Chinas Heer: Neues Führungsteam, noch mehr Macht für Staatschef Xi

Ein neues Führungsteam der chinesischen Armee wurde am 1. Februar in einer feierlichen Zeremonie ernannt. Gleichzeitig eröffnete Staatschef Xi Jinping fünf neue Militärzonen. Eine Botschaft an seine Feinde gab es auch.

Die „5 Kampfzonen“ sind eine geographische Gliederung Chinas und bestehen aus Nord-, Ost-, Süd- und Westchina, zusammen mit einer Mittelzone, zu der auch die Hauptstadt Peking gehört.

Die 5 Zonen haben je ein zweiköpfiges Führungsteam: Einen General als militärische und einen „Politischen Kommissar“ der KP als „ideologische“ Instanz.

Xi Jinping ernannte die neuen Chefs und jeder erhielt in einer feierlichen Zeremonie seine Zonenflagge. Damit ist der erste praktische Schritt für die Militärreform getan – in jeder Zone sitzen jetzt Xis getreue Leute.

Die Namen der Chefs waren schon im Vorfeld durchgesickert, einige Führer der ehemals sieben Zonen blieben, andere nicht. Chinesische Medien berichteten, dass auch die verwaltungstechnische Umstellung schon stattgefunden hat. Die Büros wurden geschlossen, Unterlagen archiviert. Die neuen Kennzeichen und das neue Verwaltungssystem seien bereits in Betrieb.

Durch die Neuerung wurde die alte Armeestruktur, die von Jiang Zemin und seinem Gefolge befestigt wurde, aufgebrochen und umgebaut.

Interessant ist auch, dass Xi in seiner Eröffnungsrede die neu ernannten Funktionäre belehrte: Jede Zone solle absolut dem Kommando der Zentrale folgen (also ihm) und jederzeit kampfbereit sein – „jederzeit bereit, dem Kommando der KP und des Volkes zu folgen“, sagte er wörtlich.

Der Gegner ist nicht Amerika …

Diese Belehrung zu Kampfbereitschaft und Gehorsam hat tiefere Bedeutung, sagt Dr. Li Tianxiao, Polit-Kommentator von NTD TV aus New York. Es ist eine Botschaft an Xis innenpolitische Gegner, den 89-jährigen Ex-Staatschef Jiang Zemin und sein Gefolge, die lange Zeit den Militärapparat dominierten. Und in diesem Kontext steht Xis Ermahnung an das Heer, „jederzeit bereit zu sein, dem Kommando der KP und des Volkes zu folgen“.

Schließlich ist Xi für freundliche Außenstrategien bekannt und es gibt keinen Grund, warum China unter seiner Führung Krieg führen sollte: Die Beziehungen zu Indien und Japan haben sich verbessert, Xi distanziert sich von Nordkorea und begegnet auch den USA freundlich.

Doch nannte Xi in letzter Zeit in seinen Reden immer wieder das Volk: Die Taten Zhou Yongkangs seien zum Beispiel „unverantwortlich für das Volk“ gewesen (Wir erinnern uns, der mittlerweile zu lebenslanger Haft verurteile Ex-Stasi-Chef hatte einen Putsch gegen Xi mitgeplant.)

Indem er das Heer auf Gehorsam einschwört, demonstriert Xi, dass das Militär auf seiner Seite stehe. Dies soll seinen Gegner Jiang einschüchtern.

Gleichzeitig wird Xi als „richtungsweisender Führer“ der KP promotet. In letzter Zeit bezeichneten mehrere Provinzleiter ihn als solchen. Bisher sprach man immer nur von drei „richtungsweisenden Parteiführern“: Mao Zedong, Deng Xiaoping und Jiang Zemin in den 90er-Jahren.

Diesen Anspruch befestigt Xi – und wenn er nun sagt, das Heer solle „dem Willen der KP folgen“ sagt er eigentlich, man solle ihm folgen … Dass er dies vor dem chinesischen Neujahr am Wochenende bekräftigte, zeigt: Er hat im Jahr des Affen viel vor.

Siehe auch:

„China nach der Machtdemonstration: Warum jetzt innenpolitische Änderungen kommen“