Betrifft Bundeskanzlerin Merkel: Strafanzeige wegen Völkermordes

Von 1. Juni 2019 Aktualisiert: 1. Juni 2019 19:25
In seinem alle 14 Tage erscheinenden Newsletter geht der Journalist und Finanzexperte Axel Retz seit 2015 auch auf allgemeine politische Fragen ein. Epoch Times veröffentlicht daraus immer wieder Auszüge, heute den gesamten Text mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Liebe Leserinnen und Leser,

lange genug habe ich gezaudert, Ihnen zu verraten, wie ich zum Nazi wurde. Man möge es mir nachsehen, da dieser Begriff ja alles andere als positiv besetzt ist und eine SPD, den Grünen und der DIE LINKE nahe stehende, nach Kräften von der Obrigkeit unterstützte Gruppierung zur Verteidigung von Toleranz und Meinungsfreiheit (die Merkel-Jugend) vor den EU-Wahlen mit Attacken auf „Andersgläubige“ ebenso wenig hinter dem Berg gehalten hat wie ihre Lieblinge, die das aus religiösen Gründen ähnlich handfest handhaben und ihre Liebhaber abgrundtief verabscheuen, ohne dass die das zu bemerken imstande wären.

Ich will Sie nicht länger auf die Folter spannen, denn meine Schuld spritzt mir ja alle vierzehn Tage hier im Newsletter regelrecht aus den Augen:

Nachdem ich mich mit mir, was in einer deutschen Sozialisationsgeschichte ab 1954 ein wenig dauerte, endlich auf einen politischen Konsens geeinigt hatte, fand ich es gut und richtig, die Vorgaben des Grundgesetzes (fälschlicherweise als Verfassung bezeichnet) in fast allen Artikeln kompatibel zu mir zu finden, Auswüchse des Kapitalismus mit Lohndrückerei und nachfolgender Altersarmut zu verdammen, die Bundeswehr ausschließlich zu Verteidigungszwecken und nicht all überall auf der Welt einzusetzen, die Gleichberechtigung zu fördern, das im Grundgesetz benannte „deutsche Volk“ als Souverän dieses Staatsgebildes anzuerkennen, die Meinungsfreiheit zu garantieren und vor allem auch Artikel 6 und Artikel 3 des Grundgesetzes zu verteidigen.

Auch war und bin ich der Überzeugung, dass jedem Volk auf diesem Globus das unverbrüchliche Recht zusteht, selbst zu entscheiden, wen es ins Land lässt und wen nicht – so wie es die deutsche Gesetzgebung  und die jedes anderen Landes vorsieht.

Menschen, die ihrem politischen Standpunkt die Treue gehalten haben und die „Verfassung“ nicht zugunsten politischer Rechts- oder Linksverschiebungen zur Disposition stellten, wurden in den vergangenen Jahrzehnten  mal mit dem Attribut „links“ bedacht, mal der „Mitte“ zugerechnet und heute werden sie halt als „Nazis“ bezeichnet. Was nichts daran ändert, dass ich mich der „Verfassung“ verpflichtet fühle, was ich von der Bundesregierung und ihren Sympathisanten auch gerne sagen können würde. Aber sie hielten vor einer Woche schöne Reden zum 70jährigen Bestehen des Grundgesetzes, waren aber nie weiter davon entfernt. Denn Artikel 20 bestimmt nicht, dass alle Staatsanwalt von der Kanzlerin ausgeht. Schon einmal gar nicht, wenn sie diese Staatsgewalt zum Nachteil des Volkes ausübt. Und so langsam stellt sich mir die Frage, in welchem Bereich sie das eigentlich nicht tut.

