Bisheriger Kabinettschef wird neuer Vorsitzender von Japans Regierungspartei
Japans künftiger Ministerpräsident wird aller Voraussicht nach Yoshihide Suga heißen. Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) wählte den 71-jährigen Kabinettschef am Montag zum neuen Parteivorsitzenden, nachdem Amtsinhaber und Ministerpräsident Shinzo Abe aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.
Der neu gewählte Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei Japans (LDP), Yoshihide Suga (re), überreicht dem scheidenden Premierminister Shinzo Abe (li) nach den Führungswahlen der regierenden LDP-Partei in Tokio am 14. September 2020 Blumen.
Foto: STR/JIJI PRESS/AFP via Getty Images
Da die LDP über eine klare Mehrheit im Parlament verfügt, dürfte Suga bei einer Parlamentsabstimmung am Mittwoch auch neuer Regierungschef werden. Er erhielt 377 von insgesamt 534 Stimmen, wie die Partei mitteilte. Damit setzte er sich deutlich gegen seine beiden Mitbewerber durch. Der LDP-Fraktionsvorsitzende Fumio Kishida kam auf 89 Stimmen, Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba auf 68 Stimmen.
Suga kündigte an, den politischen Kurs von Abe fortsetzen zu wollen – obwohl dieser zuletzt bei Umfragen abgestürzt war. Der Regierung werden Versäumnisse bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vorgeworfen. Suga betonte, dass in Zeiten einer nationalen Krise, die das Coronavirus ausgelöst habe, ein politisches Vakuum verhindert werden müsse. „Um die Krise zu überwinden und dem japanischen Volk ein Gefühl der Erleichterung zu geben, müssen wir den Weg, den Premierminister Abe eingeschlagen hat, erfolgreich fortsetzen“, sagte Suga. Er fügte hinzu: „Das ist meine Mission.“
Suga galt lange als das Gesicht von Abes Regierung. In täglichen Pressekonferenzen verteidigte er Regierungsentscheidungen, wobei die Gespräche mit Journalisten zum Teil gereizt verliefen.
Abe sagt Unterstützung zu
Vor der Wahl hatte Abe es abgelehnt, einen konkreten Kandidaten für den Parteivorsitz zu unterstützen. Jedoch versprach er, Suga im Falle eines Wahlsieges „voll und ganz zu unterstützen“. Er habe Suga beobachtet, wie er „hart und still für die Nation und das Volk arbeitete“, sagte Abe.
Im Gegensatz zu vielen anderen LDP-Abgeordneten kommt Suga nicht aus der Oberschicht, sondern wuchs als Sohn eines Erdbeerbauern im ländlichen Akita im Norden Japans auf. Nach der Schule zog er nach Tokio, wo er Gelegenheitsjobs annahm, um eine Abendschule besuchen zu können. 1987 wurde Suga in sein erstes Amt gewählt – als Mitglied der Gemeindeversammlung in Yokohama außerhalb Tokios. Als Suga am Montag die Nominierung zum Parteichef annahm, merkte er an, dass er „bei Null angefangen“ habe.
Unklar ist, ob Suga als Parteivorsitzender nun vorgezogene Neuwahlen ausrufen wird. Suga könnte bei Parlamentswahlen seine Position festigen. Zudem könnte er dadurch den Eindruck vermeiden, ein politischer Verwalter zu sein; Abes Mandat wäre ohnehin 2021 abgelaufen.
Mehrere hochrangige Regierungsvertreter haben die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen bereits in Betracht gezogen, als möglicher Zeitpunkt wurde der Monat Oktober erwähnt. Doch Suga nahm dazu bisher nicht konkret Stellung.
Der 65-jährige Abe hatte Ende August seinen Rücktritt angekündigt, da er an einer entzündlichen Darmerkrankung leidet. Diese hatte ihn bereits während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2007 zu einem Rücktritt veranlasst. Abe ist der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte Japans.
Über Sugas Privatleben ist derzeit nur wenig bekannt: In wenigen Interviews verriet er, dass er seinen Tag mit 100 Sit-ups beginne und mit 100 Sit-ups am Abend beende. Außerdem habe er eine Schwäche für Pfannkuchen. (afp/sua)
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