Industrieverbände sehen EEG und „Green Deal“ der EU als Hindernis bei Neustart der Wirtschaft

Epoch Times21. Mai 2020 Aktualisiert: 21. Mai 2020 10:30
Verschiedene Industrieverbände aus dem Bereich energieintensiver Produktionsverfahren haben vor den Wirkungen energiepolitischer Maßnahmen der EU und der Bundesrepublik gewarnt. Verteuerung und instabile Energieversorgung sind beim Wiederaufbau der Wirtschaft kontraproduktiv.

Führende Wirtschaftsverbände haben einen „Umbau“ des Konjunkturprogramms European Green Deal der EU-Kommission gefordert. „Insbesondere vor dem Hintergrund der noch nicht absehbaren Auswirkungen der Coronakrise ist fraglich, ob der Green Deal in seiner jetzigen Ausgestaltung hilfreich für die wirtschaftliche Erholung und den Klimaschutz ist“, heißt es in einem gemeinsamen Forderungspapier der energieintensiven Industrien, über das die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Der „Green Deal“ mit Fokus auf Klima- und Energiepolitik müsse zu einem „Sustainable Future Deal“ weiterentwickelt werden, heißt es in dem Papier weiter.

„Nachhaltiger Zukunftsdeal“

Dieser „Sustainable Future Deal“ müsse die Strategien der Kommission zur Digitalisierung, zu Innovation und Forschung sowie insbesondere zur Industriepolitik integrieren. Der Forderung angeschlossen habe sich der Verband der chemischen Industrie, die Wirtschaftsvereinigung Metalle, die Wirtschaftsvereinigung Stahl sowie die Branchenverbände der Baustoff-, Glas- und Papierindustrie.

Nach Einschätzung des Branchenbündnisses der energieintensiven Industrien seien nachhaltige Investitionsprogramme „eher langfristig ausgelegt und können kein Ersatz für einen kurzfristig notwendigen Reset sein“. Die Wirtschaftsvertreter fordern von der Politik in Berlin und Brüssel, auf zusätzliche Belastungen durch die Energie- und Klimapolitik zu verzichten.

Strom zu teuer – Versorgung muss zuverlässig sein

Dringenden Regelungsbedarf gebe es unter anderem bei der Strompreis-Kompensation im Rahmen des Europäischen Emissionshandels und des Kohleausstiegs. „Egal wohin man schaut, EEG, Emissionshandel oder Kohleausstieg: Die Kosten im Energiebereich drohen für die Industrie zum größten Belastungsfaktor zu werden“, warnte Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI). Der wichtige Neustart nach der Krise werde „angesichts dieses Damoklesschwertes über den energieintensiven Unternehmen gleich zu Beginn ins Stottern geraten“, so der VCI-Hauptgeschäftsführer weiter. (dts/al)

 

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