Straftaten ohne Ahndung

Sie irren, wenn Sie zu ahnen glauben, um was es nachfolgend geht. Denn das, was Sie meinen, ist leider mittlerweile zum Alltagswissen geworden. Das Nachfolgende hingegen dürfte kaum jemandem vertraut sein:

„Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.“

So lautet Absatz (1) des § 129 StGB (Strafgesetzbuch). So weit, so gut und natürlich auch nachvollziehbar. Stutzig werden lässt Absatz (3) 1 dieses Paragraphen. Denn dort steht: „Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat.“

Das erklärt vieles. Denn das Bundesverfassungsgericht schweigt zu einer CDU/CSU und SPD, die kraft der Kanzlerin gegen die Verfassung verstoßen. In einer früheren Ausgabe dieses Newsletters hatte ich dargelegt, dass das bei mindestens 30 Artikeln des Grundgesetzes (der „Verfassung“) der Fall sein dürfte. § 129 (3) 1 müsste meines Erachtens geändert werden in „Die in Absatz 1 vorgesehen Strafen sind zu verdoppeln, wenn die Vereinigung eine politische Partei ist.“

Tollhaus – ein Haus, in dem wir gut und gerne leben

Stellen Sie sich einmal vor, Sie und Ihre Lieben lebten in einem großen Mietshaus, dessen Eigentümer eines Tages verfügt, dass entgegen der von Ihnen beim Abschluss des Mietvertrags akzeptierten Hausordnung die Haus- und Wohnungstüren ausgehängt werden müssen. Fänden Sie lustig?

Stellen Sie sich ferner vor, dass der Eigentümer nachlegt und von Ihnen fordert, jeden, der in Ihre Wohnung kommt, dort kostenlos zu beherbergen und zu verköstigen, die Kosten, seine medizinische Betreuung, seine mehreren Frauen und noch viel mehr Kinder zu alimentieren, sich mit seinen kulturellen oder religiösen Gepflogenheiten zu arrangieren und die Ihrigen zurückzustellen. Fänden Sie auch noch lustig?

Und was, wenn sich ihre neuen Mitbewohner als erheblich krimineller erweisen als das, was Sie bis 2015 kannten, Frauen als Menschen zweiter Klasse betrachten und behandeln, ihre Gattin und ihre Tochter als „German Schlampe“ bezeichnen, aus ihrem anerzogenen Hass gegen Christen, Juden, Atheisten und Homosexuelle keinen Hehl machen und mehr und mehr durch im wahrsten Wortsinn „stichhaltige Argumente“ auffallen?

Und der Hauseigentümer abwiegelt und meint: „Nun sind sie halt mal hier.“ und „Wie müssen uns damit abfinden, dass sie krimineller sind.“, während eine Freundin des Eigentümers anmerkt, dass „das Zusammenleben jetzt täglich neu ausgehandelt werden“ müsse. Immer noch lustig?

All das Beschriebene sehen wir heute in Deutschland und in der EU, von der Bundesregierung und Brüssel nicht nur eingefädelt, sondern zunehmend forciert und durch den UN-Pakt für Migration verstetigt. Natürlich hinkt der Vergleich, aber er hinkt in die richtige Richtung.

RA Wilfried Schmitz: Strafanzeige wegen Völkermordes

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Weder die Bundesregierung geschweige denn die von irrationaler Selbstermächtigung beseelte EU und erst recht nicht die UN haben irgendeinen Status, der sie in irgendeiner Weise als rechtlichen „Eigentümer“ Deutschlands und seiner Bürger rechtfertigen könnte.

Wir Bürger sind der Souverän dieses (immer noch unter Besatzungsrecht stehenden) „Staates“, nicht eine Kanzlerin, die ihren Rechtsbruch auf Dauer angelegt hat und vor ein ordentliches Gericht gehört, nicht gut vier Fünftel des Bundestages, die diesen Rechtsbruch teils abnicken und teils seine Verschärfung fordern, nicht ein Verfassungsschutz, der sich derweil mit Pillepalle beschäftigt und nicht die Verfassung zu schützen scheint, sondern die, die sie mit Füßen treten – wenn sie denn aus der politisch korrekten Ecke kommen.

In einem funktionierenden Rechtsstaat hätte das von der Kanzlerin in ihrer grundgesetzwidrig praktizierten Allmacht überfahrene Parlament im Herbst 2015 auf die Wiederherstellung des Grenzschutzes gepocht und Angela Merkel ansonsten per Misstrauensvotum im hohen Bogen vor die Türe des Kanzleramtes gesetzt.

In einem funktionierenden Rechtsstaat hätten die Medien die Flüchtlingspolitik spätestens seit Mitte 2016 unangespitzt in den Boden gestampft und in einem solchen Staat hätte zur Not der Verfassungsschutz zusammen mit den Justizbehörden dem Spuk ein Ende bereitet.

Aber in einem solchen Staat leben wir nicht. Sondern in einem Land, das seine angebliche Demokratie und seine angebliche Rechtsstaatlichkeit tagtäglich und in immer krasserer Weise ad absurdum führt.

Schon seit Jahren plagen mich zahlreiche Leser mit einer Frage, die ich nicht beantworten konnte:

Wo bleiben sachkundige Juristen, die die unzähligen Rechtsbrüche der Regierung in einen adäquaten Kontext stellen und sich daran machen, die dafür Verantwortlichen vor Gericht zu bringen?“

Heute kann ich diese Frage beantworten: Der parteilose Rechtsanwalt Wilfried Schmitz aus der Nähe Aachens hat beim Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof am 10. Mai wegen „Beteiligung am Völkermord zum Nachteil der deutschen Völker gem. § 6 Abs.1 Nr. 3“ Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin gestellt. Den unbedingt lesenswerten Wortlaut dieser Strafanzeige finden Sie hier:

https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2019/05/10.5.19-Strafanzeige.gegen_.Bundeskanzlerin-Dr.-Merkel-zugleich-zu-den-wahren-Ursachen-und-historischen-Hintergr%C3%BCnden-der-Fl%C3%BCchtlingswellen.pdf

Im Rahmen meiner kurzen Korrespondenz mit Herrn Rechtsanwalt Schmitz merkte er in der vergangenen Woche sehr treffend an:

Keiner sollte sich mehr damit herausreden, dass er so viel zu tun hat, dass er auch in solchen Fragen keine eigene, ggf. auch öffentlich bekundete Haltung einnehmen kann.“

Wenn Sie die Strafanzeige des Herrn Schmitz studieren, werden Sie nicht nur ein Déjà-vu-Erlebnis haben, denn die politischen Abgründe, die sich dem Anwalt vor dem Verfassen seiner Klageschrift aufgetan hatten, kennen Sie allesamt aus meinem „offenen Brief“ vom 11.09.2015 https://publikumskonferenz.de/blog/2015/09/14/offener-brief/ [eine Woche nach der Grenzöffnung erschienen] und aus all den Ausgaben meines PP-Newsletters der vergangenen Jahre.

Wohlmeinende könnten der Bundeskanzlerin zugutehalten, dass sie die finsteren „Umvolkungspläne“ bei ihrer als humanitären Akt verkauften Grenzöffnung gar nicht kannte. Aber erstens gilt „Ignorantia legis non excusat“ (Unwissenheit schützt nicht vor Strafe) und zweitens hat Frau Dr. Merkel bereits 2010 den sog. Europapreis der Coudenhove-Kalergi-Stiftung erhalten https://www.epochtimes.de/politik/welt/eu-umsetzung-des-kalergi-plans-merkel-erhielt-2010-kalergi-preis-a2345441.html. Und das spricht Bände.

Wie formulierte die Nichte Graf Coudenhove-Kalergis am 8. Januar 2015(!) im österreichischen „DER STANDARD“ so treffend:

Europa bekommt ein neues Gesicht, ob es den Alteingesessenen passt oder nicht. Wir leben in einer Ära der Völkerwanderung. Sie hat eben erst begonnen, und sie wird mit Sicherheit noch lange nicht zu Ende sein.“

Drittens aber – und am wichtigsten – gab es seit 2015 dermaßen viele dezidierte Aussagen von Verfassungsrechtlern und auch eindeutige Urteile, z. B. hier https://conservo.wordpress.com/2018/01/17/unfassbar-das-olg-koblenz-bestaetigte-bereits-im-februar-2017-die-rechtsstaatliche-ordnung-in-der-bundesrepublik-ist-ausser-kraft-gesetzt/, dass eine wohlwollende Fahrlässigkeitsvermutung für das fortgesetzt rechtswidrige Handeln der Bundeskanzlerin heute völlig auszuschließen ist und damit auf der Hand liegt, dass sie vorsätzlich gegen die deutsche Bevölkerung handelt. Und mit ihr all die, die ihrem Kurs die Treue halten oder ihn gar forcieren wollen.

Verschwörungstheoretiker und -praktiker

Dem „normalen“ Bürger darf (eingeschränkt) verziehen werden, dass er an von seiner eigenen Regierung geplante und auch Zug um Zug realisierte Pläne zur Abschaffung des eigenen Volkes nicht glauben mag und sie für eine Verschwörungstheorie hält.

Denn für den „normalen“ Bürger sprengt die Ungeheuerlichkeit derartiger Pläne einfach den Horizont des überhaupt Vorstellbaren. Von einer Radarfalle erwischt, versucht er vielleicht, sich damit herauszureden, gar nicht selbst am Steuer gesessen zu haben und sich nicht mehr erinnern zu können, wem er seinen Wagen denn geliehen habe. Oder er schummelt bei der Steuererklärung mit der Entfernung zwischen Wohnort und Arbeitsplatz. Aber damit erschöpft sich seine „kriminelle Energie“ meist auch schon. Und in schwerstkriminelle Dimensionen wie einen geplanten Völkermord vermag er sich nicht hineinzudenken.

Genau diese weitgehend innerhalb der eigenen kulturellen und gesetzlichen Leitplanken beheimatete Gesinnung der „Durchschnittsbürger“ lässt es ihnen völlig undenkbar erscheinen, dass ausgerechnet die eigene Regierung, die EU und die UN über ihnen die Büchse der Pandora geöffnet haben könnten und auf jeden eindreschen, der das öffentlich  auszusprechen wagt. Was es aufgeklärten Müttern oder Vätern bisweilen so gut wie unmöglich macht, ihren in einem durchideologisierten Umfeld aufgewachsenen Kindern dieses Dilemma glaubwürdig zu belegen. Aber dem kann abgeholfen werden: https://www.islamverstehen.lima-city.de/volks-austausch-plaene.html Ebenso unbedingt lesenswert wie die Klageschrift von Herrn Rechtsanwalt Wilfried Schmitz.

Aus mir unerfindlichen, aber in diesen Zeiten allgegenwärtiger Zensur und einer immer weiter perfektionierten Meinungsdiktatur tritt diese Webseite leider ohne Impressum auf. Auf Nachfrage bei einem lieben Kollegen in Lima erfuhr ich, dass „lima-city“ in Peru ein großer Anbieter für kostenlose Webseiten ist.

Was aber nichts daran ändert, dass sich auf ihr die kompletteste und am saubersten aufbereitete und mit weiterführenden Quellen belegte Chronologie der „Umvolkungspläne“ für Europa findet, deren Anfang viel weiter zurückliegt als etwa die Geburt eines George Soros, eines Frans Timmermans, eines Nicolas Sarkozy, einer Angela Merkel oder eines Wolfgang Schäuble.

Wer sich all die Belege zu Gemüte führt, braucht danach vielleicht einen Schnaps. Aber auch der wird ihn nicht von der unverrückbaren Erkenntnis befreien, dass es bei der Massenmigration nach Europa und insbesondere nach Deutschland nicht um einen humanitären Akt ging und geht, sondern um die Umsetzung von dezidierten Plänen, die Deutschen und insbesondere deutsche Männer durch „Wegzüchten“ aus der Welt zu schaffen und Deutschland wirtschaftlich „auszuschalten“. Nicht den Kopf schütteln, lesen!!

Alle in der verlinkten Webseite genannten „Spaßvögel“ meinen es leider bitter ernst. Und sie alle sind Eugeniker und Rassisten, deren Pamphlete völkerrechtlich nichts anderes sind als Aufrufe und Handlungsanweisungen zum Völkermord. Beim „Wir schaffen das“ stellt sich mir immer mehr die Frage nach dem von der Kanzlerin gemeinten „Wir“ und nach dem „das“.

Bundespräsident warnt vor der Wahrheit

Bezeichnenderweise griff Bundespräsident Steinmeier das Thema auf und warnte vor „Verschwörungstheorien“, ganz besonders vor der, dass die Regierung Umvolkungspläne verfolge. Aber, aber, lieber Herr Steinmeier, kennen Sie nicht die ARD-Tagesthemen vom 20. Februar 2018? https://www.youtube.com/watch?v=3qkaAyKLeBs

Selbst Ihr Staatsfunk berichtet über die geplante Umvolkung.

Fast auf den Tag genau zu der Warnung Herrn Steinmeiers vor „Verschwörungstheorien“ antwortete die Bundesregierung auf die Frage eines AfD-Abgeordneten, wie viele „Flüchtlinge“ eigentlich mittlerweile mit dem Flieger nach Deutschland einreisen, dass das anders als im Vorjahr jetzt eine „geheime Verschlusssache“ (VS) sei https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/einreise-per-flugzeug-regierung-erklaert-fluechtlingszahlen-zur-geheimsache/ Warum denn wohl, Herr Steinmeier?

Und mittlerweile kam auch ans Licht, dass der Migrationspakt von der Bundesregierung anders als stets behauptet, teilweise geheim verhandelt wurde https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auswaertige-amt-bestaetigt-migrationspakt-wurde-teilweise-geheim-verhandelt-a2889350.html Warum denn wohl, Herr Steinmeier?

Hinzu kommt noch etwas Anderes: Die von der UN schon 2000 in Schriftform gegossene „replacement migration“ wird hierzulande geflissentlich als „Bestandserhaltungsmigration“ übersetzt. Die tatsächlichen Übersetzungsmöglichkeiten von „to replace“ haben jedoch mit „erhalten“ rein gar nichts zu tun, sie lauten „ersetzen“, „an die Stelle von etwas treten“, „ablösen“, „verdrängen“ und „austauschen“.

Herr Steinmeier: Gerne würde ich Ihnen zugutehalten, dass Sie einfach nur zum ungekrönten Meister des unfreiwilligen Humors aufgestiegen sind, aber ich fürchte, Sie wissen ganz genau, dass Sie den Bürgern wissentlich das genaue Gegenteil der Wahrheit erzählen.

Emigs Ecke

Wie von Leser Mathias M. vor vielen Monaten angeregt, möchte ich diesen Newsletter auch heute mit etwas Erheiterndem oder Erbaulichen abschließen, wobei ich mich heute für das Erheiternde entschieden habe.

Deutschlands hehre Pläne, künftig an viel besuchten Orten das Mitführen von Messern auf eine Klingenlänge von sechs statt bisher zwölf Zentimeter zu beschränken, ist ein echter Schenkelklopfer. Denn natürlich werden sich die zugewanderten Fachkräfte für Messerattacken akribisch daran halten. So wie sie sich ja auch an alle anderen Gesetze und Gepflogenheiten unseres Staatsgebildes halten. Aber es geht tatsächlich noch ein Stückchen besser:

Der britische Richter Nic Madge hat vorgeschlagen, nur noch Messer mit abgerundeten Spitzen zu verkaufen bzw. Käufer spitzer Messer zum Abrunden der Spitzen zu veranlassen. Weiß er, dass man mit einem Messer nicht nur stechen kann? Und weiß er, dass es auch handfeste Schraubendreher etc. gibt.

