Sidney Powell entfesselt den „Kraken“: Die 30 Klagepunkte zum „massiven Wahlbetrug“ auf 104 Seiten

Von 28. November 2020 Aktualisiert: 23. Dezember 2020 12:08
Vor etwa zwei Wochen hat die amerikanische Rechtsanwältin Sidney Powell angekündigt, sie werde „den Kraken frei lassen“. Nun hat die ehemalige Staatsanwältin ihr Versprechen eingelöst.

Am 25. November reichte Sidney Powell Klagen wegen „massiven Wahlbetrugs“ in zwei US-Bundesstaaten ein: Georgia und Michigan.

Die Klageschrift für Georgia umfasst 104 Seiten und demnach sollten mindestens 96.600 Stimmen für ungültig erklärt werden.

Genau wie in Georgia klagt die Anwältin über massive Wahlmanipulation im Bundesstaat Michigan.

Eine wichtige Rolle bei der Wahlfälschung sollen hier die Dominion-Wahlautomaten gespielt haben. Diese sollen nun alle konfisziert und überprüft werden.

Die beiden Klageschriften, die Sydney Powell in Georgia und Michigan eingereicht hat, sind inhaltlich gleich aufgebaut. Sie bestehen im Großen und Ganzen aus drei Teilen:

Im ersten Teil geht es um die Beweise; im zweiten Teil wird dargelegt, gegen welche Gesetze die Tatbestände verstoßen haben und im dritten Teil ist ein Antrag auf Nothilfe an das Gericht.

Die Klage, die Sydney Powell in Georgia eingereicht hat, richtet sich gegen Georgias Gouverneur Kemp, Staatssekretär Raffensperger und mehrere Mitglieder der Wahlkommission in Georgia.

Die Klägerin sagt, dass die Klage „einen massiven Wahlbetrug, mehrere Verstöße gegen die Gesetze vom Bundesstaat Georgia … und mehrere Verstöße gegen die Verfassung ans Licht bringt, wie Zeugen von Vorfällen, mehrere Sachverständige und die reinen mathematischen Unmöglichkeiten bei der Wahl in Georgia 2020 zeigen“.

In der Klage erhebt die Klägerin 30 Vorwürfe wegen Wahlbetrugs und anderer illegaler und unregelmäßiger Aktivitäten.

Diese Anschuldigungen beruhen auf Aussagen von Zeugen und Sachverständigen.

Die Klageschrift ist im Internet veröffentlicht worden. Allerdings ist sie sehr lang. Hier fasse ich die 30 Anschuldigungen zusammen.

1. Agenten böswilliger Akteure, wie China und Iran, haben auf die von Dominion-Maschinen verwendete Software zugegriffen, „um Wahlen zu überwachen und zu manipulieren“, einschließlich der Wahl 2020. Diese Anschuldigung basiert auf einer Erklärung eines ehemaligen Analysten für elektronische Aufklärung des 305. Militärischen Geheimdienstes.

„Durch den Einsatz von Servern und Mitarbeitern, die mit Schurkenstaaten und feindlichen ausländischen Kräften in Verbindung stehen, zusammen mit zahlreichen leicht aufzudeckenden, durchgesickerten Zugangsdaten, hat Dominion pflichtvergessen ausländischen Gegnern den Zugang zu Daten ermöglicht und absichtlich Zugang zu seiner Infrastruktur gewährt, um Wahlen zu überwachen und zu manipulieren, einschließlich der jüngsten in 2020“, heißt es in der Klage.

2. Ein vereidigter Zeuge, dessen Name aus Sicherheitsgründen geschwärzt wurde, behauptete, dass die von Dominion verwendete Software für die venezolanische Regierung mit dem spezifischen Zweck entwickelt wurde, Wahlen zu manipulieren, ohne das Risiko, erwischt zu werden. Der Vereidigte sagte, er sei Teil eines nationalen Sicherheitskommandos des ehemaligen venezolanischen sozialistischen Diktators Hugo Chávez.

„Der Zweck dieser Verschwörung war es, ein Wahlsystem zu schaffen und zu betreiben, das bei Wahlen die Stimmabgaben ändert – von Stimmen gegen Personen in der venezolanischen Regierung zu Stimmen zu deren Gunsten, um so die Kontrolle über die Regierung zu behalten“, sagte er.

Die Behauptung wurde durch einen weiteren Zeugen bestätigt, der „sich in einer offiziellen Position im Zusammenhang mit Wahlen befand und Zeuge von Manipulationen von Petitionen wurde, um eine Absetzung von Präsident Chávez zu verhindern“.

3. Ein weiterer vereidigter Zeuge sagte, er sei der Cousin des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden von Smartmatic, die Firma, welche die von Dominion übernommene Software entwickelt hat. Er sagte, er habe persönliches Wissen, dass der Geschäftsführer die Firma manipuliert hat, „um die Wahl von Chávez beim Referendum 2004 in Venezuela sicherzustellen“, heißt es in der Klage.

Er sagte auch aus, dass der Geschäftsführer, Anthony Mugica, „zwischen 2003 und 2015 von der venezolanischen Regierung Dutzende Millionen Dollar erhalten hat, um sicherzustellen, dass die Smartmatic-Technologie weltweit, auch in den USA, eingeführt wird“, so die Klageschrift.

4. Die von den Dominion Wahlmaschinen produzierten Stimmzettel können mit einem bösartigen Code manipuliert werden, wenn man „7 Minuten alleine [mit dem Wahlgerät] und einem Schraubenzieher hat“, sagt Andrew Appel, Professor für Informatik in Princeton und Experte für Wahlsicherheit.

5. Ein Wahlzettel kann durch das Dominion-Gerät ruiniert oder verändert werden, weil „sich der Markierungsdrucker der Wahlzettel im gleichen Papierweg befindet, wie der Mechanismus zur Ablage der markierten Stimmzettel in einer angebrachten Wahlurne“, so eine Studie der Universität von Kalifornien-Berkeley. Sie weist darauf hin, dass, nachdem ein Wähler einen Stimmzettel in die Maschine eingelegt hat, die Maschine zusätzliche Markierungen auf dem Stimmzettel anbringen kann.

6. Die Wahlautomaten sind anfällig für Hackerangriffe oder Manipulationen aus der Ferne, weil sie mit dem Internet verbunden sind, obwohl sie es eigentlich nicht sein sollten.

„Die Wahlautomaten konnten mit Hilfe von Laptops, die ihrerseits offensichtlich Internetzugang hatten, mit dem Internet verbunden werden“, heißt es in der Klage. „Wenn ein Laptop mit dem Internet verbunden war, wurde der gesamte Bezirk kompromittiert“.

Der Vereidigte Hari Hursti, ein finnischer Computerprogrammierer und Wahlsicherheitsexperte, sagte: „Es gibt Beweise für Fernzugriff und Fehlerbehebung aus der Ferne, was eine schwerwiegende Sicherheitsimplikation darstellt.“

7. Die Wahlautomaten verfügen laut Hursti über Aktivitätsprotokolle, die überschrieben werden können. Das bedeutet, dass Hacker oder böswillige Bediener die Ergebnisse manipulieren und dann ihre Schritte löschen können.

8. Ronald Watkins, ein Software- und Cyber-Sicherheitsexperte, der das Dominion-Softwarehandbuch durchgesehen hat, sagte, dass die Maschinenbediener die Einstellungen ändern können, um bestimmte Stimmzettel von der Auszählung auszuschließen. Die Scans der ausgeschlossenen Stimmzettel werden in einem separaten Ordner abgelegt und der Maschinenbediener kann sie einfach mit dem Windows-Dateimanager löschen.

9. Watkins sagte, dass der Maschinenbediener den Ordner „Ergebnisse“ vom Wahlautomaten auf ein USB-Laufwerk kopiert, um die endgültige Stimmenauszählung zu melden.

„Obwohl es sich um ein einfaches Verfahren handelt, kann dieser Prozess fehleranfällig sein und ist sehr anfällig für böswillige Administratoren“, sagte er.

10. Es gibt keine Verfahren, welche die Sicherheit der USB-Laufwerke gewährleisten, die zur Meldung von Stimmzetteln aus den Wahllokalen verwendet werden. In einem Bezirk in Georgia wurden 3.300 Stimmen auf Speichersticks gefunden, die nicht in das zentrale System zur Stimmenzählung geladen waren, heißt es in der Klage.

11. Der Testbericht und das Zertifikat des Staatssekretärs für die Wahlautomaten sind nicht datiert.

12. Smartmatic sieht sich mit Rechtsstreitigkeiten wegen „Pannen“ konfrontiert, die angeblich die Zwischenwahlen 2010 und 2013 auf den Philippinen beeinträchtigt haben sollen und „Fragen des Betrugs und der Täuschung aufwerfen“, heißt es in der Klage.

13. Zwischen 31.559 und 38.886 Briefwahlzettel wurden von republikanischen Wählern abgegeben, aber nicht ausgezählt. Dies geht aus einer Analyse des Sachverständigen Williams Briggs hervor, eines Statistikers und ehemaligen Professors der Cornell Medical School. Eine Gruppe des ehemaligen Trump-Kampagnenmitglieds Matt Braynard hatte dazu eine Telefonbefragung potenziell betroffener Grand Old Party-Wähler durchgeführt.

