US-Regierung verlängert Corona-Impfpflicht für Einreisende aus dem Ausland

Die US-Regierung hat die Corona-Impfpflicht für Reisende aus dem Ausland bis zum 11. Mai verlängert. Das gab die Transportation Security Administration (TSA) am Dienstag bekannt. Die Impfpflicht sollte ursprünglich am 11. April auslaufen und war zuvor bereits für drei Monate verlängert worden. Sie gilt für Reisende aus dem Ausland, nicht aber für US-Bürger oder Einwanderer.

Auf Epoch Times-Anfrage gab die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, keine Auskunft darüber, wann die Impfpflicht aufgehoben werden soll und was der Grund für die Verlängerung ist. Auch ist ungewiss, ob die TSA eine weitere Verlängerung der Impfpflicht plant.

Die TSA-Richtlinie geht auf eine Anordnung der US-Gesundheitsbehörde CDC im Jahr 2021 unter der Biden-Regierung zurück. Demnach müssen Beamte des Heimatschutzministeriums sicherstellen, dass Nicht-US-Staatsbürger, die keinen Impfnachweis vorlegen können, nicht an Bord von Flugzeugen gehen, die in die Vereinigten Staaten fliegen.

Was muss der Impfnachweis enthalten?

Der Impfnachweis kann in Papierform oder als digitales Dokument erfolgen.

Der Nachweis muss einen Namen und ein Geburtsdatum enthalten, die mit den persönlichen Daten der Person in ihrem Reisepass oder anderen Reisedokumenten übereinstimmen. Er muss belegen, dass die Person „vollständig“ gegen COVID-19 geimpft worden ist.

Ein Impfnachweis gilt für die USA dann als „vollständig“, wenn man mindestens zwei Dosen eines anerkannten Corona-Impfstoffes erhalten hat oder eine Dosis des Impfstoffs von Johnson & Johnson injiziert bekam. Ein Nachweis über eine dritte Impfung ist nicht nötig.

Bereits vor Abflug in die USA müssen die Fluggesellschaften den Impfnachweis kontrollieren. Wer keinen vollständigen Schutz nachweisen kann, darf somit auch nicht in die Vereinigten Staaten einreisen.

Kritik an der Regelung

Das US-Repräsentantenhaus hat im Februar einen Gesetzentwurf zur Aufhebung der Impfpflicht für Touristen verabschiedet. Allerdings hat sich der Senat noch nicht mit dem Gesetz befasst. Der Gesetzentwurf hebt die Verordnung mit sofortiger Wirkung auf und soll verhindern, dass weitere Bundesmittel zur Verwaltung oder Durchsetzung der Impfpflicht aufgewendet werden.

Viele Studien und Daten der USA haben mittlerweile gezeigt, dass die Corona-Impfstoffe seit dem Auftauchen der Omikron-Variante Ende 2021 kaum Schutz vor Infektionen oder schweren Erkrankungen bieten. Viele US-Abgeordnete bezweifeln daher die Sinnhaftigkeit der Regelung. Auffrischungsimpfungen erhöhen den Schutz nur kurzfristig, wie die Daten belegen. Zudem liegen für die im Herbst 2022 eingeführten Auffrischungsimpfungen bisher noch keine Daten über die Wirksamkeit vor.

In der jüngsten Fassung der CDC-Verordnung vom April 2022 (pdf) heißt es, dass „Impfungen weiterhin eine wichtige Rolle beim Schutz der Öffentlichkeit vor schweren Krankheiten spielen“. Die Behörde beruft sich auf Forschungsergebnisse, die sie in ihrem Journal veröffentlicht hat und die den Zeitraum von August 2021 bis Januar 2022 abdecken.

Die CDC hat eingeräumt, dass „die Impfstoffe im Vergleich zu anderen Varianten weniger wirksam sind, um eine Infektion mit Omikron zu verhindern.“