Lokales Abtreibungsrecht vor US-Supreme Court – US-Bundesstaaten haben verschiedene Regeln
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2018/07/Supreme-Court-800x450.jpg)
Der Oberste US-Gerichtshof hat sich erstmals seit längerer Zeit wieder mit der höchst umstrittenen Frage von Abtreibungen befasst.
Bei der Anhörung des Supreme Court ging es am Mittwoch um ein Gesetz aus dem Bundesstaat Louisiana zu Zulassungen für Abtreibungsärzte. Die für Juni erwartete Entscheidung der Obersten Richter dürfte aber Signalwirkung über den Fall hinaus haben. Das Thema Schwangerschaftsabbrüche ist in den USA heiß umkämpft und dürfte auch im Präsidentschaftswahlkampf eine Rolle spielen.
Trump hatte die Wahl 2016 auch dank seines starken Rückhalts bei den religiös orientierten Wählern gewonnen, für welche die Abschaffung des Abtreibungsrechts ein Kernanliegen ist
Das am Mittwoch verhandelte Gesetz aus Louisiana schreibt vor, dass Abtreibungsärzte eine Zulassung in einem Krankenhaus erhalten müssen, das weniger als 50 Kilometer von ihrer Praxis entfernt liegt. Befürworter argumentieren mit dem Wohlergehen von Frauen im Fall von Komplikationen. Gegner des Gesetzes sehen in dem Text hingegen den Versuch, das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche einzuschränken.
Ähnlicher Fall schon 2016 verhandelt
Der Oberste Gerichtshof hatte im Jahr 2016 ein ähnliches Gesetz des Bundesstaates Texas für ungültig erklärt. Inzwischen ist der Supreme Court aber nicht mehr hauptsächlich mit von den US-Demokraten ausgewählten Richtern besetzt. US-Präsident Donald Trump hat zwei neue konservative Richter ernannt. Das konservative Lager hat damit unter den neun Richtern eine Mehrheit von 5 zu 4, die aber nicht immer zum Tragen kommt, wie sich schon in anderen Fällen zeigte .
Abtreibungsbefürworter befürchten, dass der Gerichtshof das Recht auf Abtreibungen generell wieder in Frage stellen könnte. Der Supreme Court hatte 1973 bei seiner Entscheidung im Fall „Roe v Wade“das grundsätzliche Recht von Frauen auf eine Abtreibung anerkannt.
Von der Indikationslösung bis zur unbeschränkten Abtreibung variieren die Bundesgesetze
Die Gesetzeslage in den USA ist nicht einheitlich. Jeder Bundesstaat kann die Gesetze dazu selber bestimmen. In den konservativeren Staaten geht die Tendenz zu Fristen- oder Indikationslösungen, während von den Demokraten dominierte Staaten eine Abtreibung teils bis einen Tag vor der Geburt zulassen. Inzwischen gibt es auch schon juristischen Streit darum, ob ein Kind, dass nach einer missglückten Abtreibung lebend zur Welt gekommen ist, durch Unterlassung von Versorgungsmaßnahmen doch noch getötet werden darf.
Abtreibungsgegner streben ein neues Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofs zu der Frage an. Abtreibungsbefürworter befürchten, dass die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen dann rückgängig gemacht oder stärker reglementiert werden könnte..(afp/al)
Unsere Buchempfehlung
Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.
Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.
In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.
Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop
Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.
Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.
Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion