Brian Cates: Dieser Juli wird zum Alptraum der Demokratischen Partei | Declassified Deutsch

Von 24. Juli 2019 Aktualisiert: 29. Juli 2019 17:28
Kommentator Brian Cates beschreibt wie die US-Demokraten sich selbst demontieren und vergeblich auf das tote Pferd "Mueller" setzen.

Was für ein fantastischer Monat der Juli für Präsident Donald Trump schon war.

Der Juli begann schon gut für Trump, nachdem er einen historischen Besuch in Nordkorea unternommen hatte, dem schnell die beeindruckende Fourth of July Parade in Washington DC folgte. Trump navigierte dann geschickt , um einen Weg zu finden die Zahl der illegalen Einwanderer, die in den Vereinigten Staaten leben, genau zu bestimmen, indem die Bundesaufzeichnungen verwendet werden. Dann ging ein dummer Versuch im Repräsentantenhaus, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, spektakulär nach hinten los. Und gerade wurde ein großes überparteiliches Budgetabkommen angekündigt.

Trumps Umfragewerte steigen weiter an. Die Wirtschaft boomt weiter, und natürlich verschwendet Trump keine Gelegenheit, um damit zu prahlen.

Wie ich gerne sage, so hätte das Drehbuch für 2019, nach dem Willen der alten politischen Eliten, die immer noch denken, dass sie es schreiben sollten, nicht aussehen dürfen. Diese Eliten erwarteten voll und ganz, dass Trump bis zu diesem Zeitpunkt nicht mehr ein noch aus wüsste und auf dem Weg wäre, das Weiße Haus zu verlassen. Stattdessen scheint Trump immer stärker zu werden, nicht schwächer.

Der gleiche Monat Juli war für die politischen Gegner des Präsidenten sehr unerfreulich.

Der innere Bürgerkrieg der Demokratischen Partei wurde vorerst abgebrochen

Die frisch gebackenen Vertreter der Demokraten im Repräsentantenhaus, die ich „The Mad Squad“ genannt habe, (bestehend aus Alexandria Ocasio-Cortez (D-N.Y.), Rashida Tlaib (D-Mich.), Ilhan Omar (D-Minn.) und Ayanna Pressley (D-Mass.), scheinen nun die uneingeschränkte Kontrolle über das Haus zu haben. Vielleicht sind sie sogar verantwortlich für die gesamte Demokratische Partei. Und das alles dank Donald Trump!

Vor anderthalb Wochen sah es so aus, als würde in der Demokratischen Partei ein regelrechter Bürgerkrieg ausbrechen. Ocasio-Cortez fühlte sich in ihrer neu gewonnenen Macht als DNC-Medienliebling (DNC-Nationales Komitee der Demokraten) wohl genug, um den Vorwurf des „Rassismus“ öffentlich gegen keine Geringere als ihre eigene Haussprecherin Nancy Pelosi (D-Calif.) zu erheben.

Konservative wie ich hatten begonnen das Popcorn vorzubereiten, um sich Monate des bösartigen demokratischen Kampfes anzusehen…. und dann geschah ein Wunder.

Mit nur ein paar Tweets von seinem Twitter-Account und ein paar spontanen Aussagen gegenüber Reportern hat Präsident Trump die gesamte Führung der Demokratischen Partei dazu gebracht, die Wagenburg um „The Mad Squad“ zu schließen und sie zu verteidigen.

Das war einfach unglaublich.

Die ersten Debatten der Demokraten zur Präsidentschaftskandidatur waren eine Katastrophe

Nachdem er die beiden Nächte der ersten demokratischen Debatten Ende Juni gesehen hatte, verkündete der langjährige demokratische Spitzenspender und Milliardär Tom Steyer am 9. Juli plötzlich, dass er selbst in das Rennen einsteige. Das sah aus wie eine reine Panikaktion, bei einem sowieso bereits überfüllten Feld von Bewerbern.

Angesichts der Tatsache, wie schlecht die Liste der über 20 Kandidaten bei diesen Debatten aufgenommen wurde, ist Steyers Panik durchaus verständlich. Steyer und viele Spitzenspender beobachteten, wie all die Hunderte von Millionen Dollar, die sie gespendet hatten, um Hillary Clinton im Jahr 2016 ins Weiße Haus zu bringen, in Rauch aufgingen.

Es gibt viel zu sagen über das Ergebnis der Wahl 2020. Spender wie Steyer können den Gedanken einfach nicht ertragen, weitere Hunderte Millionen ihrer Dollar zu beobachten, die bei dem vergeblichen Versuch, Donald Trump aus dem Amt zu werfen, verschwendet werden.

Der denkwürdigste Moment der Debatten-Nächte war ein peinlicher, bei dem alle Kandidaten auf der Bühne die Hände hoben, als sie gefragt wurden, ob ihre [staatlich finanzierte] Krankenversicherung für die Deckung der medizinischen Kosten von illegalen Einwanderern aufkommen würde.

Die Spendenzahlen von DNC & RNC für den Monat Juni wurden veröffentlicht, und der RNC ist schuldenfrei und weit voraus. Die Demokraten liegen weit zurück und haben mehrere Millionen Dollar Minus, die sie irgendwie auftreiben müssen, um wieder in die schwarzen Zahlen zu kommen.

Der Extremismus der neuen Hausmitglieder der demokratischen Partei in den letzten sieben Monaten fordert seinen Tribut. Spender öffnen diesmal nicht ihre Brieftaschen und das wird spürbar.

Gescheiterte Abstimmung zu Amtsenthebung

Ein weiteres großes blaues Auge für die Demokratische Partei war das krachende Scheitern ihres ersten Versuchs, monatelange Gespräche über die Amtsenthebung des Präsidenten in die Tat umzusetzen. Dabei wurde eine Resolution zur Amtsenthebung von Trump im von den Demokraten kontrollierten Haus mit großer Mehrheit abgelehnt.

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Die Endabstimmung ergab 332 zu 95 Stimmen dagegen, wobei 137 Demokraten zusammen mit den 194 Republikanern stimmten, um die Resolution abzulehnen. Nur 95 Demokraten im Haus stimmten dafür, die Amtsenthebungsklage fortzusetzen. Das war eine große Peinlichkeit für den Repräsentanten Al Green (D-Texas), der die Resolution vorgelegt hatte.

Trump vergeudete keine Zeit mit Feiern und twitterte innerhalb weniger Minuten nach dem Scheitern der Resolution:

Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat gerade mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, die Resolution zur Amtsenthebung, 332-95-1, zu töten. Dies ist vielleicht das lächerlichste und zeitaufwändigste Projekt, an dem ich je arbeiten musste. Die Amtsenthebung Ihres Präsidenten, der die Leitung des…….. Größten Wirtschafts-BOOMS in der Geschichte unseres Landes, die besten Jobzahlen, größten Steuersenkungen, wiederaufgebautes Militär und vieles mehr, ist jetzt VORÜBER. Das sollte nie wieder einem anderen Präsidenten der Vereinigten Staaten passieren!

Es wird wahrscheinlich eine Weile dauern, bis die Mitglieder des Kongresses alle Gung-ho (in Etwa: engagiert zusammenwirken), um erneut zu versuchen den Präsidenten anzuklagen.

Untersuchung der Trump-Organisation durch die New Yorker Staatsanwaltschaft endet ohne Klagen

Nachdem Robert Mueller seine Untersuchung beendet hatte, ohne den Präsidenten oder jemanden aus seinem inneren Kreis wegen Absprache oder Behinderung anzuklagen, begannen die Demokraten damit, ihre schwindenden Hoffnungen auf die laufende Untersuchung der Trump Organization durch den Southern District of New York[SDNY] zu setzen.

Diese Hoffnungen wurden zunichte gemacht, als das SDNY das Ende seiner Untersuchung ankündigte, ohne Anklage gegen den Präsidenten oder ein Mitglied seines Teams zu erheben.

Die seltsamste Sache an dem ganzen SDNY-Fall war für mich immer das Schauspiel des ehemaligen Trump-Anwalts Michael Cohen. Der hatte sich wegen etwas schuldig bekannt, das nicht einmal ein Verbrechen war. Viele Prominente haben Frauen über Jahrzehnte dafür bezahlt, Anschuldigungen die sie gegen sie erhoben, nicht öffentlich zu machen und es gibt nichts Illegales daran. Trump tat dies sicherlich lange bevor er überhaupt zum Präsidenten kandidierte. Die ehemaligen FEC-Vorsitzenden Hans von Spakovsky und Bradley Smith erklärten dies vor über einem Jahr geduldig den Medienreportern, von denen viele offensichtlich nicht akzeptierten, was ihnen gesagt wurde.

Gott sei Dank gab es mehrere Leaks an die Medien aus anonymen Quellen, die angeblich „mit der Angelegenheit vertraut“ waren und die zu atemberaubenden Geschichten darüber führten, wie SDNY-Staatsanwälte endlich der schuldigen Trump-Verbrecherfamilie auf die Spur kamen!

Bis es plötzlich nicht mehr so war!

Ich bin sicher, dass ich nicht der Einzige bin, der bemerkt hat, dass sich das gleiche Muster immer wieder wiederholt:

1] Eine politisch motivierte Untersuchung wird eingeleitet.

2] Anonyme Lecks halten das Publikum auf seinen Sitzen, während ihnen gesagt wird, dass die Ermittler sich Trump und seinem inneren Kreis nähern. Trump wütend über diese „Hexenjagd“ twittert. Das wird als ein weiterer Beweis dafür angesehen, dass er weiß, dass er schuldig ist und dass er verloren ist.

3] Plötzlich, kurz vor dem Ende, ändern die Leaker ihre Melodie völlig und fangen an zu sagen, dass die Leute ihre Erwartungen zurückschrauben sollen und sich vielleicht sogar auf etwas ganz Anderes vorbereiten sollten.

4] Die Untersuchung endet und irgendwie entkommen Trump und sein Team wieder einmal.

Wie oft werden dumme Reporter darauf reinfallen?, frage ich mich.

Endlich ist Mueller-Zeit! – Oder doch nicht?

Nachdem die lahme Anklageabstimmung im Haus ausfiel und der SDNY ein faules Ei legte, müssen sich alle Demokraten jetzt auf die Anhörung des ehemaligen Sonderermittlers Robert Mueller freuen. Er sagt am Mittwoch, dem 24. Juli, vor den Ausschüssen des Hauses aus.

Die Demokraten hoffen jetzt vergeblich, dass Mueller irgendeine Art Bombe bei seiner Aussage platzen lässt.

Nun, lasst uns alle daran denken, dass Mueller als unwilliger Zeuge auftritt. Er ist nur da, weil das Komitee ihn vorgeladen hat. Er lässt keine „Bombe“ platzen, wenn er es vermeiden kann.

Haus-Justizausschussvorsitzender Jerry Nadler (D-N.Y.) gibt Interviews, in denen er über alle Beweise, die Muellers Bericht angeblich enthält, dass Trump „viele Verbrechen begangen hat“, rhapsodisch spricht.

Meine Vorhersage ist, dass diese Mueller Aussage, wenn sie tatsächlich stattfindet, eine noch größere Enttäuschung sein wird als dieses Fiasko vor zwei Jahren, als FBI-Direktor James Comey entlassen wurde. Er sollte bezeugen, dass er Trump nie gesagt hatte, dass er nicht ein einziges Mal, geschweige denn dreimal, vom FBI untersucht wurde. Erinnern Sie sich, wie das ausgegangen ist?

Sobald Mueller die Erwartungen enttäuscht, wie er es unvermeidlich tun wird, werden Nadler und Adam Schiff (D-Calif.) wieder verzweifelt auf ihre leeren geballten Fäuste zeigen und laut bellend über all die „Beweise“ sprechen, die sie über Trumps Verbrechen haben und drohen die Anklageerhebung zu beginnen.

Irgendwie, und vielleicht bin ich es auch allein, denke ich nicht, dass Trump an dieser Stelle allzu besorgt sein muss.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: The Democratic Party’s Awful, Rotten, Terrible, No Good Month of July

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.