14. Auf der Grundlage derselben Analyse erhielten zwischen 16.938 und 22.771 republikanische Wähler Briefwahlzettel, die sie nicht angefordert hatten. Dies deutet auf unrechtmäßige Briefwahlanträge hin, so die Klageschrift.

15. Auf der Grundlage von Braynards Analyse der Wählerregistrierungen und der Anträge auf Adressänderungen stimmten 20.311 abwesende oder vormalige Wähler in Georgia ab. Dabei ist dies gesetzlich verboten, wenn jemand aus dem Staat fortgezogen ist.

16. Georgia schloss eine unrechtmäßige Zustimmungsvereinbarung mit den Einrichtungen der Demokratischen Partei. Darin wird die Wirksamkeit des Abgleichs der Unterschriften auf den Briefwahlumschlägen mit den bei den Behörden registrierten Unterschriften der Wähler demontiert. Der Abgleich wurde reduziert „auf einen weiten Prozess mit Ermessensspielraum, anstatt die gesetzlich vorgeschriebene Unterschriftsanforderung durchzusetzen“, heißt es in der Klage.

Das Verfahren des Unterschriftenabgleichs wurde durch „Anleitungs- und Schulungsmaterialien“ beeinflusst, die von der Demokratischen Partei erstellt worden waren.

17. Gouverneur Brian Kemp ermächtigte die Wahlbeamten illegal, die äußeren Umschläge der Stimmzettel von Briefwählern drei Wochen vor der Wahl zu öffnen. Das Gesetz von Georgia „verbietet eindeutig das Öffnen von Briefwahlzetteln vor dem Wahltag“, heißt es in der Klage.

18. Die Handnachzählung beim Präsidentschaftswahlkampf in Georgia war wegen des Mangels an aussagekräftiger Beobachtung unzulässig.

„Die Bezirke mit demokratischer Mehrheit boten den politischen Parteien und Kandidaten, einschließlich der Trump-Kampagne, keinen bedeutenden Zugang und keine tatsächliche Möglichkeit, die Gültigkeit der Briefwahlzettel während der Vorwahlsitzungen zu überprüfen und zu beurteilen“, so die Klage.

Diese Anschuldigung stützt sich auf mehrfache Beobachter-Aussagen bei der Nachzählung.

19. Stimmen für Präsident Donald Trump wurden während der Nachzählung in die Stimmstapel für Trumps Gegner, den ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden, gelegt. Diese Behauptung stützt sich auf mehrere Beobachteraussagen sowie auf Videoaufnahmen mit versteckter Kamera. Diese Aufnahmen stammen von Project Veritas, einer gemeinnützigen journalistischen Organisation.

20. Einige Stimmzettel aus den Stapeln „Keine Stimme“ und „Jorgensen“ wurden zum Stapel für „Biden“ geschoben. Ein Augenzeuge erhob diese Anschuldigung.

21. Ein weiterer Augenzeuge sagt aus: Vielen Wählern war es nicht gestattet, ihre Briefwahl am Wahltag zu annullieren und persönlich abzustimmen.

22. Derselbe Zeuge behauptete, dass vielen Wählern die Möglichkeit verwehrt wurde, am Wahltag einen provisorische Wahlzettel abzugeben, „wenn bereits ein Briefwahlschein für sie eingegangen war, sie selbst aber diese Briefwahlzettel nicht abgegeben haben“.

23. Die Unterschriften auf den Briefwahlumschlägen wurden während der Nachzählung nicht überprüft, wie ein vereidigter Zeuge behauptet. „Zu keinem Zeitpunkt habe ich beobachten können, dass irgendein Nachzähler oder eine daran beteiligte Einzelperson die Unterschriften überprüft.“

24. Einige Bezirke zählten die Stimmzettel nicht wirklich von Hand nach, sondern benutzten stattdessen Automaten.

25. Ein Stapel von Stimmzetteln war verdächtig „makellos“. Fast alle waren für Biden. Diese Behauptung stützt sich auf die Zeugenaussage einer Beobachterin mit „20 Jahren Erfahrung im Umgang mit Wahlzetteln“, wie sie selbst sagt.

Ein Stapel mit Stimmzetteln „war makellos“ und „es gab einen Unterschied in der Textur des Papiers“, so die Zeugin.

„Mir fiel auf, dass die Markierungen für die Kandidaten auf diesen Stimmzetteln ungewöhnlich einheitlich waren, vielleicht sogar mit einem Markierungsgerät für Stimmzettel“, sagte sie.

Die Stimmzettel enthielten auch „eine leicht eingedrückte Vorfaltung, so dass sie für die Verwendung in den Scannern leicht gefaltet und entfaltet werden konnten.“

26. Die selbe Zeugin behauptete auch, dass in einem Bezirk in Milton, Georgia, Wahlhelfer „am Sonntag gebeten wurden, den Brief über die Beweismittelkette zu unterschreiben, obwohl die Maschinen am Wahltag erst um 2:00 Uhr morgens ausgeliefert wurden“. Die Wahl war am darauffolgenden Montag.

