Unionsfraktion lehnt „verkorksten“ Vorschlag für Impfpflicht ab 60 ab
Der von Abgeordneten der Ampel-Koalition ausgehandelte neue Vorschlag zur Corona-Impfpflicht stößt bei der Union auf Ablehnung. Es handele sich um „verkorkste Kompromisse, die die Koalition machen muss, weil sie sich untereinander nicht einig ist“, sagte Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch im Deutschlandfunk. Den von seiner Fraktion vorgelegten Antrag „halten wir nach wie vor für den richtigen“, betonte er.
Der Bundestag stimmt am Donnerstagvormittag über verschiedene Anträge zur Impfpflicht ab. Zuletzt schien es wahrscheinlich, dass keine der insgesamt fünf Vorlagen eine Mehrheit bekommen. Am Dienstagabend erklärten dann Befürworter von zwei der fünf Anträge, sie hätten einen Kompromiss ausgehandelt. Er sieht ab Oktober eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren vor.
„Wir haben von diesem Kompromiss nach unserer gestrigen Fraktionssitzung im Detail erfahren“, monierte Merz. Hier zeige sich, „wie zurzeit regiert wird“, urteilte der CDU-Chef, nämlich „kurzatmig“ und mit „Beschlüssen, die keine 48 Stunden Geltung haben“. Merz bezog dies auch auf die Kehrtwende von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Isolationspflicht. (afp/dl)
Prinzessin von Luxemburg: Shen Yun gibt „Hoffnung auf eine bessere Welt“
Krieg statt Klima: EU verschiebt ihre Prioritäten
Strahlendes Recycling: Unternehmen will Atommüll zur Energiequelle machen
Wende in der Außenpolitik durch Javier Milei: Argentinien will in die NATO
Kriminalstatistik: Verharmlosungstendenzen und eine Gleichung, die nicht aufgeht
„Der Alptraum geht wieder von vorn los“: Vater einer Amerikanerin von der chinesischen Polizei entführt
Ernüchternde Bilanz von Scholz in China
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion