Nancy Pelosi gibt die Führung der Demokraten im Repräsentantenhaus ab

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gibt nach den Zwischenwahlen die Führung über die Demokratische Partei in der Kongresskammer ab. Nach ihrer Bekanntgabe erklären zwei weitere Demokraten ihren Rücktritt. Die Nachfolge Pelosis in der demokratischen Partei ist noch ungeklärt.
USA: Nancy Pelosi gibt Rückzug aus Repräsentantenhaus bekannt
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am 17. November 2022 in Washington, D.C.Foto: von Anna Moneymaker/Getty Images
Von 18. November 2022

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gibt die Führung über die Demokratische Partei in der Kongresskammer ab. Die 82-Jährige gab ihren Rücktritt am 17. November im Abgeordnetenhaus bekannt, nachdem die Republikaner das Repräsentantenhaus erobert hatten.

„Die Heilige Schrift lehrt uns, dass es für alles eine Bestimmung gibt, eine zeitliche Abfolge für jeden Plan unter dem Himmel“, sagte Pelosi auf der Bühne des Repräsentantenhauses in Washington. „Für mich ist die Stunde gekommen, dass eine neue Generation die demokratische Fraktion führt, die ich so sehr respektiere. Und ich bin dankbar, dass so viele bereit und willens sind, diese große Verantwortung zu übernehmen“, fügte sie hinzu.

Pelosi wurde bei den Zwischenwahlen mit 84 Prozent der Stimmen wiedergewählt und besiegte den Republikaner John Dennis mit Leichtigkeit. Während ihrer Rede, die häufig mit Beifall bedacht wurde, erzählte Pelosi, wie sie als kleines Mädchen mit ihrem Vater, Thomas D’Alesandro Jr., zum ersten Mal das Kapitol besuchte. Er war damals Kongressabgeordneter gewesen. „Als ich mit 6 Jahren zum ersten Mal ins Repräsentantenhaus kam, hätte ich nie gedacht, dass ich einmal von einer Hausfrau zur Sprecherin des Repräsentantenhauses aufsteigen könnte“, sagte sie.

Pelosi steht seit 2003 an der Spitze der Demokraten im Repräsentantenhaus. Seit 2019 ist sie zum zweiten Mal die Sprecherin geworden. In dieser Position hatte sie das dritthöchste politische Amt in den USA inne. Die 63. Amtsinhaberin hatte angekündigt, nicht erneut für das Amt des Sprechers zu kandidieren. Im Kongress werde sie aber bleiben.

Die Republikaner werden die Kontrolle über das Repräsentantenhaus übernehmen, sobald der neue Kongress im Januar 2023 zusammentritt. Als ihren Sprecher-Kandidaten haben sie sich bereits für den Minderheitsführer Kevin McCarthy (Kalifornien) entschieden. „Es ist offiziell. Die demokratische Einparteienherrschaft ist vorbei“, sagte McCarthy am 16. November auf „Fox News“. „Wir haben Nancy Pelosi gefeuert.“

Zwei weitere Demokratenführer geben nach Pelosis Rücktritt ihr Amt auf

Der zweitwichtigste Demokrat im Repräsentantenhaus, Steny Hoyer, kündigte am 17. November ebenfalls seinen Rückzug aus der Führung an. Dies geschah kurz nach Nancy Pelosis Erklärung, dass sie sich nicht um eine weitere Amtszeit als demokratische Fraktionsvorsitzende bewerben werde. Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus erklärte in einem Brief an seine Kollegen, dass er sich im nächsten Kongress nicht um eine Führungsposition bemühen werde, nachdem die Republikaner das Unterhaus umgeworfen haben.

„Wie mein lieber Freund John Lewis glaube ich, dass Gottes Werk für uns darin besteht, jene ‚geliebte Gemeinschaft‘ zu schaffen, für die John so konsequent und mutig gearbeitet hat. Ich glaube, dass es für mich noch viel zu tun gibt, um dieses Ziel zu erreichen“, sagte Steny Hoyer. Dabei bezog er sich auf den verstorbenen Demokraten John Lewis. „Ich glaube jedoch, dass es für mich an der Zeit ist, meinen Dienst in einer anderen Rolle fortzusetzen. Daher habe ich beschlossen, im 118. Kongress nicht mehr für ein Mandat zu kandidieren.“

Die 82-jährige Pelosi und der 83-jährige Hoyer sind seit fast zwei Jahrzehnten gemeinsam an der Macht. Pelosi begann 2002 als Nummer zwei der Demokraten. Im darauffolgenden Jahr wurde Hoyer ihr oberster Stellvertreter, als sie den höchsten Posten in der Fraktion übernahm.

Der 82-jährige Abgeordnete James Clyburn (South Carolina) ist seit 2007 dabei. Clyburn teilte danach in einer Erklärung mit, dass er ebenfalls nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren werde.

Mögliche Nachfolger der demokratischen Partei

Die Demokraten im Repräsentantenhaus werden voraussichtlich am 30. November über ihren Vorsitzenden als Nachfolger von Pelosi abstimmen.

Der Abgeordnete Hakeem Jeffries (New York) wird seit Langem als Spitzenkandidat für die Nachfolge ins Gespräch gebracht. Er wurde am Donnerstag von Pelosis Stellvertretern Hoyer und Clyburn empfohlen, die ihrerseits ihren Rücktritt erklärt haben. Dem 52-jährigen Jeffries wird seit Langem nachgesagt, dass er sich um die Nachfolge von Pelosi an der Spitze der Demokraten im Repräsentantenhaus bemüht.

Jeffries vertritt seit 2013 den achten District, der die New Yorker Stadtteile Brooklyn und Queens umfasst. Er hat bis jetzt nicht bestätigt, dass er für die Nachfolge von Pelosi kandidiert. Sein Büro hat auf eine Anfrage der amerikanischen Epoch Times nicht geantwortet.

Clyburn sprach sich zudem für die stellvertretende Sprecherin des Repräsentantenhauses, Katherine Clark (Massachusetts), sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Pete Aguilar (Kalifornien) als Führungspositionen aus.

(mit Material von theepochtimes.com und Nachrichtenagenturen)



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