Weihnachtsaktion

Weihnachtsangebot:
Verschenken Sie 6 Monate für 59 €

The Epoch Times The Epoch Times

Kein Abo

Läuft automatisch aus.

Maas: „Folgen für unser Verhältnis zu Hongkong und China“ – Bundesaußenminister kündigt Schritte an

Epoch Times27. Juli 2020
Nach langem Schweigen der Bundesregierung kündigte Außenminister Heiko Maas nun Maßnahmen gegen das Nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong an, notfalls auch ohne Beteiligung anderer europäischer Staaten.

Nach den USA, Kanada, Australien und Großbritannien will nun auch Deutschland gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz für Hongkong etwas unternehmen. Notfalls werde man unabhängig von anderen EU-Staaten reagieren, kündigte Außenminister Heiko Maas bei einem Besuch in Großbritannien an.

Maas begründet die Reaktion der Bundesregierung in einer Presseerklärung nach einer Videokonferenz mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi:

Wenn das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ durch das ‚Sicherheitsgesetz‘ ausgehöhlt wird, dann hat das auch Folgen für unser Verhältnis zu Hongkong und China.“

(Heiko Maas, Bundesaußenminister)

Als geplante Maßnahmen nannte Maas die Vereinfachung der Einreise für Hongkong-Chinesen, einen Exportstopp für bestimmte Rüstungsgüter, Stipendienprogramme für bedrohte Wissenschaftler, Künstler oder Journalisten sowie ein Ende des Auslieferungsabkommens mit Hongkong.

Diese Vorschläge hatten Deutschland und Frankreich bereits im Kreis der EU-Außenminister zur Diskussion gestellt. Bislang sollen sie aber am Widerstand einzelner EU-Staaten wie Ungarn und Griechenland gescheitert sein. (sm)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion