Habeck macht Grünen-Spitzenkandidatur von Landesverband abhängig

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) will seine Kandidatur für die Spitzenkandidatur seiner Partei zur Bundestagswahl 2017 nur aufrechterhalten, wenn ihn sein Landesverband mit einem überragenden Votum unterstützt. Er brauche für seine Kandidatur „eine möglichst große Geschlossenheit des Landesverbandes“, sagte Habeck im Interview der „Welt“. Auf die Frage nach einem Prozentsatz verwies der Grünen-Politiker auf die Wiederwahl des SPD-Vorsitzenden: „Bei Sigmar Gabriel haben bei 74,3 Prozent alle von einem miesen Ergebnis geschrieben.“

Schleswig-Holsteins Grüne werden am Sonntag auf einem Landesparteitag über die Bewerbung Habecks abstimmen, der dann voraussichtlich gegen den Bundesvorsitzenden Cem Özdemir und Fraktionschef Anton Hofreiter antreten würde. Sollte er die gewünschte Unterstützung nicht bekommen, will Habeck das Landeskabinett in Kiel nicht verlassen: „Im Rennen um die Spitzenkandidatur wäre ich dann keine lahme Ente, sondern eine tote. Aber nicht in Schleswig-Holstein, nicht als Minister.“ Habeck plädierte im Gegensatz zu Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann für die Beibehaltung der bei den Grünen üblichen Doppelspitze mit weiblichen und männlichen Kandidaten. „Für den Bund 2017“ sei diese Konstellation richtig. Allerdings gebe er Kretschmann recht, „dass die Spitze sich nicht eher als Vertreter ihrer Flügel denn als Grüne verstehen sollten. Wir sind kein Vogel, wir sind eine Partei, wir können auch so fliegen“, sagte Habeck. Angesichts der Debatte seiner Partei über Schwarz-Grün hob Habeck „erhebliche Differenzen zur Union“ in der Energie-, Agrar und Europapolitik hervor: „Wir müssen die CDU herausfordern, nicht uns ihr unterwerfen.“ Zu seiner Motivation für die Kandidatur sagte der Minister: „Die Grünen müssen jetzt zeigen, dass sie relevant sind – oder sie haben keine Relevanz.“ Zum Vergleich mit seinen Konkurrenten hob Habeck hervor: „Ich für meinen Teil glaube, dass wir uns stärker auf das Politische und weniger auf den Lebensstil konzentrieren müssen.“ Seine Partei solle nicht den Anspruch haben, „dass unsere Ideen bis in den letzten Winkel des Privaten vordringen müssen“. Der Grüne sagte weiter: „Wir brauchen keine moralische Umerziehung, wir müssen gar nicht verlangen, dass alle grün denken und grün handeln, wir müssen politische Mehrheiten erringen.“

(dts Nachrichtenagentur)