Mitarbeiter der Wahlbehörde von Detroit sortieren am 2. November 2020 die Stimmzettel der Abwesenden in der Zentralen Zählkommission im TCF Center in Detroit, Michigan.Foto: Elaine Cromie/Getty Images

Michigan: Richter genehmigt laut Giuliani forensische Dominion-Prüfung – Staatssekretärin will Wahldaten löschen

Epoch Times5. Dezember 2020 Aktualisiert: 5. Dezember 2020 16:41
In Michigan soll ein Richter die forensische Prüfung von 22 Dominion Voting Systems-Automaten genehmigt haben, sagt Trump-Anwalt Rudy Giuliani. Derweil drängt die Staatssekretärin des Bundesstaates auf "die Massenlöschung von Wahldaten".

Ein Richter in Antrim County, Michigan, hat laut Trump-Anwalt Rudy Giuliani eine forensische Prüfung von 22 Dominion Voting Systems-Automaten genehmigt.

„GROSSER GEWINN FÜR EHRLICHE WAHLEN“, schrieb der ehemalige Bürgermeister von New York City am 4. Dezember auf Twitter. „Hier hat die nicht vertrauenswürdige Dominion-Maschine 6.000 Stimmen von Trump an Biden weitergegeben. Das passierte im ganzen Bundesstaat.“

Giulianis Hinweis auf eine Dominion-Maschine, die Stimmen umdreht, wird sowohl von den Wahlleitern in Michigan als auch von Dominion bestritten. Das Büro der Staatssekretärin von Michigan sagte, dass die Stimmen aufgrund eines „menschlichen Fehlers“ durch einen Angestellten des Bezirks Antrim umgedreht wurden.

Behauptungen über Wahlmanipulation durch den Missbrauch der Maschinen von Dominion spielen eine wichtige Rolle in den Wahlklagen, die von der ehemaligen Bundesstaatsanwältin Sidney Powell eingereicht wurden. Powell ist nicht Teil des Rechtsteams, das US-Präsident Donald Trump in einer Reihe von Klagen nach den Wahlen vertritt. Dominion hat alle Anschuldigungen zurückgewiesen.

Massenlöschung von Wahldaten

Die Anordnung des Richters ist der erste bekannte Fall, in dem das Trump-Team grünes Licht für die Untersuchung der Dominion-Maschinen erhalten hat.

Ein Richter in Nevada hat dem Team zuvor Zugang zu einer Signaturvergleichsmaschine einer anderen Firma gewährt. In diesem Fall beschwerte sich die Kampagne, dass der Richter zwar eine forensische Überprüfung gewährte, die Kampagne aber stattdessen eine „geführte Tour“ erhielt.

Republikaner von Michigan äußerten sich am Freitag besorgt über ein Memo von Jocelyn Benson, der Staatssekretärin von Michigan, das „auf die Massenlöschung von Wahldaten drängt“. Ein Sprecher des Sekretariats sagte später, der Vorgang sei Routine.

Seitens der Republikanischen Partei hieß es, Bensons Büro habe den Beamten in den Bezirken von Michigan gesagt, sie sollten „die Software für das elektronische Wahlbuch und die damit verbundenen Dateien löschen“, obwohl Aufrufe zur Überprüfung der Wahl laut wurden.

Sie bezogen sich wahrscheinlich auf ein Memo (pdf) des Michigan Bureau of Elections vom 1. Dezember, das von Bensons Büro beaufsichtigt wird und in dem es heißt: „[Electronic Poll Book]-Software und zugehörige Dateien müssen bis zum siebten Kalendertag nach der letzten Wahlprüfung und -Bestätigung (30. November 2020) von allen Geräten gelöscht werden. Es sei denn, es wurde ein Antrag auf Neuauszählung eingereicht und die Neuauszählung ist noch nicht abgeschlossen, eine Nachwahlprüfung ist geplant, aber noch nicht abgeschlossen, oder die Löschung der Daten wurde durch eine Anordnung des Gerichts oder des Staatssekretärs ausgesetzt“.

Das Memo bezog sich auf Software für das elektronische Wahlbuch und auf Dateien, die auf Laptops und USB-Laufwerken enthalten sind, die während der Wahl benutzt wurden.

Giuliani: Die Abgeordneten sind „die letzten Schiedsrichter der Wahl“

Giuliani sagte am Mittwoch den Abgeordneten in Michigan, sie seien die letzten Schiedsrichter der Wahl.

Er sagte, er fordere die Abgeordneten nicht auf, die 16 Wahlmännerstimmen des staatlichen Wahlkollegiums, die derzeit für den Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, Joe Biden, zertifiziert sind, an Trump zu übergeben. Vielmehr hoffe er, dass die Abgeordneten des Bundesstaates die Beweise für sich selbst untersuchen und prüfen würden.

„Sie sollten nichts auf der Grundlage dessen entscheiden, was ich glaube“, sagte der Anwalt am 2. Dezember und fügte hinzu, die bei der Anhörung vorgelegten Beweise seien „nur eine Auswahl“.

„Es gibt eine Fülle von Beweisen, die Sie durchgehen können, die Sie davon überzeugen werden, dass diese Wahl gestohlen wurde“, sagte Giuliani. „Ich würde Sie bitten, das durchzugehen.“ (nmc)

(Mit Material von The Epoch Times USA)

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