Amnesty International warnt vor „Sportswashing“ bei den Olympischen Winterspielen

Knapp zwei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in China hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Menschenrechtslage als „weiterhin katastrophal“ bezeichnet. Vor dem sportlichen Großereignis habe die Regierung in Peking Verbesserungen in Bezug auf Medienfreiheit und friedliche Demonstrationen versprochen, erklärte die Organisation am Mittwoch. In vielen Bereichen habe sich die Lage jedoch gegenüber 2008, als Peking Austragungsort der Olympischen Sommerspiele war, deutlich verschlechtert.

Amnesty International appellierte an Regierungsvertreter, in ihren Gesprächen mit den chinesischen Behörden den Menschenrechten oberste Priorität einzuräumen. „Die Olympischen Winterspiele in Peking dürfen nicht zum Sportswashing dienen“, warnte die Stellvertreterin des Generalsekretärs von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow. Mit dem Begriff „Sportswashing“ werden Bemühungen bezeichnet, den Ruf eines Landes durch die Organisation eines sportlichen Großereignisses zu verbessern.

Amnesty forderte die Freilassung von Inhaftierten, die „wegen der Wahrnehmung ihres Rechts auf Meinungsfreiheit“ oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit in China hinter Gittern säßen. „Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird in China systematisch mit Füßen getreten“, erklärte Duchrow.

Wenn Peking die Spiele als Aushängeschild nutzen wolle, dann müsse es all diejenigen aus der Haft entlassen, „die lediglich aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Menschenrechte strafverfolgt und inhaftiert sind“.

Derweil forderten die USA die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet auf, vor Beginn der Spiele einen UN-Bericht zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang zu veröffentlichen. Der Bericht müsse noch vor dem Olympia-Start am 4. Februar einsehbar sein, erklärte der von den Demokraten geführte Ausschuss zur Beobachtung der Menschenrechtslage in China mit.

Bachelet fordert von Peking seit Jahren einen „ungehinderten Zugang“ zur Region Xinjiang, bislang aber ohne Erfolg. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen verübt Peking in der westchinesischen Provinz Menschenrechtsverletzungen an der überwiegend muslimischen Minderheit der Uiguren. Unter anderem wird China beschuldigt, hunderttausende Uiguren in Umerziehungslagern zu internieren und zur Zwangsarbeit einzusetzen.

Darüber hinaus wurde 2006 erstmals bekannt, dass lebende Praktizierende der buddhistischen Kultivierungsschule Falun Gong, die in Lagern gehalten werden, auf Abruf wegen ihrer Organe getötet werden. In China ist der Organhandel ein regelrechter Wirtschaftszweig geworden. (afp/dl)