte dazu: „Wir klären die chinesischen Führungskräfte und das chinesische Volk friedfertig über die Verfolgung auf, das soll die Menschen davor bewahren, sich selbst Leid zuzufügen, indem sie Schlechtes tun.“ Die Erklärung schließt: „Gegen diejenigen, die entschlossen sind, ihre Fehler zu korrigieren, wird vorläufig nicht ermittelt, doch werden sie weiterhin von uns beobachtet.“