Deutschland hat derweil mit gewichtigeren Problemen zu kämpfen. Während die ersten Städte wie Münster, Konstanz, Koblenz, Kleve, Stuttgart, Ludwigsburg oder Kiel den „Klimanotstand“ ausgerufen haben bzw. seine Ausrufung prüfen, gibt es in Hannover ein noch akuteres Problem: Die weißen Fahrradsymbole (Zeichen 340) auf den mittels gestrichelter Linien von der Fahrbahn abgetrennten Fahrradwegen.

Denn diese Symbole bilden (oh Schreck!) ein Herrenfahrrad ab. Dass so etwas bei hochgradig Diskriminierungssensiblen allerschwerste Traumata hervorrufen kann, ist zwar noch nicht wissenschaftlich erforscht, gilt aber als ausgemacht.

Die Stadtverwaltung Hannover preschte bundesweit im Alleingang vor und beschloss, dass die obere Rahmenstange des Piktogramms entfernt werden müsse, auf dass sich niemand mehr diskriminiert fühle.

Was, wenn nun ein solcherart seiner Stange beraubter Mann auf die Idee kommt, sich diskriminiert zu fühlen? Klagen? Die Oberstange des Rahmens selbst wieder ins Piktogramm pinseln? Weinen, lachen, sich betrinken? Und überhaupt: Wollen Annalena und Robert bald auch, dass wir die Oberstangen unserer Fahrräder wegflexen? Den „toxischen, alten, weißen Mann“ (das neue Lieblingsfeindbild der hypertoleranten Allesversteher) würde das zum CO2-verträglichen Suizid treiben. Wobei ich Annalena und Robert herzlich bitte, mir zu erklären, ob das dem Klima hülfe: https://www.laborpraxis.vogel.de/analyse-von-gasen-aus-menschlichen-leichen-a-102639/

Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, dass dieses Land in Gänze dem rot-grün-linken Irrsinn anheimgefallen ist. Ebenso sonderbar wie erfreulich ist, dass ich im Bekannten-, Freundes- und Leserkreis rein niemanden kenne, von dem ich das behaupten würde.

Dass Sie und ich nicht immer einer Meinung sein werden, ist nun mal so. Aber kennen Sie irgendjemanden, mit dem Sie immer übereinstimmen? Ich nicht. Ich will gar nicht die Demokratie bemühen, die früher vom heute obsoleten Diskurs über den besten Weg lebte, in jeder Partnerschaft stellt sich das Problem täglich: Beim Frühstücksei beispielsweise: https://www.youtube.com/watch?v=YcwAuS3MVmM 

Ihnen allen ein geruhsames, fried- und freudvolles Wochenende! Axel Retz

„Die zentrale Basis der politischen Weltmacht ist hier in Amerika, und es ist unser korruptes politisches Establishment, das die größte Macht hinter den Bemühungen der radikalen Globalisierung und der Entrechtungsarbeit wider die arbeitende Bevölkerung ist. Ihre finanziellen Ressourcen sind praktisch unbegrenzt, ihre politischen Ressourcen sind unbegrenzt, ihre Medienressourcen sind unerreicht und vor allem die Tiefe ihrer Unmoral ist absolut unbegrenzt.“                                                                 Donald Trump (1946 – )

„Egal welche Ansichten Sie haben, wenn Sie den Verdacht haben, dass sie wegen politischer Voreingenommenheit online zensiert oder zum Schweigen gebracht wurden, möchten wir davon hören.“

Donald Trump (1946 – )

Axel Retz ist seit über 25 Jahren als Chefredakteur von Börsenmagazinen und Börsendiensten tätig und betreibt die Portale www.private-profits.de und www.moneyversum.de

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.