Darüber hinaus seien die Maschinen „nicht versiegelt oder verschlossen gewesen, die Seriennummern entsprachen nicht den Angaben auf den entsprechenden Dokumenten“, sagte sie.

27. Viele Stapel mit Stimmzetteln waren „100% für Biden“, behauptete ein Zeuge.

28. Derselbe Zeuge behauptete auch, „dass das Wasserzeichen auf mindestens drei Stimmzetteln einfarbig grau statt transparent war, was mich zu der Annahme veranlasste, dass der Stimmzettel gefälscht war.“ Der Wahlleiter gab die Erklärung ab, dass die fraglichen Stimmzettel von einem anderen Drucker stammen.

29. Die Behörden logen, indem sie behaupteten, die Stimmenauszählung sei in Fulton County wegen „eines Wasserschadens in dem Raum, wo die Briefwahlzettel tabellarisch erfasst wurden“, unterbrochen worden.

„Das einzige Wasserleck, das vom 3. bis 5. November in der State Farm Arena repariert werden musste, war eine überlaufende Toilette, was sich am 3. November ereignete. Es hatte nichts mit einem Raum zu tun, in dem die Stimmzettel ausgezählt wurden“, heißt es in der Klage.

30. Nachdem alle „nach Hause geschickt“ worden waren, sah ein Zeuge, „wie Wahlhelfer zurückblieben, nachdem die Leute aufgefordert worden waren, den Saal zu verlassen“. Mehrere Personen blieben zurück, um die Auszählung der Stimmzettel fortzusetzen ohne anwesende Beobachter.

Aufgrund der vorher genannten „überwältigenden Beweise für Wahlfälschung“ wollen die Kläger die Übermittlung der Ergebnisse aus Georgia an das Wahlkollegium verhindern. Eine „systematische Anwendung der alten Masche der Stimmenfälschung“ wurde „verstärkt und verschleiert“ durch „Computer Software, die zum Zweck des Wahlbetrugs von in- und ausländischen Akteuren“ angewendet wurde.“ Die Betrugsmasche betreffe „zehntausende Stimmen“ in Georgia, mit denen „die Wahl für Joe Biden gefälscht wurde.“

Neben der Einreichung der Klageschriften von Sydney Powell konnte das Trump-Team in den letzten Tagen einige wichtige juristische Siege erzielen.

Am 25. November fand eine öffentliche Anhörung zum möglichen Wahlbetrug in Pennsylvania statt. Eine Richterin stoppte die Zertifizierung der Wahlergebnisse auf Antrag des Trump-Teams, das über 600.000 Stimmen anzweifelt.

Das war die erste öffentliche Anhörung zum Thema Wahlbetrug in der US-Präsidentschaftswahl. Weil die Mainstream-Medien in den USA kategorisch verweigert haben, sachlich über die Anfechtung des Trumps-Teams gegen den Wahlbetrug zu berichten, hat die Anhörung in Pennsylvania eine besondere Bedeutung. Denn die Live-Übertragung hat vielen amerikanischen Bürgern ermöglicht, die Aussagen der Zeugen und Sachverständigen direkt zu verfolgen. Diese Anhörung ist somit ein wichtiger Durchbruch der Informationsblockade durch die Establishment-Medien und der großen Social Media Plattformen.

Laut einer Pressemitteilung des Trump-Teams sind weitere Anhörungen geplant.

Eine Anhörung findet am 30. November in Arizona, eine weitere am 1. Dezember in Michigan statt. In Nevada erlaubt ein Richter Trumps Team bei einer Anhörung vor Gericht am 3. Dezember Beweismaterialien zum Wahlbetrug vorzulegen.

Die Gerichte können nicht bestimmen, wer der Präsident ist. Sie können nur anhand der Beweismaterialien entscheiden, ob das entsprechende Wahlergebnis in dem einen oder anderen Bundesstaat anerkannt werden kann oder für ungültig erklärt werden muss. Im Falle des Letzteren muss der Kongress des jeweiligen Bundesstaats über die Wahlleute entscheiden, die am 14. Dezember ihre Stimmen abgeben. Falls die Situation eintritt, dass sich die Mitglieder des Kongresses dieser Bundesländer nicht einigen können, welche Wahlleute sie zur Abstimmung schicken, sodass weder Donald Trump noch Joe Biden 270 Wahlmännerstimmen bekommen, dann geht es weiter zur Abstimmung im US Repräsentantenhaus. Bei dieser Abstimmung hat dann jeder Bundesstaat eine Stimme.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.

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