Die chinesische Botschaft in Berlin.Foto: iStock

Systematische Verschlechterung der Menschenrechte in China

Epoch Times18. November 2020 Aktualisiert: 20. November 2020 23:58

Im Rahmen der 65. Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe findet am Mittwoch, 18. November 2020, von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Thema „Lage der Menschenrechte in China“ statt.

Wegen der Corona-Pandemie wird die Öffentlichkeit durch eine TV-Übertragung informiert sowie die anschließende Veröffentlichung des Wortprotokolls zur Verfügung gestellt.

Die eingeladenen Sachverständigen:

  • Mechthild Leutner, Professorin (Emerita) für Sinologie an der FU Berlin, Direktorin des Konfuzius-Instituts an der Freien Universität Berlin
  • Wenzel Michalski (Human Rights Watch Deutschland)
  • Kai Müller (Campaign for Tibet e.V.)
  • Eva Pils, Professorin an der School of Law des King’s College London
  • Sayragul Sauytbay, ehemalige Beamtin der Volksrepublik China und Whistleblowerin
  • Adrian Zenz, Professor an der European School of Culture and Theology
  • Lea Zhou, Freie Journalistin

Die Sitzung unter Leitung von Gyde Jensen (FDP) beginnt um 14 Uhr im Sitzungssaal 4.200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Die Sitzung wird live übertragen.


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Finanzmärkte, Handel, Medien, Ideologie, internationales Recht, Weltraum und vieles mehr sind potenzielle Krisenfelder, auf denen im übertragenen Sinn ein Krieg tobt. Für die KP China bedeutet es jedoch Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“.

Zu den Mitteln des Kampfes gehören das Hacken von IT-Systemen, Terrorismus, psychologische, biochemische, ökologische, atomare und elektronische Kriegsführung, die Verbreitung von Drogen, Schmuggel, Sanktionen und so weiter.

Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“

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